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Reflexion

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Haushalt 2024/2025 Höchst: Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2024, OF 968/6 Betreff: Haushalt 2024/2025 Höchst: Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, in den kommenden Haushalt einen ausreichenden Betrag zur Finanzierung einer zusätzlichen Stelle für eine:n Sozialarbeiter:in im Frankfurter Westen für aufsuchende Arbeit einzustellen. Begründung: Bei der Sitzung des Regionalrats Höchst am 6.3.2024 kamen unter anderem Probleme im Bereich des Bahnhofs Höchst zur Sprache. Offenbar gibt es dort eine Gruppe von Jugendlichen, die andere Jugendliche oder sonstige Passanten immer wieder auf verschiedene Weise zum Teil sehr aggressiv schikanieren. Von Seiten der Mitglieder im Regionalrat wurde der Wunsch ausgesprochen, in dem Bereich eine:n Sozialarbeiter:in mit der Aufgabe zu betrauen, aktiv auf die Jugendlichen zuzugehen. Bisher gibt es aber offenbar keinen Sozialarbeiter, der Kapazität dafür hat. Antragsteller: SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.04.2024, OF 1009/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 49 2024 Anregung an den Magistrat OM 5347 2024 1. Die Vorlage OF 968/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1009/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Sicherheitsgefühl" durch das Wort "Sicherheit" ersetzt wird und im ersten Spiegelstrich die Wörter "Teile der" und "Innenstadtbereich" gestrichen werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Höchst: Sicherheitsgefühl im Bereich des Höchster Bahnhofs steigern

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2024, OF 1009/6 Betreff: Höchst: Sicherheitsgefühl im Bereich des Höchster Bahnhofs steigern Mit Etatantrag (EA) vom 16.04.2024 hat der Ortsbeirat darum gebeten, die Schaffung einer Stelle "Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit" im städtischen Haushalt zu veranschlagen. Damit soll neben dem Tätigwerden der Landespolizei ein alternativer Ansatz geboten werden, um den aggressiven und schikanierendem Verhalten entsprechender Jugendgruppen präventiv entgegenzuwirken. Neben der Schaffung von zukünftigen Haushaltsmitteln sollte der Magistrat zudem Sorge dafür tragen, dass bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt erste präventive Maßnahmen, die die Arbeit der Landespolizei flankieren, getroffen werden. Diesen Ausführungen vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Teile der Sozialarbeiter (Innenstadtbereich) alsbald auch am Bahnhof Höchst eingesetzt werden, um die gegenwärtige Situation nachhaltig zu verbessern. zu prüfen, inwieweit eine abgestimmte Zusammenarbeit des Sozialdienstes mit den Kräften der Stadtpolizei, der Landespolizei und den Mitgliedern des Regionalrats Höchst avisiert werden kann, um das Sicherheitsempfinden auch auf Gebieten in Bahnhofsnähe nachhaltig zu steigern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 26.03.2024, OF 968/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 49 2024 Anregung an den Magistrat OM 5347 2024 1. Die Vorlage OF 968/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1009/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Sicherheitsgefühl" durch das Wort "Sicherheit" ersetzt wird und im ersten Spiegelstrich die Wörter "Teile der" und "Innenstadtbereich" gestrichen werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamts Höchst: Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.04.2024, EA 49 entstanden aus Vorlage: OF 968/6 vom 26.03.2024 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamts Höchst: Schaffung einer Stelle für Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt wird ein ausreichender Betrag zur Finanzierung einer zusätzlichen Stelle für eine:n Sozialarbeiter:in im Frankfurter Westen für aufsuchende Arbeit eingestellt. Begründung: Bei der Sitzung des Regionalrats Höchst am 06.03.2024 kamen unter anderem Probleme im Bereich des Höchster Bahnhofs zur Sprache. Offenbar gibt es dort eine Gruppe von Jugendlichen, die andere Jugendliche oder sonstige Passanten immer wieder auf verschiedene Weise zum Teil sehr aggressiv schikanieren. Vonseiten der Mitglieder des Regionalrats wurde der Wunsch ausgesprochen, in dem Bereich eine:n Sozialarbeiter:in mit der Aufgabe zu betrauen, um aktiv auf die Jugendlichen zuzugehen. Bisher gibt es aber offenbar keinen Sozialarbeiter, der Kapazität dafür hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.04.2024, OM 5347 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 27.06.2024, TO I, TOP 101 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 49 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)

Sicherheit im Bereich des Höchster Bahnhofs steigern

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2024, OM 5347 entstanden aus Vorlage: OF 1009/6 vom 09.04.2024 Betreff: Sicherheit im Bereich des Höchster Bahnhofs steigern Vorgang: EA 49/24 OBR 6 Mit Etatantrag vom 16.04.2024, EA 49, hat der Ortsbeirat darum gebeten, die Schaffung einer Stelle "Sozialarbeit, aufsuchende Arbeit" im städtischen Haushalt zu veranschlagen. Damit soll neben dem Tätigwerden der Landespolizei ein alternativer Ansatz geboten werden, um dem aggressiven und schikanierenden Verhalten entsprechender Jugendgruppen präventiv entgegenzuwirken. Neben der Schaffung von zukünftigen Haushaltsmitteln sollte der Magistrat zudem Sorge dafür tragen, dass bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt erste präventive Maßnahmen, die die Arbeit der Landespolizei flankieren, umgesetzt werden. Diesen Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, - dafür Sorge zu tragen, dass Sozialarbeiter alsbald auch am Höchster Bahnhof eingesetzt werden, um die gegenwärtige Situation nachhaltig zu verbessern; - zu prüfen, inwieweit eine abgestimmte Zusammenarbeit des Sozialdienstes mit den Kräften der Stadtpolizei, der Landespolizei und den Mitgliedern des Regionalrats Höchst avisiert werden kann, um das Sicherheitsempfinden auch auf Gebieten in der Nähe des Bahnhofs nachhaltig zu steigern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.04.2024, EA 49 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2024, ST 1419 Aktenzeichen: 32-4

Beratung im Ortsbeirat: 4