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Reflexion

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Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 643 entstanden aus Vorlage: OF 60/7 vom 19.09.2016 Betreff: Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand Vorgang: OA 476/14 OBR 7; B 75/15 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zeitnah einen aktuellen Sachstandsbericht über die Umsetzung des Rahmenplans Ortsmitte Praunheim zu geben. Dieser Bericht sollte so rechtzeitig vorliegen, dass der Ortsbeirat ggf. Etatanträge für den Haushalt 2017 einbringen kann. Die letzte Möglichkeit dafür ist gemäß Schreiben des Stadtverordnetenvorstehers am 07.04.2017. Begründung: Der Rahmenplan Ortsmitte Praunheim wurde unter großer Bürgerbeteiligung zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erarbeitet. Der Ortsbeirat hat am 25.02.2014 in der Anregung OA 476 den vorgelegten Rahmenplan grundsätzlich bestätigt und weitere Anregungen formuliert. In der Folge hat der Magistrat am 20.02.2015 die Vorlage B 75 vorgelegt. In diesem Bericht wird dargelegt, dass der Magistrat aktiv an der Umsetzung des Projekts arbeitet. So wird beispielsweise berichtet, dass eine gestalterische Konkretisierung der Entwurfsvorschläge aus dem Rahmenplan für die Umgestaltung der Graebestraße vorbereitet wird und die verkehrlichen Auswirkungen sowie die Umsetzbarkeit der Maßnahmen zur Umgestaltung des Straßenraums Alt-Praunheim und des "Dalles" geprüft werden. Seither hat es leider keinen neuen Sachstandsbericht gegeben, sodass die Bürgerinnen und Bürger sich die berechtigte Frage stellen, ob die Planungswerkstatt eine reine Showveranstaltung gewesen ist. Der Ortsbeirat hat ein großes Interesse, dass mit der Umsetzung des Rahmenplans schrittweise begonnen wird und beabsichtigt ggf. entsprechende Etatanträge für den Haushalt 2017 einzubringen. Dafür ist ein aktueller Sachstand unerlässlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 25.02.2014, OA 476 Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 75 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12 Etatanregung vom 07.03.2017, EA 16 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3141 Anregung vom 26.11.2019, OA 508 Aktenzeichen: 61 0

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 07.03.2017, EA 16 entstanden aus Vorlage: OF 133/7 vom 04.03.2017 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Vorgang: OM 643/16 OBR 7; ST 12/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wird eine eigene Produktnummer, z. B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt", geschaffen. 2. In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um die Umsetzung zu starten. 3. Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt, um den Rahmenplan sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Die aktuelle Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12, macht klar, dass zumindest in einigen Teilbereichen mit ersten Umsetzungsmaßnahmen zu rechnen ist. Dafür sollte dann auch ein entsprechendes Startbudget zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 643 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1732 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3141 Anregung vom 26.11.2019, OA 508 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 16 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1732 Betreff: Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Zu 1.: Grundsätzlich ist die Planung und Umsetzung von Maßnahmen im Öffentlichen Raum über das Programm "Schöneres Frankfurt" sinnvoll und wird vom Magistrat befürwortet. Derzeit stützt sich die Arbeit des Programms Schöneres Frankfurt auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 9523 vom 24.02.2011 zur M 19 vom 14.01.2011, die sogenannte Prioritätenliste. Aktuell ist eine Aufnahme in die Prioritätenliste nur dann möglich, wenn die Stadtverordnetenversammlung ein in der Liste befindliches Projekt im Gegenzug heraus nehmen lässt und dies beschließt. Derzeit wird die bestehende Prioritätenliste mit Nachdruck bearbeitet, daher sind keine Kapazitäten für neue Projekte vorhanden. Grundsätzlich ist die Planung und Umsetzung von Maßnahmen im Öffentlichen Raum über das Programm "Schöneres Frankfurt" jedoch sinnvoll und wird vom Magistrat befürwortet. Eine Aufnahme neuer Projekte im Rahmen einer Fortschreibung der Prioritätenliste Schöneres Frankfurt ist derzeit noch nicht absehbar. Zu 2.: Die Einstellung von Mitteln in Höhe von 50.000 € in den kommenden Haushalt wird vom Magistrat befürwortet. Das Stadtplanungsamt würde diese zur Erarbeitung einer vertieften Konzeptbearbeitung im Hinblick auf die konkrete Umsetzung der Gestaltungsmaßnahmen, ggf. auch für ein Gutachterverfahren, verwenden. Zu 3.: Die Einstellung von Mitteln für die Folgejahre zur Umsetzung der Maßnahmen wird vom Magistrat nicht befürwortet. Sofern die Aufnahme des Projektes in das Programm beschlossen wird, ist grundsätzlich die Finanzierung für den Umfang des vorgesehenen Projektes gesichert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 07.03.2017, EA 16 Antrag vom 23.04.2018, OF 279/7 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3141 Anregung vom 26.11.2019, OA 508

Ein Grüngürteltier für Praunheim - Aufwertung des Umfelds der ehemaligen Praunheimer Werkstätten im Sinne des Rahmenplans Praunheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.05.2019, OM 4661 entstanden aus Vorlage: OF 356/7 vom 29.04.2019 Betreff: Ein Grüngürteltier für Praunheim - Aufwertung des Umfelds der ehemaligen Praunheimer Werkstätten im Sinne des Rahmenplans Praunheim Vorgang: OM 4139/19 OBR 7 Der Magistrat wird gebeten, die dreieckige Grünfläche zwischen Graebestraße, Niddaradweg und Altarm gärtnerisch neu zu gestalten, ein bis zwei Sitzbänke zu installieren und das Aufstellen eines Grüngürteltiers zu prüfen. Begründung: Leider ist es noch nicht zur Umsetzung des Rahmenplans Praunheims, der aus der Planungswerkstatt Praunheim entstanden ist, gekommen. Zu den lokalisierten Handlungsfeldern gehörte die Gestaltung der Graebestraße ebenso wie eine Öffnung des Geländes der ehemaligen Praunheimer Werkstätten zur Nidda. Aufgrund der derzeitigen Zwischennutzung als Unterkunft für geflüchtete Menschen wurde der bisherige - eher introvertierte - Charakter der Außenanlagen nicht verändert. In Zukunft soll sich der Hof des Gebäudeensembles entsprechend des Rahmenplans nach Süden öffnen. "Die Zugangssituation von der Praunheimer Brücke her soll neu geordnet werden und die derzeit unübersichtliche, wenig einladende Situation soll platzartig umgestaltet werden, sodass Fußgänger und Radfahrer von den Niddaradwegen leichter in den Ortskern gelangen können. Je nach Nutzungskonzept des Gebäudes sollte der Hof auch direkt von Süden aus zugänglich sein. Eine öffnende Geste, wie beispielsweise die Öffnung der das Gelände umgebenden Mauer und eine pergolaartige Überdachung, könnte die Wirkung zusätzlich verbessern. Mit der Schaffung von attraktiven Aufenthaltsmöglichkeiten und Zugängen zur Nidda und zum Altarm kann der Ort im Zusammenhang mit einer attraktiven Nutzung der Praunheimer Werkstätten insgesamt eine Attraktion innerhalb des Grüngürtels Frankfurt darstellen" (vgl. Publikation "Im Dialog 11" des Stadtplanungsamtes, Februar 2014, Seite 25). Der Frankfurter Verein für soziale Heimstätten als Träger der Unterkunft für geflüchtete Menschen, der Verein Kunstwerk Praunheim e. V. und der Jugendclub Praunheim versuchen schon jetzt, immer wieder mit Aktionen im Stadtteil zu wirken. Am 18. Mai 2019 wird mit einem gemeinsamen interkonfessionellen Fastenbrechen auf der Graebestraße die nächste Aktion stattfinden, die zudem mit einem Kunstevent gekoppelt ist. Die Kunstaktion soll dabei ganz besonders den Bezug zur Nidda im Sinne des Rahmenplans Praunheim verdeutlichen. Da aufgrund der aktuellen Gegebenheiten eine baldige Umsetzung des oben skizzierten Handlungsfeldes nicht absehbar ist, möchte der Ortsbeirat zumindest mit kleinen Maßnahmen zur Aufwertung der Gesamtsituation beitragen. Dazu gehört u. a. der Auftrag an den Magistrat, die Nutzung von Grünflächen als Parkflächen wirkungsvoll zu unterbinden (vgl. OM 4139). Die oben genannten Maßnahmen würden ebenfalls zu einer Aufwertung dieser wichtigen Eingangssituation von Alt-Praunheim beitragen. Zudem sind sie schnell und kostengünstig umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4139 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1474 Anregung vom 26.11.2019, OA 508 Aktenzeichen: 67 0

Die Zeit ist gegeben - Vorstellung der Planungen zur Umsetzung des Rahmenplans Praunheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2019, OF 430/7 Betreff: Die Zeit ist gegeben - Vorstellung der Planungen zur Umsetzung des Rahmenplans Praunheim Vorgang: ST 1474/19 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert die Planungen und Überlegungen zur Umsetzung des Rahmenplans Praunheim abzuschließen. 2. Der Magistrat möge darlegen, wofür die 50.000 Euro verwendet wurden, die für das Jahr 2018 zweckgebunden für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim in den städtischen Etat eingestellt wurden. 3. Der Magistrat wird gebeten ein Grüngürteltier an dieser exponierten Stelle des Grüngürtels aufzustellen. Begründung: In der ST 1474/2019 berichtet der Magistrat: "Um dem in der Anfrage angesprochenen Rahmenplan des Stadtplanungsamts nicht vorzugreifen, soll dieser Ort zum momentanen Zeitpunkt zurückhaltend gestaltet werden. Das Grüngürteltier wurde bisher nur an exponierten Stellen im Grüngürtel künstlerisch dargestellt, um einen besonderen Ort zu markieren. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit auf den OBR zugehen, um weitere Planungen vorzustellen." Offensichtlich ist dem Magistrat bei der Beantwortung der OM 4661 völlig entfallen, dass der Rahmenplan Praunheim bereits existiert und die Bürgerinnen und Bürger nun endlich auf konkrete Umsetzungsschritte warten. Die Anregung OM 4661 sollte lediglich dem Magistrat die Möglichkeit geben ein kleines sichtbares Signal zu setzten um damit zu dokumentieren, dass tatsächlich irgendwann mit einer Umsetzung des Rahmenplans zu rechnen ist. Bereits in der Stellungnahme ST 12 vom 09.01.2017, berichtet der Magistrat u. a., dass für die im Rahmenplan vorgesehene Umgestaltung der Graebestraße eine gestalterische Konkretisierung in Arbeit ist. In der Stellungnahme vom 08.09.2017, ST 1732, befürwortet der Magistrat die Anregung des Ortsbeirats, 50.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen. Der Magistrat kündigt in dieser Stellungnahme an, dass das Stadtplanungsamt diese Mittel für eine "vertiefte Konzeptbearbeitung im Hinblick auf die konkrete Umsetzung der Gestaltungsmaßnahmen, ggf. auch für ein Gutachterverfahren" verwenden möchte. Leider ist davon auszugehen, dass der Magistrat weiterhin ausweichend reagieren wird. Daher hat sich der Ortsbeirat nunmehr entschlossen den Magistrat durch einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung dazu zu verpflichten den Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen. Der Ortsbeirat bedauert es, dass dieser Schritt notwendig ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1474 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 7 am 26.11.2019, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung OA 508 2019 Die Vorlage OF 430/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Die Zeit ist gegeben - Vorstellung der Planungen zur Umsetzung des Rahmenplans Praunheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.06.2022, B 252 Betreff: Die Zeit ist gegeben - Vorstellung der Planungen zur Umsetzung des Rahmenplans Praunheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2020, § 5092 - OA 508/19 OBR 7 Der Rahmenplan Praunheim wurde zwischen 2012 und 2013 erarbeitet. Der Magistrat hat die Planungen und Überlegungen zum Rahmenplan Praunheim abgeschlossen. Seitdem wurden verschiedene Projekte umgesetzt, wie z. B. die Bebauung des Grundstücks südlich des ehemaligen Pfarrhauses, die Einrichtung eines Jugendclubs sowie verschiedene Maßnahmen zur Aufwertung der Fritz-Lenning-Anlage und des Niddarms. Es werden weiterhin Mittel in Höhe von 50.000 € für Planungen in Praunheim bereitgestellt. Derzeit sind jedoch aufgrund von nicht besetzten Stellen in verschiedenen Fachämtern mehrerer Dezernate keine Kapazitäten für die Planungen und Umsetzung weiterer Maßnahmen vorhanden. Der Magistrat ist weiterhin bemüht, die nicht besetzten Stellen zeitnah zu besetzen. Aufgrund des Fachkräftemangels ist derzeit noch nicht absehbar, wann diese Stellen wiederbesetzt sind. Das Grüngürteltier wurde bisher nur an exponierten Stellen im Grüngürtel künstlerisch dargestellt. Die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Stelle wurde mit Natursteinen abgegrenzt. Der Rahmenplan schlägt an dieser Stelle die Installation eines Holzdecks vor. Statt eines Holzdecks wurde zwischenzeitlich in unmittelbarer Nachbarschaft eine andere Sitzgelegenheit aufgestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.11.2019, OA 508 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 22.06.2022 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 7 am 06.09.2022, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 08.09.2022, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) 10. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 13.09.2022, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2081, 10. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 13.09.2022 Aktenzeichen: 61 0

Beratung im Ortsbeirat: 4