Reflexion
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Rahmenplan Ortsmitte Praunheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.02.2014, OF 368/7 Betreff: Rahmenplan Ortsmitte Praunheim Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wir gebeten die Vorschläge und Anregungen des Ortsbeirats zum "Rahmenplan Ortsmitte Praunheim" bei der Erstellung des angekündigten Magistratsbericht zu berücksichtigen und die notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Handlungsbaustein 1 - Umgestaltung Graebestraße und Platzgestaltung - Durch die baldige Fertigstellung des neuen Gemeindezentrums und der anstehenden Neubebauung im Bereich des alten Gemeindezentrums, kommt dem Handlungsbaustein 1 eine hohe Priorität. Der Ortsbeirat begrüßt die Zielsetzung, einen attraktiven Platzraum mit "Dorfplatz-Charakter" zu schaffen. - Es sollten zeitnah konkrete Planungen für die Umgestaltung erarbeitet und entsprechende Haushaltsmittel für deren Umsetzung eingestellt werde. Dies schließt den Ankauf und anschließenden Abriss des alten straßenseitigen Baus auf dem Grundstück Graebestraße 9 ein, um eine echte Platzsituation zu schaffen. Bei der Detailplanung ist insbesondere auch auf die Parkplatzsituation einzugehen. - Der langfristige Vorschlag einer neuen Randbebauung im Bereich Graebestraße 9-11 wird nicht weiterverfolgt Handlungsbaustein 2 - Bebauung des Grundstücks südlich des ehemaligen Pfarrhauses / neuen Gemeindehauses - Sofern noch keine Baugenehmigung erteilt wurde, sollte der Magistrat darauf achten, dass die Planungen den Ergebnissen der Planungswerkstatt weitestgehend entsprechen. Handlungsbaustein 3 - Anbindung der südlichen Graebestraße an die Nidda und Steg über den Niddaltarm - Im Zuge der Arbeiten zum Handlungsbaustein 1 sollten auch diese Vorschläge umgesetzt werden. Maßgeblich hierfür ist insbesondere die Zielsetzung, neue Sichtachsen zum Praunheimer Ortskern sowie eine bessere Erreichbarkeit von den Rad- und Fußwegen an der Nidda hin zum Ortskern zu schaffen. Hier: Punktuelle Abstimmung zwischen zwei Formulierungen: - Sofern ein Steg naturschutzrechtlich zulässig ist, bittet der Ortsbeirat um den raschen Bau dieses Stegs. - Der vorgeschlagene Bau eines Stegs über die Nidda wird nicht weiterverfolgt. Handlungsbaustein 4 - Umnutzung der Praunheimer Werkstätten: - Der Ortsbeirat unterstützt die Bestrebungen, das denkmalgeschützte Ensemble zu erhalten und einer neuen kulturellen/künstlerischen Nutzung zuzuführen. Der Magistrat wird gebeten, in Gesprächen mit der Waisenhausstiftung für eine angemessene Miet- bzw. Pacht zu sorgen - Das Umnutzungskonzept sollte Räume für den Jugendclub Praunheim sowie ein gastronomisches Angebot (privater Pächter oder Gesamtpächter) beinhalten - Der Saal muss zu angemessenen Konditionen für Vereine, Initiativen und Einzelpersonen, auch ohne Nutzung des gastronomischen Angebots, angemietet werden können, - Der Hof sollte sich zur Nidda öffnen und - ggf. im Rahmen des gastronomischen Angebots - frei zugänglich sein. Handlungsbaustein 5- Schaffung einer Auftaktsituation und Attraktivierung des Außenbereichs der Praunheimer Werkstätten - Die Pläne finden die Zustimmung des Ortsbeirat und sollten nach Beendigung der Baumaßnahmen aus Handlungsbaustein 2 zeitnah umgesetzt werden. Entsprechende Planungen sind zu konkretisieren und Mittel für die Umsetzung in den Haushalt einzustellen. Handlungsbaustein 6-Umgestaltung des Platzes im Bereich des Senioren- und des Ladenzentrums - Die Vorschläge finden die Zustimmung des Ortsbeirats. Die Planungen sollten zeitnah konkretisiert und Mittel für die Umsetzung in den Haushalt eingestellt werden. Handlungsbaustein 7 - Umgestaltung des Straßenraums Alt-Praunheim - Der Ortsbeirat begrüßt die Vorschläge, die unabhängig vom Bau der Ortsumfahrung zügig umgesetzt werden sollten. Spätestens nach Abschluss der Sanierungsarbeiten für die Heerstraße sollte mit der Umsetzung begonnen werden. Die Planungen sind entsprechend zu konkretisieren und Umsetzungsmittel einzustellen. - Die verkehrsmäßigen Auswirkungen sind dabei zuvor gesondert zu überprüfen. Dies gilt auch für die in den Plänen enthaltene Verlegung der Ampel in Richtung des Ladenzentrums. Insbesondere ist unverändert eine eigene Haltebucht für den Bus vorzusehen. Handlungsbaustein 8 - Umgestaltung des Dalles - Bezüglich des Handlungsbausteins 8 erfolgt mittelfristig eine ergebnisoffene Prüfung, insbesondere hinsichtlich der verkehrsmäßigen Auswirkungen und der Schaffung eines Mehr an öffentlicher Fläche für Fußgänger und ortskernbelebende Nutzungen. - Die Variante "Umleitung Bus und Einbahnstraße in der Römerstadt" wird nicht weiterverfolgt Handlungsbausteine 9/ 10 a + b - Fritz Lennig-Anlage / Hermann-Luppe-Schule - Die Maßnahmen finden die Zustimmung des Ortsbeirats und sind zu konkretisieren. Denkbar wären zur besseren Ausstattung und Gestaltung des Spielplatzes beispielsweise: mehr schattenspendende Bäume, ein Holzspielhaus, eine weitere Schaukel, ein Wasserspielplatz. Handlungsbaustein 11- Perspektive Praunheimer Mühle - Der Handlungsbaustein hat keine Priorität und kann nur im Einvernehmen mit den bisherigen Nutzern angegangen werden. Es ist nicht im Interesse des Ortsbeirats, dass die Wohnanlage für behinderte Menschen aufgeben wird. Handlungsbaustein 12 - Gestaltung des Randbereichs der Fritz-Lennig-Anlage - Die Variante "Randbebauung der Fritz-Lennig-Anlage" wird nicht weiterverfolgt, da die Maßnahmen im rechtlichen Konflikt mit der Grüngürtel-Satzung stehen. Handlungsbausteine 13-16 - Die Handlungsbausteine finden die Zustimmung des Ortsbeirats Handlungsbaustein 17 - Gründung einer Standortgemeinschaft Der Ortsbeirat begrüßt die Idee der Gründung einer Praunheimer Standortgemeinschaft. Die Wirtschaftsförderung wird gebeten, die entsprechenden Firmen und Betriebe mit dieser Zielsetzung anzusprechen und die Gründung eines Gewerbevereins zu koordinieren. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE die farbechten - LINKE. FREIE WÄHLER FDP REP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 7 am 25.02.2014, TO I, TOP 4 Es besteht Einvernehmen, dass über den vorletzten Satz des Abschnittes "Handlungsbaustein 3" getrennt abgestimmt wird. Beschluss: Anregung OA 476 2014 Die Vorlage OF 368/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Abschnittes "Handlungsbaustein 3" gestrichen wird. Abstimmung: vorletzter Satz des Abschnittes "Handlungsbaustein 3": CDU und 4 SPD gegen GRÜNE, FARBECHTE, REP und fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und FDP Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme
Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2016, OF 60/7 Betreff: Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand Vorgang: B 75/15; OA 476/14 Der Magistrat wird gebeten dem Ortsbeirat zeitnah einen aktuellen Sachstandsbericht über die Umsetzung des Rahmenplans "Ortsmitte Praunheim" zu geben. Dieser Bericht sollte so rechtzeitig vorliegen, dass der Ortsbeirat ggf. Etatanträge für den Haushalt 2017 einbringen kann. Die letzte Möglichkeit dafür ist gemäß Schreiben des Stadtverordnetenvorstehers am 10.03.2017. Begründung: Der Rahmenplan "Ortsmitte Praunheim" wurde unter großer Bürgerbeteiligung zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erarbeitet. Der Ortsbeirat hat am 25.02.2014 in der OA 476 den vorgelegten Rahmenplan grundsätzlich bestätigt und weitere Anregungen formuliert. In der Folge hat der Magistrat am 20.02.2015 die B 75 vorgelegt. In diesem Bericht wird dargelegt, dass der Magistrat aktiv an der Umsetzung des Projekts arbeitet. So wird beispielsweise berichtet, dass eine gestalterische Konkretisierung der Entwurfsvorschläge aus dem Rahmenplan für die Umgestaltung der Graebestraße vorbereitet wird und die verkehrlichen Auswirkungen sowie die Umsetzbarkeit der Maßnahmen zur Umgestaltung des Straßenraums Alt-Praunheim und des "Dalles" gepüft werden. Seither hat es leider keinen neuen Sachstandsbericht gegeben, so dass die Bürgerinnen und Bürger sich die berechtigte Frage stellen, ob die Planungswerkstatt eine reine Showveranstaltung gewesen ist. Der Ortsbeirat hat ein großes Interesse, dass mit der Umsetzung des Rahmenplans schrittweise begonnen wird und beabsichtigt ggf. entsprechende Etatanträge für den Haushalt 2017 einzubringen. Dafür ist ein aktueller Sachstand unerlässlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 25.02.2014, OA 476 Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 75 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 7 am 04.10.2016, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 643 2016 Die Vorlage OF 60/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Umsetzung des Rahmenplans Praunheim unter Berücksichtigung der zukünftigen Nutzung der ehemaligen Praunheimer Werkstätten
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2018, OF 279/7 Betreff: Umsetzung des Rahmenplans Praunheim unter Berücksichtigung der zukünftigen Nutzung der ehemaligen Praunheimer Werkstätten Vorgang: OA 476/14 OBR 7; OM 4792/15 OBR 7; ST 12/17; ST 1732/17 In der ST 12 vom 9.01.2017 berichtet der Magistrat u.a., dass für die im Rahmenplan Praunheim vorgesehene Umgestaltung der Graebestraße eine gestalterische Konkretisierung in Arbeit ist. In der ST 1732 vom 8.09.2017 befürwortet der Magistrat die Anregung des Ortsbeirats 50.000 € in den Haushalt 2018 einzustellen. Der Magistrat kündigt in dieser Stellungnahme an, dass das Stadtplanungsamt diese Mittel für eine "vertiefte Konzeptbearbeitung im Hinblick auf die konkrete Umsetzung der Gestaltungsmaßnahmen, ggf. auch für ein Gutachterverfahren" verwenden möchte. Mittlerweile sind die Bauarbeiten für das Grundstück südlich des ehemaligen Pfarrhauses abgeschlossen und die Graebestraße befindet sich durch den Baustellenverkehr in einem sehr schlechten Zustand. Zudem sind mittlerweile in die ehemaligen Praunheimer Werkstätten, die derzeit zu im Wesentlichen als Unterkunft für geflüchtete Menschen genutzt wird, der Jugendclub Praunheim und vier Künstlerinnen bzw. Künstler eingezogen. Diese zusätzliche Nutzung entspricht dem ausdrücklichen Wunsch des Ortsbeirats, die er in der OM 4792 vom 1.12.2015 dargelegt hat. Aus Sicht des Ortsbeirats wäre nun der ideale Zeitpunkt, Teile der im Rahmenplan Praunheim und in der OA 476 vom 25.2.2014 formulierten Ziele umzusetzen. Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat die gestalterische Konkretisierung für die Umgestaltung der Graebestrasse und die Gestaltung des Platzes vor dem neuen Gemeindezentrum zeitnah vorzustellen (Handlungsbaustein 1) und dabei bereits Überlegungen für die Schaffung einer Auftaktsituation und Attraktivierung des Außenbereichs der ehemaligen Praunheimer Werkstätten (Handlungsbaustein 5) einzubeziehen. Zudem bittet der Ortsbeirat den Magistrat um einen aktuellen Sachstandsbericht über die Überlegungen zur Nachnutzung der ehemaligen Werkstätten als ein Zentrum für Kunst und Kultur. Antragsteller: SPD CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 25.02.2014, OA 476 Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4792 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1732 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 7 am 08.05.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3141 2018 Die Vorlage OF 279/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im letzten Satz des Tenors die Worte "über die Überlegungen" gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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