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Reflexion

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Einen Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 361 Betreff: Einen Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.07.2023, § 6053 - OA 556/20 OBR 1, B 118/23 - Die im Bericht B 118 angesprochene Machbarkeitsstudie City-/Anlagenring wurde abgeschlossen und ist seit dem 31.03.2023 unter www.radfahren-ffm.de/750-0-Innerstaedtische-Fahrradtrasse-ist-realisierbar.html öffentlich zugänglich. Die Machbarkeitsuntersuchung hat gezeigt, dass die Einrichtung einer innerstädtischen Fahrradtrasse auf dem City-/Anlagenring grundsätzlich möglich ist. Die empfohlene Variante wird nun sukzessive in der Detailplanung geprüft und weiter ausgearbeitet. Um bereits in den kommenden Jahren die Voraussetzungen für den Radverkehr zu verbessern, strebt die Stadt Frankfurt am Main eine sukzessive Umsetzung an. Abschnitte mit einem hohen Handlungsdruck sowie günstigen örtlichen Voraussetzungen sollen zuerst angegangen werden. Dazu zählen die Bockenheimer Anlage, das Eschenheimer Tor und die Bleichstraße. Diese Abschnitte bilden zusammen eine Einheit in der Netzstruktur für den Radverkehr und sind mit einem vertretbaren Aufwand umsetzbar. Bezüglich der Radwege auf der Ignatz-Bubis-Brücke, der Flößerbrücke und der Untermainbrücke wird sich der Magistrat mit dem Ortsbeirat abstimmen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 20.10.2023, OA 408 Antrag vom 18.10.2023, OF 949/5 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 19.05.2020, OA 556 Bericht des Magistrats vom 10.03.2023, B 118 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5 Versandpaket: 27.09.2023 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 1 am 10.10.2023, TO I, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) 24. Sitzung des OBR 2 am 16.10.2023, TO II, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 4 am 17.10.2023, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP 24. Sitzung des OBR 3 am 19.10.2023, TO I, TOP 47 Beschluss: Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zurückweisung) 24. Sitzung des OBR 5 am 20.10.2023, TO I, TOP 62 Beschluss: Anregung OA 408 2023 1. Die Vorlage B 361 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 408 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 949/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung) 22. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 04.12.2023, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 408 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION und Gartenpartei (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Ablehnung) BFF-BIG (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Annahme) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2023, TO II, TOP 66 Beschluss: 1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 408 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4183, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2023 Aktenzeichen: 66-2

Ein Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2023, OF 949/5 Betreff: Ein Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf der Untermainbrücke auf einen weiteren Ausbau der Radwege auf Kosten einer Fahrspur für Autos zu verzichten. Es gibt bereits sichere und baulich von der Straße abgetrennte Radwege auf der Untermainbrücke. Begründung: Bereits jetzt sind die Straßen von Sachsenhausen-Nord von Staus, Lärm und Schadstoffen durch den Pendlerverkehr geprägt. Wenn auf der Untermainbrücke nun zusätzlich eine Fahrspur für Autos in Richtung Innenstadt entfallen sollte, würde das die bereits jetzt sehr angespannte Situation insbesondere in der Schweizer Straße und am Schaumainkai erheblich verschlechtern. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 361 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 5 am 20.10.2023, TO I, TOP 62 Beschluss: Anregung OA 408 2023 1. Die Vorlage B 361 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 408 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 949/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ein Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 361

S A C H S T A N D : Anregung vom 20.10.2023, OA 408 entstanden aus Vorlage: OF 949/5 vom 18.10.2023 Betreff: Ein Radweg vom Main zum Main in beide Richtungen Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 361 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Untermainbrücke auf einen weiteren Ausbau der Radwege auf Kosten einer Fahrspur für Autos zu verzichten. Es gibt bereits sichere und baulich von der Straße abgetrennte Radwege auf der Untermainbrücke. Begründung: Bereits jetzt sind die Straßen von Sachsenhausen-Nord von Staus, Lärm und Schadstoffen durch den Pendlerverkehr geprägt. Wenn auf der Untermainbrücke nun zusätzlich eine Fahrspur für Autos in Richtung Innenstadt entfallen sollte, würde das die bereits jetzt sehr angespannte Situation insbesondere in der Schweizer Straße und am Schaumainkai erheblich verschlechtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 361 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 25.10.2023 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 04.12.2023, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 408 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION und Gartenpartei (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Ablehnung) BFF-BIG (B 361 = Kenntnis, OA 408 = Annahme) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2023, TO II, TOP 66 Beschluss: 1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 408 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4183, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2023 Aktenzeichen: 66-2

Beratung im Ortsbeirat: 4