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Reflexion

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Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer Anlauf

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7108 entstanden aus Vorlage: OF 1470/6 vom 17.01.2021 Betreff: Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer Anlauf Vorgang: OM 3876/15 OBR 6; ST 727/15; OM 4315/15 OBR 6; ST 924/16; ST 1455/16 Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin zu initiieren, bei dem geeignete Maßnahmen gefunden werden sollen, um die Durchfahrt von (motorisierten) Krafträdern, Fahrzeugen etc. durch die Sulzbachwiesen zu verhindern oder zumindest zu erschweren. Begründung: Bereits in den Anregungen an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3876, und vom 30.06.2015, OM 4315, hat der Ortsbeirat 6 darauf hingewiesen, dass sich der Weg durch die Sulzbachwiesen, der die Henri-Dunant-Siedlung mit der Montabaurer Straße verbindet, mittlerweile zu einer beliebten Abkürzung für Motorrad- und Mopedfahrer entwickelt hat, die teilweise mit erheblicher Geschwindigkeit durch den Park fahren. Dies stellt eine Gefährdung für die Fußgänger, insbesondere der Kinder, ebenso wie eine Lärmbelästigung für die Anwohner dar. Die vom Ortsbeirat 6 vorgeschlagenen Lösungen wurden in den Stellungnahmen des Magistrats vom 18.05.2015, ST 727, vom 18.07.2016, ST 924, und vom 17.10.2016, ST 1455, als wirkungslos dargestellt. Zudem wird darauf verwiesen, dass Drängelgitter nicht zur Durchsetzung von angeordneten Verkehrsverboten aufgestellt werden dürfen. Auf die Bitte, alternative Maßnahmen aufzuzeigen, ist der Magistrat jedoch leider nicht eingegangen. Die Situation ist entsprechend leider unverändert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3876 Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 727 Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4315 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 924 Stellungnahme des Magistrats vom 17.10.2016, ST 1455 Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2021, ST 864 Antrag vom 07.06.2021, OF 100/6 Auskunftsersuchen vom 29.06.2021, V 82 Aktenzeichen: 32 1

Sossenheim: Kontrollen in den Sulzbachwiesen - Wie ist der aktuelle Stand?

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.06.2021, OF 100/6 Betreff: Sossenheim: Kontrollen in den Sulzbachwiesen - Wie ist der aktuelle Stand? Vorgang: OM 7108/21 OBR 6; ST 864/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten über die Ergebnisse der in der Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2021, ST 864 für April 2021 angekündigten Überwachung durch die Stadtpolizei zu berichten. Vor dem Hintergrund, dass es gemäß der o.g. Stellungnahme neben Verkehrskontrollen keine weiteren straßenverkehrsbehördlichen Mittel gibt, um Krafträder an der Durchfahrt zu hindern, wir der Magistrat zudem um Auskunft dahingehend gebeten, wie oft bzw. in welchem Rhythmus Kontrollen künftig geplant sind. Begründung: Bereits in diversen Anregungen hat der Ortsbeirat 6 darauf hingewiesen, dass sich der Weg durch die Sulzbachwiesen, der die Henri-Dunant-Siedlung mit der Montabaurer Straße verbindet, mittlerweile zu einer beliebten Abkürzung für Motorrad- und Mopedfahrer entwickelt hat, die teilweise mit erheblicher Geschwindigkeit durch das Landschaftsschutzgebiet fahren. Dies stellt nicht nur eine Gefährdung für die Fußgänger (insbesondere Kinder, die den Spielplatz nutzen), ebenso wie eine Lärmbelästigung für die Anwohner dar, sondern schadet auch der Natur in dem Landschaftsschutzgebiet. Entgegen der in der ST 864 getroffenen Vermutung hängt diese Entwicklung übrigens nicht mit der Großbaustelle Dunantkreisel zusammen. Erste Anregungen aus dem Ortsbeirat gab es schon lange vor Einrichtung der Baustelle. Vom Ortsbeirat 6 vorgeschlagene Lösungen wurden als wirkungslos oder nicht umsetzbar dargestellt; auf den Wunsch nach einem Ortstermin wurde nicht eingegangen. Einzig Verkehrskontrollen, die an anderen Stellen aus Kapazitätsgründen eigentlich gerne abgelehnt werden, scheinen hier umsetzbar zu sein und wurden für April 2021 angekündigt. Daher wünscht der Ortsbeirat eine Information über das Ergebnis der Kontrollen ebenso, wie eine Information zu den künftigen Planungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7108 Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2021, ST 864 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 29.06.2021, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 82 2021 Die Vorlage OF 100/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4