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Reflexion

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Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2014, OF 977/5 Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, die Stadtteilgrenze und Stadtbezirksgrenze zwischen Niederrad und Goldstein bzw. Schwanheim nach Westen auf die Linie der Autobahn A5 zu verschieben, sodass diese mit der Ortsbezirksgrenze zusammenfallen. Begründung: Es gibt in der Bevölkerung immer wieder Verwunderung und Anfragen, weil in den entsprechenden Karten und Stadtplänen die Stadtteilgrenze von Niederrad quer durch die Bürostadt verläuft. Auch die Stadtteilschilder an den Ost-West-Straßenverbindungen stehen beispielsweise am Schwanheimer Ufer in Höhe der Eisenbahnbrücke und in der Goldsteinstraße in Höhe der Hahnstraße. In Anbetracht dessen, dass in naher Zukunft in größerem Maße Wohnbevölkerung in diesem Gebiet ansässig sein wird, ist eine andere und nachvollziehbare Grenzziehung wünschenswert. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 28.11.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung OA 576 2014 Die Vorlage OF 977/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.12.2014, OF 1235/6 Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze, entgegen dem Antrag OA 576 des Ortsbeirat 5 so zu belassen wie bisher. Es soll vielmehr zu einem runden Tisch eingeladen werden, an welchem Vertreter des Magistrats, des Ortsbeirats 5 und des Ortsbeirats 6 teilnehmen sollen und in welchem der weitere Umgang mit dem vom Ortsbeirat 5 geschilderten "Problem" diskutiert wird, damit im Anschluss eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden kann. Begründung: Der Ortsbeirat 6 ist von dem Antrag aus dem Ortsbeirat 5 überrascht, da bisher keine Gespräche von den Vertretern der einzelnen Parteien im Ortsbeirat 5 mit den Vertretern der Parteien im Ortsbeirat 6 im Vorfeld geführt wurden. Auch sonst kommt die einstimmig beschlossene Aufforderung des Ortsbeirats 5 an den Magistrat überraschend. Es ist dem Ortsbeirat 6 dennoch wichtig über das "Problem" miteinander zu sprechen. Es könnte hierbei durchaus auch über die viel einfachere Verschiebung der Ortsbezirksgrenze, entsprechend der seit der Eingemeindung Schwanheims existierenden Stadtteilgrenze, gesprochen werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Anregung vom 28.11.2014, OA 576 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2015, TO I, TOP 47 Beschluss: Anregung OA 586 2015 1. Die Vorlage OA 576 wird unter Hinweis auf OA 586 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1235/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576

S A C H S T A N D : Anregung vom 13.01.2015, OA 586 entstanden aus Vorlage: OF 1235/6 vom 11.12.2014 Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad-Schwanheim Anregung des Ortsbeirates 5 vom 28.11.2014, OA 576 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze entgegen der Anregung des Ortsbeirates 5, OA 576, so zu belassen wie bisher. Es soll vielmehr zu einem Runden Tisch eingeladen werden, an welchem Vertreter des Magistrats, des Ortsbeirates 5 und des Ortsbeirates 6 teilnehmen sollen und in welchem über den weiteren Umgang mit dem vom Ortsbeirat 5 geschilderten "Problem" diskutiert wird, damit im Ansch luss eine gemeinsame Lösung erarbeitet werden kann. Begründung: Der Ortsbeirat 6 ist von der Anregung des Ortsbeirates 5 überrascht, da im Vorfeld keine Gespräche von Vertretern der einzelnen Parteien im Ortsbeirat 5 mit Vertretern der Parteien im Ortsbeirat 6 geführt wurden. Auch sonst kommt die einstimmig beschlossene Anregung des Ortsbeirates 5 an die Stadtverordnetenversammlung überraschend. Es ist dem Ortsbeirat 6 dennoch wichtig, über das "Problem" miteinander zu sprechen. Es könnte hierbei durchaus auch über die viel einfachere Verschiebung der Ortsbezirksgrenze auf die seit der Eingemeindung Schwanheims entsprechend existierende Stadtteilgrenze gesprochen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Anregung vom 28.11.2014, OA 576 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.04.2015, B 179 Antrag vom 15.10.2016, OF 221/5 Auskunftsersuchen vom 04.11.2016, V 245 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 14.01.2015 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 26.01.2015, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: RÖMER und REP (OA 576 und OA 586 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme) NPD (OA 576 und OA 586 = vereinfachtes Verfahren) 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2015, TO II, TOP 51 Beschluss: 1. Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage OA 586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (OA 576 = Ablehnung, OA 586 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5560, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2015 Aktenzeichen: 32 0

Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II)

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2016, OF 221/5 Betreff: Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad - Schwanheim (II) Vorgang: OA 576/14 OBR 5; OA 586/15 OBR 6; B 179/15 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit einem Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung zu rechnen ist, damit die im Bericht des Magistrates vom 24.04.2015, B 179 vorgeschlagene Neustrukturierung der Stadtbezirke 533 (Goldstein-Ost) sowie 371 und 372 erfolgen kann. Begründung: Mit Anregung an die Stadtverordnetenversammlung vom 28.11.2014, OA 576 hat der Ortsbeirat 5 den Wunsch einer Neustrukturierung der Stadtteil- und Stadtbezirksgrenzen Niederrad-Schwanheim zum Ausdruck gebracht. Auf den in der Anregung an Stadtverordnetenversammlung vom 13.01.2015, OA 586 gewünschten "Runden Tisch" hat der Ortsbeirat 6 letztendlich verzichtet. Gerade im Hinblick auf die Entwicklung in der Bürostadt Niederrad ist es sinnvoll, die Neustrukturierung der Stadtteil- und Stadtbezirksgrenzen Niederrad-Schwanheim zeitnah umzusetzen. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 28.11.2014, OA 576 Anregung vom 13.01.2015, OA 586 Bericht des Magistrats vom 24.04.2015, B 179 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 5 am 04.11.2016, TO I, TOP 42 Beschluss: Auskunftsersuchen V 245 2016 Die Vorlage OF 221/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4