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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472
S A C H S T A N D : Anregung vom 20.01.2020, OA 520 entstanden aus Vorlage: OF 703/11 vom 11.01.2020 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472 Vorgang: OM 4107/19 OBR 11; ST 1082/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der "Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen" die Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" geändert wird. Begründung: In seinem Bericht vom 06.12.2019, B 472, führt der Magistrat die Umrüstung in der Hintergasse fälschlicherweise als abgeschlossene Maßnahme auf. Allerdings wurden die bei der Ortsbegehung am 11.12.2018 zwischen dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) sowie dem Ortsbeirat vereinbarten Maßnahmen bisher nicht umgesetzt (siehe hierzu die Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4107). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4107 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1190 Antrag vom 17.08.2020, OF 766/11 Anregung vom 24.08.2020, OA 601 Anregung vom 25.10.2021, OA 86 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 29.01.2020 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 472 = Zurückstellung, OA 520 = Annahme) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2020, TO II, TOP 40 Beschluss: 1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung des OBR 11 am 22.06.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5406, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2020 Aktenzeichen: 91 5
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1190 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Der Magistrat entspricht der Anregung und ändert den Status der Hintergasse auf der Liste, die dem Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472, beigefügt ist. Der Status der Hintergasse lautet damit wieder "in Umsetzung". Bei der planmäßigen Umrüstung von Gasleuchten in der Hintergasse wurden Standardmasten verbaut. Diese werden im kompletten Stadtgebiet verwendet und sind zeitnah ab Lager verfügbar. Am 11.12.2018 fand ein Ortstermin statt, bei dem der Ortsbeirat doppelt abgeknickte Masten für die Hintergasse angeregt hat. Der Magistrat hat diesen Wunsch eingehend geprüft und ihm entsprochen. Mit der Umsetzung dieser Maßnahme ist die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH beauftragt. Da die doppelt genickten Masten kein Standardprodukt sind, waren Angebote von unterschiedlichen Herstellern sowie Abstimmungen zwischen dem Magistrat und der SRM erforderlich. Der Magistrat bedauert, derzeit noch keinen genauen Ausführungstermin für die neuen Masten in der Hintergasse nennen zu können und wird den Ortsbeirat unverzüglich informieren, sobald Näheres bekannt ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.01.2020, OA 520 Antrag vom 17.08.2020, OF 766/11 Anregung vom 24.08.2020, OA 601 Anregung vom 25.10.2021, OA 86
Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2020, OM 6233 entstanden aus Vorlage: OF 729/11 vom 30.05.2020 Betreff: Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werden Vorgang: OM 4107/19 OBR 11; ST 1082/19 Der Magistrat wird gebeten, die unzureichende Ausleuchtung der Hintergasse - nach der Umrüstung auf LED-Leuchten - in dem Maße zu korrigieren, dass die gesamte Straße gut ausgeleuchtet und der Blendschutz hin zu den Wohnhäusern trotzdem realisiert wird. Begründung: Nachdem nun endlich die Straßenlaternen von Gas auf LED-Leuchten umgerüstet wurden, ist festzustellen, dass die Straße völlig unzureichend beleuchtet ist. Große Bereiche der Straße liegen jetzt völlig im Dunkeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4107 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1082 Antrag vom 17.08.2020, OF 766/11 Anregung vom 24.08.2020, OA 601 Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1784 Anregung vom 25.10.2021, OA 86 Aktenzeichen: 91 5
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 - l. B 472/19 - Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4832 vom 24.07.2014 wurde der Rückbau der Gasbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main beschlossen. Seitdem werden die vorhandenen Gasleuchten durch LED-Leuchten ersetzt. Die noch vorhandenen Gasleuchten werden - priorisiert nach der Standsicherheit der Beleuchtungsmasten - sukzessive ausgetauscht. Grundlage für diese Priorisierung sind Standsicherheitsprüfungen sowie Gutachten von Sachverständigen. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Rahmen laufender Baumaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main sowie im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der Versorgungsträger. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Im Jahr 2019 erfolgte die Festlegung zur Umrüstung von 15 Straßenabschnitten im gesamten Frankfurter Stadtgebiet (siehe Tabelle "Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen"). Hiervon liegen drei Straßen im Ortsbezirk 3. Wie bereits im Bericht B 344/2018 beschrieben, ist eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 gegenwärtig nicht umsetzbar. Aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen muss aus Sicherheitsgründen zunächst vorrangig eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten in anderen Stadtteilen ausgetauscht werden. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2019 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 53 Straßen abgeschlossen. In 15 Straßen davon erfolgte bereits die Umrüstung. Die durch laufende Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2019: 2.633.703,97 Euro. Abgerechnet wurden in der Zeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2019 für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 2.580.042,96 Euro. Erläuterung Im Umrüstungszeitraum 2019 wurden von dem mit der Umsetzung beauftragten Unternehmen Änderungen in der Auftragsabwicklung vorgenommen. Grund dafür waren neue firmeninterne Abläufe. Diese erforderten zusätzliche Prüfläufe und führten anfangs zu längeren Bearbeitungszeiträumen. Aufgrund dessen wurden viele Rechnungen für Umsetzungsmaßnahmen erst im zweiten Halbjahr des Jahres 2019 gestellt und gehen nicht mehr in den Mittelabfluss für 2019 ein. Im Bereich des Tiefbaus standen im Jahr 2019 auf Auftragnehmerseite unzureichende Kapazitäten zur Umrüstung von Gasleuchten zur Verfügung. Diese Faktoren, sowie technisch bedingte Änderungen innerhalb der laufenden Abwicklung, haben dazu beigetragen, dass die im Magistratsbeschluss genannte Anzahl an umzurüstenden Leuchten nicht erreicht wurde Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen Die nachfolgende Tabelle zeigt den Sachstand der Umrüstungsmaßnahmen im Jahr 2019. Die Reihenfolge der Umsetzung ist nicht vorgegeben. Sie erfolgt gemäß den aktuellen finanziellen und technischen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten. Straße/Platz Planung laufend oder ausstehend Planung abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbez irk Abtsgäßchen X* 5 Adolfstraße X* 5 Adolfstraße Stichweg Hausnummer 7b X* 5 Ahrtalstraße X 6 Alt-Eschersheim X 9 Alt-Seckbach X 11 Am Alten Volkshaus X 11 Am Eckenheimer Friedhof X 10 Am Gemeindegarten 1. BA X* 6 Am Gemeindegarten 2. BA X* 6 Am Gemeindegarten / Am Brennhaus X* 6 Am Köstrich X* 7 Am Lindenbaum 1. Abschnitt X* 9 Am Lindenbaum 2. Abschnitt X 9 Am Lindenfeld X 6 Am Rödelheimer Wehr X* 7 Am Rötheneck X* 4 Am Siechen X 6 Am Weingarten X 2 An der Kreuzheck X* 6 An der Kreuzheck, Verbindungsweg Neunkircher Weg X* 6 An der Sandelmühle X 8 Andreaestraße X* 4 Anemonenpfad X* 6 Auf dem Schafberg X 6 Auf der Beun X 6 Auf der Körnerwiese X* 2 August-Bebel-Straße X 6 Autogenstraße 1. Abschnitt X* 6 Autogenstraße 2. Abschnitt X 6 Balduinstraße X 5 Barckhausstraße X* 2 Beethovenstraße X 2 Bleiweißstraße X* 5 Brahmsstraße X 3 Brunnenstraße X 5 Buchwaldstraße X* 4 Büdinger Straße X* 10 Buzzistraße X 2 De Neufville Straße X 5 Dunckerstraße X 11 Emil-Claar-Straße X 2 Engelsplatz X* 11 Engelthaler Straße X* 10 Engelthaler Straße Gehweg Ost X* 10 Enkheimer Straße X* 4 Erzbergerstraße X 6 Eysseneckstraße X* 3 Feuerbachstraße X 2 Fischbacher Straße X* 1 Flußgasse X* 7 Fookenstraße X 6 Friedlebenstraße X 9 Friedrich-List-Straße X* 11 Fritz-Reuter-Straße X* 9 Funckstraße X 2 Fürstenberger Straße X* 2 Gagernstraße X 4 Gärtnerweg X* 2 Gerningstraße X 8 Gerolsteiner Straße X* 6 Gießfeldstraße X* 7 Ginnheimer Straße X 2 Gluckstraße X* 3 Grillparzerstraße X* 9 Große Rittergasse X 5 Große Spillingsgasse X* 4 Grüneburgweg X* 2 Gruneliusstraße X 5 Gutzkowstraße X 5 Günthersburgallee X 3 Güntherstraße Verbindungsweg Adolfstraße X* 5 Hansaallee X* 2 Haselnußpfad X* 6 Hansenweg X* 5 Hartmannsweiler Straße X 6 Hausener Obergasse X* 7 Hebelstraße X 3 Hennegasse X 8 Herderstraße X* 3 Hintergasse X* 11 Holzhausenstraße X* 2 Hufnagelstraße X 1 In den Zeuläckern X 11 Jahnstraße X 3 Jungmannstraße X* 6 Kinzigstraße X 5 Klappergasse X 5 Klaus Groth Straße X 9 Kleebergstraße X 3 Kleine Rittergasse X 5 Kleine Spillingsgasse X* 4 Kohlbrandstraße X 4 Krälingweg X* 10 Kreutzerstraße X 3 Kreuznacher Straße X* 2 Krifteler Straße X* 1 Krögerstraße X* 1 Kühhornshofweg X 3,9 Lachweg X 9 Lahnstraße X 1 Lamboystraße X 5 Langweidenstraße X* 7 Lassallestraße X* 11 Laubestraße X* 5 Leibnizstraße X* 3 Leimenrode X 3 Lersnerstraße X* 3 Liliencronstraße X 9 Lindenstraße X 2 Linkstraße X 6 Löwengasse X* 4 Ludwig-Rehn-Straße X 5 Ludwig-Richter-Straße X* 9 Luisenstraße X 3 Manskopfstraße X 2 Marbachweg X* 9,10,11 Martin-Luther-Straße X* 3 Mathildenstraße X 5 Max-Hirsch-Straße X 11 Melanchthonplatz X* 5 Melibocusstraße X 5 Müllerstraße X* 2 Musikantenweg X* 3 Nathan-Trier-Straße X 6 Nebeniusstraße X 11 Nedergäßchen X* 3 Niedergärtenstraße X 10 Niersteiner Straße X 5 Nonnenpfad X 5 Nordendplatz X 3 Nordendstraße X 3 Nussbaumplatz X 4 Obere Rützelstraße X 6 Oppenheimer Straße X 5 Oskar-Sommer-Straße X 5 Philipp Fleck Straße X 2 Raiffeisenstraße Abschnitt 1 X* 11 Raiffeisenstraße Abschnitt 2 X 11 Rappstraße X 3 Reifenberger Straße X 7 Robert-Blum-Straße X 4 Rodbertusstraße X 11 Röderbergweg X* 4 Roscherstraße X 11 Runkeler Straße X 10 Schäfflestraße Abschnitt 1 X* 11 Schellingstraße X* 3 Scherbiusstraße X* 2 Schielestraße X 4 Schleiermacherstraße X 3 Schlettweinstraße X* 11 Schlosserstraße X 3 Schopenhauerstraße X 3 Schwanthalerstraße X 5 Seeheimer Straße X 5 Seumestraße X 3 Siesmayerstraße X 2 Simsonstraße X 4 Solmsstraße X* 2 Souchaystraße X* 5 Spohrstraße 1. BA X* 3 Spohrstraße 2. BA X 3 Steinkleestraße X 10 Steinlestraße X* 5 Sterlepperstraße X* 10 Taläckerstraße X 6 Theobald-Ziegler-Straße X* 10 Thünenstraße X* 11 Untere Rützelstraße X 6 Vatterstraße X* 11 Vogelsbergstraße X* 3 Vogelweidstraße X 5 Voltastraße X* 2 Waidmannstraße X 5 Waldfriedstraße X* 5 Wehrhofstraße X 7 Weinstraße X 10 Weisbachstraße X* 4 Wendelsweg X 5 Wetzlarer Straße X 10 Wiesenau X* 2 Wingertstraße X 4 Winterstraße X 7 Zeilweg X* 8 Zeißelstraße X 3 Ziegelhüttenplatz/-weg X 5 Zwischenstraße X 5 *: Maßnahme wurde bereits in einem früheren Berichtszeitraum abgeschlossen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 24.08.2020, OA 601 Antrag vom 17.08.2020, OF 766/11 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472 Antrag vom 22.04.2021, OF 14/3 Auskunftsersuchen vom 10.06.2021, V 53 Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318 Anregung vom 25.10.2021, OA 86 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 Versandpaket: 08.07.2020 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 7 am 17.08.2020, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 10 am 18.08.2020, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 4 am 18.08.2020, TO II, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL 42. Sitzung des OBR 1 am 18.08.2020, TO I, TOP 77 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 6 am 18.08.2020, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 8 am 20.08.2020, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 311 wird zurückgewiesen. Abstimmung: CDU, FDP, BFF, FREIE WÄHLER gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis) 42. Sitzung des OBR 5 am 21.08.2020, TO I, TOP 77 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 11 am 24.08.2020, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung OA 601 2020 1. Der Vorlage B 311 wird unter Hinweis auf OA 601 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 766/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 2 am 24.08.2020, TO II, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 27.08.2020, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 3 am 27.08.2020, TO II, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.09.2020, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 601 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 311 = Zurückweisung, OA 601 = Enthaltung) 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.10.2020, TO II, TOP 32 Beschluss: 1. Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 601 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 6458, 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.10.2020 Aktenzeichen: 91 52
Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuch-tung der Straße sichergestellt werden
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1784 Betreff: Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuch-tung der Straße sichergestellt werden Der Magistrat wird die Beleuchtungsanlage auf eine fehlende Ausleuchtung hin überprüfen und gegebenenfalls nachbessern lassen. Die Abblendungen wurden bereits installiert. Generell ist die LED-Beleuchtung an der Hintergasse der DIN entsprechend geplant und umgesetzt worden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.06.2020, OM 6233 Anregung vom 25.10.2021, OA 86
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 - l. B 311/20 - Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4832 vom 24.07.2014 wurde der Rückbau der Gasbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main beschlossen. Seitdem werden die vorhandenen Gasleuchten durch LED-Leuchten ersetzt. Vorhandene Gasleuchten werden vorrangig wegen mangelnder Standsicherheit (auf Grundlage durchgeführter Standsicherheitsprüfungen - Sachverständigengutachten) ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Rahmen von in Ausführung befindlichen Baumaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main oder anderer Versorgungsträger. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Unter den oben genannten Rahmenbedingungen erfolgte im Jahr 2020 die Festlegung zur Umrüstung von 23 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt am Main gemäß Tabelle 3 "Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen". Hiervon liegt eine Straße im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie bereits im Bericht B 311 vom 06.07.2020 beschrieben, gegenwärtig nicht umsetzbar, da aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen aus Sicherheitsgründen zunächst vorrangig auch in anderen Stadtteilen eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen sind. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 34 Straßen abgeschlossen. In 16 Straßen davon erfolgte bereits die Umrüstung. Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2020: 3.283.803,87 Euro. Vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 4.952.514,33 Euro abgerechnet. Erläuterung Aufgrund technisch oder finanziell bedingter Veränderungen beim Umrüsten von Gasleuchten kann die ursprünglich vorgesehene Priorisierung nicht immer eingehalten werden. Die Ausführung einiger Maßnahmen muss verschoben werden, teilweise werden zusätzliche Maßnahmen neu aufgenommen. Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen Die nachfolgende Tabelle zeigt den Sachstand der Umrüstungsmaßnahmen im Jahr 2020. Die Reihenfolge der Umsetzung ist nicht vorgegeben. Sie erfolgt gemäß den aktuellen finanziellen und technischen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten. Durch die gestiegenen Kosten im Tiefbau und den gekürzten Haushaltsmitteln wird sich die Umrüstung der Gasbeleuchtung zeitlich verlängern sowie der errechnete Finanzbedarf erhöhen. Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Abtsgäßchen X * 5 Adolfstraße X * 5 Adolfstraße Stichweg Hausnummer 7b X * 5 Ahrtalstraße 6 Alt-Eschersheim 9 Alt-Seckbach 11 Am Alten Volkshaus 11 Am Eckenheimer Friedhof 10 Am Gemeindegarten 1. BA X * 6 Am Gemeindegarten 2. BA X * 6 Am Gemeindegarten / Am Brennhaus X * 6 Am Hopfengarten X 7 Am Köstrich X * 7 Am Lindenbaum 1. Abschnitt X * 9 Am Lindenbaum 2. Abschnitt X 9 Am Lindenfeld 6 Am Rödelheimer Wehr X * 7 Am Rötheneck X * 4 Am Siechen X* 6 Am Weingarten 2 Am Wingertsgrund X 6 An der Kreuzheck X * 6 An der Kreuzheck, Verbindungsweg Neunkircher Weg X * 6 An der Sandelmühle 8 Andreaestraße X * 4 Anemonenpfad X * 6 Auf dem Schafberg X 6 Auf der Beun X * 6 Auf der Körnerwiese X * 2 August-Bebel-Straße X * 6 Augustusstraße X 8 Autogenstraße 1. Abschnitt X * 6 Autogenstraße 2. Abschnitt X * 6 Balduinstraße X 5 Barckhausstraße X * 2 Beethovenstraße 2 Bleiweißstraße X * 5 Brahmsstraße 3 Brunnenstraße 5 Buchwaldstraße X * 4 Büdinger Straße X * 10 Buzzistraße 2 De Neufville Straße X 5 Dreihäusergasse X 9 Dunckerstraße 11 Elektronstraße X 6 Emil-Claar-Straße 2 Engelsplatz X * 11 Engelthaler Straße X * 10 Engelthaler Straße Gehweg Ost X * 10 Enkheimer Straße X * 4 Erzbergerstraße X * 6 Eysseneckstraße X * 3 Faulborngasse X 9 Feuerbachstraße 2 Fischbacher Straße X * 1 Florstädter Straße X 4 Flußgasse X * 7 Foockenstraße X 6 Frankenallee X 1 Franziusstraße X 4 Friedlebenstraße X 9 Friedrich-List-Straße X * 11 Fritz-Reuter-Straße X * 9 Funckstraße 2 Fürstenberger Straße X * 2 Gagernstraße 4 Gärtnerweg X * 2 Georg-Speyer-Straße X 2 Georg-Wolff-Straße X 8 Gerningstraße 8 Gerolsteiner Straße X * 6 Gießfeldstraße X * 7 Ginnheimer Landstraße X 2 Ginnheimer Straße 2 Gluckstraße X * 3 Grafenstraße X 9 Grillparzerstraße X * 9 Große Rittergasse X 5 Große Spillingsgasse X * 4 Grundwiesenstraße X 78 Grüneburgweg X * 2 Gruneliusstraße 5 Gustav-Freytag-Straße X 9 Gutenbergstraße X 1 Gutzkowstraße 5 Günthersburgallee X 3 Güntherstraße Verbindungsweg Adolfstraße X * 5 Hansaallee X * 2 Haselnußpfad X * 6 Hansenweg X * 5 Hartmannsweiler Straße X * 6 Hausener Obergasse X * 7 Hebelstraße 3 Hennegasse 8 Herderstraße X * 3 Hintergasse X * 11 Holzhausenstraße X * 2 Hufnagelstraße X * 1 In den Zeuläckern X 11 Jahnstraße 3 Jungmannstraße X * 6 Kettenhofweg X 2 Kinzigstraße 5 Kirchhainerstraße X 9 Klappergasse X 5 Klaus-Groth-Straße X 9 Kleebergstraße X * 3 Kleine Rittergasse X 5 Kleine Spillingsgasse X * 4 Kohlbrandstraße 4 Krälingweg X * 10 Kreutzerstraße 3 Kreuznacher Straße X * 2 Krifteler Straße X * 1 Krögerstraße X * 1 Kühhornshofweg 3,9 Lachweg 9 Lahnstraße X * 1 Lamboystraße 5 Landgraf-Philipp-Straße X 9 Langweidenstraße X * 7 Lassallestraße X * 11 Laubestraße X * 5 Leibnizstraße X * 3 Leimenrode 3 Lersnerstraße X * 3 Liliencronstraße 9 Lindenstraße 2 Linkstraße X * 6 Löwengasse X * 4 Ludwig-Rehn-Straße 5 Ludwig-Richter-Straße X * 9 Luisenstraße X 3 Manskopfstraße 2 Marbachweg X * 9,10,11 Martin-Luther-Straße X * 3 Mathildenstraße X 5 Max-Hirsch-Straße 11 Melanchthonplatz X * 5 Melibocusstraße 5 Müllerstraße X * 2 Musikantenweg X * 3 Nathan-Trier-Straße X * 6 Nebeniusstraße 11 Nedergäßchen X * 3 Niedergärten- straße X 10 Niersteiner Straße 5 Nonnenpfad 5 Nordendplatz 3 Nordendstraße 3 Nussbaumplatz X 4 Obere Rützelstraße X 6 Oppenheimer Straße 5 Oskar-Sommer-Straße 5 Philipp-Fleck-Straße X 2 Raiffeisenstraße Abschnitt 1 X * 11 Raiffeisenstraße Abschnitt 2 X * 11 Rappstraße 3 Reifenberger Straße 7 Robert-Blum-Straße 4 Rodbertusstraße 11 Röderbergweg X * 4 Roscherstraße 11 Runkeler Straße X 10 Schäfflestraße Abschnitt 1 X * 11 Schellingstraße X * 3 Scherbiusstraße X * 2 Schielestraße 4 Schleiermacherstraße X * 3 Schlettweinstraße X * 11 Schlosserstraße 3 Schopenhauerstraße 3 Schwanthalerstraße 5 Seeheimer Straße X 5 Seumestraße X 3 Siesmayerstraße X * 2 Simsonstraße 4 Solmsstraße X * 2 Souchaystraße X * 5 Spohrstraße 1. BA X * 3 Spohrstraße 2. BA X 3 Steinkleestraße X 10 Steinlestraße X * 5 Sterlepperstraße X * 10 Taläckerstraße X 6 Theobald-Ziegler-Straße X * 10 Thünenstraße X * 11 Untere Rützelstraße X 6 Vatterstraße X * 11 Vogelsbergstraße X * 3 Vogelweidstraße X 5 Voltastraße X * 2 Waidmannstraße X 5 Waldfriedstraße X * 5 Wehrhofstraße X 7 Weinstraße X 10 Weisbachstraße X * 4 Wendelsweg 5 Wetzlarer Straße 10 Wiesenau X * 2 Wilhelmshöher Straße X 11 Wingertstraße 4 Winterstraße X 7 Zeilweg X * 8 Zeißelstraße X * 3 Ziegelhüttenplatz/-weg 5 Zwischenstraße 5 *Maßnahme wurde bereits in einem früheren Berichtszeitraum abgeschlossen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 23.11.2021, NR 177 Anregung vom 25.10.2021, OA 86 Antrag vom 02.10.2021, OF 124/11 Antrag vom 16.11.2021, OF 140/3 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311 Antrag vom 01.11.2021, OF 71/7 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1744 Bericht des Magistrats vom 19.02.2024, B 73 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 Versandpaket: 22.09.2021 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 11 am 25.10.2021, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung OA 86 2021 1. Die Vorlage B 318 dient unter Hinweis auf die Vorlage OA 86 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 124/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 1 am 26.10.2021, TO I, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen BFF (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 6 am 26.10.2021, TO I, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 4 am 26.10.2021, TO II, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 5 am 29.10.2021, TO I, TOP 69 Beschluss: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 7 am 02.11.2021, TO I, TOP 35 Beschluss: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 71/7 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, farbechte/LINKE, BFF und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, 1 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 2 SPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, farbechte/LINKE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und SPD (= Annahme) 5. Sitzung des OBR 10 am 02.11.2021, TO II, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 2 am 03.11.2021, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 8 am 04.11.2021, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 318 wird zurückgewiesen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Kenntnis) 5. Sitzung des OBR 3 am 04.11.2021, TO I, TOP 61 Beschluss: Die Vorlage B 318 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 9 am 04.11.2021, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 29.11.2021, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE. (= Ziff. 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: AfD (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Votum im H, OA 86 = Annahme) 6. Sitzung des OBR 3 am 02.12.2021, TO I, TOP 30 Beschluss: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2021, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Ablehnung, OA 86 = Annahme) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2021, TO II, TOP 36 Beschluss: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und Gartenpartei (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und Gartenpartei (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1021, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2021 Aktenzeichen: 91 52
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.10.2021, OA 86 entstanden aus Vorlage: OF 124/11 vom 02.10.2021 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318 Vorgang: OA 520/20 OBR 11; OM 6233/20 OBR 11; ST 1190/20; B 311/20; ST 1784/20 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass in der "Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen" die Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" geändert wird. Der Magistrat hatte dies bereits in seinen Stellungnahmen vom 19.06.2020, ST 1190, und vom 05.10.2020, ST 1784, zugesagt. Der Magistrat wird aufgefordert, sich an seine eigene Zusage zu halten. Begründung: In seinem Bericht vom 17.09.2021, B 318, führt der Magistrat zum wiederholten Mal die Umrüstung in der Hintergasse fälschlicherweise als abgeschlossene Maßnahme auf. Allerdings wurde die zugesagte Korrektur der mangelhaften Ausleuchtung der Straße bisher nicht umgesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 318 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.01.2020, OA 520 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1190 Anregung an den Magistrat vom 22.06.2020, OM 6233 Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311 Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1784 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 731 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 03.11.2021 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 29.11.2021, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), LINKE. (= Ziff. 1. und 2. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: AfD (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Votum im H, OA 86 = Annahme) 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2021, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 318 = Kenntnis, NR 177 = Ablehnung, OA 86 = Annahme) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2021, TO II, TOP 36 Beschluss: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und Gartenpartei (= Ablehnung), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Ziffer 3.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und Gartenpartei (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1021, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2021 Aktenzeichen: 91 52
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 731 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Am 25. November 2021 gab es einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat und den Anwohnenden. In Abstimmung mit dem betriebsführenden Unternehmen wurde die Beleuchtungsanlage daraufhin angepasst. Laut der Rückmeldung der Anwohnenden und aus dem Ortsbeirat ist die jetzige Beleuchtungssituation zufriedenstellend. Daher kann diese Angelegenheit in der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" verbleiben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 25.10.2021, OA 86
Beratung im Ortsbeirat: 4
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