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Flurstück Nr. 1785, Turnhalle Am Grubweg

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2018, OF 297/12 Betreff: Flurstück Nr. 1785, Turnhalle Am Grubweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, der Magistrat wird aufgefordert das Grundstück Flurstück 1785 als "Gemeinbedarfsfläche" für schulisches, kulturelles, sportliches und gemeinschaftliches Stadtteilleben langfristig zu sichern. Begründung: Mit der Ausweisung "Gemeinbedarfsfläche" wird dieses Grundstück, welches gegenwärtig mit "Turnhalle" bezeichnet ist, langfristig für ein aktives soziales Stadtteilleben gesichert. Nach der Beschlusslage des Ortsbeirates 12, die neben Gesprächen auch eine energetische Erneuerung der Heizungsanlage und eine barrierefreie Toilettenanlage fordert, ist auch der Fortbestand der Halle weiterhin zu sichern. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 25.03.2018, OF 289/12 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 12 am 18.05.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 268 2018 1. Die Vorlage OF 289/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 297/12 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 297/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff wie folgt lautet: "Alte Turnhalle am Grubweg 6, Flur 14, Flurstück 1785" Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU

Alte Turnhalle am Grubweg 6, Flur 14, Flurstück 1785

S A C H S T A N D : Anregung vom 18.05.2018, OA 268 entstanden aus Vorlage: OF 297/12 vom 02.05.2018 Betreff: Alte Turnhalle am Grubweg 6, Flur 14, Flurstück 1785 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Grundstück, Flurstück 1785, als "Gemeinbedarfsfläche" für schulisches, kulturelles, sportliches und gemeinschaftliches Stadtteilleben langfristig zu sichern. Begründung: Mit der Ausweisung "Gemeinbedarfsfläche" wird dieses Grundstück, welches gegenwärtig mit "Turnhalle" bezeichnet ist, langfristig für ein aktives soziales Stadtteilleben gesichert. Nach der Beschlusslage des Ortsbeirates 12, die neben Gesprächen auch eine energetische Erneuerung der Heizungsanlage und eine barrierefreie Toilettenanlage fordert, ist auch der Fortbestand der Halle weiterhin zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 29.07.2018, OF 331/12 Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3466 Bericht des Magistrats vom 19.10.2018, B 342 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.05.2018 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 11.06.2018, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 268 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.06.2018, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 268 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2018, TO II, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OA 268 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2872, 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2018 Aktenzeichen: 40 2

Instandsetzungsmaßnahmen an der alten Turnhalle Kalbach, Grubweg 6 - erneutes Auskunftsersuchen -

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.07.2018, OF 331/12 Betreff: Instandsetzungsmaßnahmen an der alten Turnhalle Kalbach, Grubweg 6 - erneutes Auskunftsersuchen - Vorgang: OM 2702/18 OBR 12; OA 268/18 OBR 12; ST 965/18 Der Magistrat wird gebeten, unter Bezug auf die OA 268 vom 18.5.18 und insbesondere die OM 2702 vom 25.1.18 mit der Beantwortung ST 965 vom 28.5.18 nunmehr kurzfristig das seit längerem angekündigte Gespräch über Maßnahmen für den Fortbestand der alten Turnhalle zu terminieren. Dabei sind die Ergebnisse des Ortstermins vom 24.4.18 und die vom Projektmanagement des Amtes für Bau und Immobilien angedachten Sanierungsvorschläge dem Ortsbeirat und Vertretern der Kalbacher und Riedberger Vereine und Gruppierungen vorzustellen, um zu klären, wie die alte Turnhalle in Eigenverantwortung der Vereine und Gruppierungen fortgeführt werden kann. Begründung: Um die Grundvoraussetzungen für die zum Jahresende anstehende personelle Neubesetzung des Vorstands der Gemeinschaft Kalbacher und Riedberger Vereine und Gruppierungen zum weiteren Betrieb der alten Turnhalle in Eigenverantwortung zu klären, sind zeitnah die Überlegungen des Amtes für Bau und Immobilien bekannt zu geben. Antragsteller: SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.01.2018, OM 2702 Anregung vom 18.05.2018, OA 268 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 965 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 12 am 10.08.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3466 2018 Die Vorlage OF 331/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4