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Reflexion

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Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung - Programm Schöneres Frankfurt Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.03.2012, OF 101/11 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung - Programm Schöneres Frankfurt Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße werden die eingestellten Planungsmittel in das Jahr 2012 übertragen. Die Planung wird 2012, unabhängig vom Bau und Planung der Nordmainischen S-Bahn, umgesetzt. Begründung: Der Bahnübergang an der Cassellastraße führt immer wieder zu gefährlichen Situationen, da einige Fussgänger den Bahnübergang bei geschlossener Schranke überqueren. In absehbarer Zukunft wird sich eine Schule dort ansiedeln und die Überquerung des Bahnübergangs wird für viele Schüler ein Schulweg sein. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 11 am 19.03.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 47 2012 Die Vorlage OF 101/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der der erste Satz des Tenors wie folgt ergänzt wird ". .und für die Querung der Ernst-Heinkel-Straße werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 19.03.2012, EA 47 entstanden aus Vorlage: OF 101/11 vom 15.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße werden die eingestellten Planungsmittel in das Jahr 2012 übertragen und für die Querung der Ernst-Heinkel-Straße werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Die Planung wird 2012, unabhängig vom Bau und Planung der Nordmainischen S-Bahn, umgesetzt. Begründung: Der Bahnübergang an der Cassellastraße führt immer wieder zu gefährlichen Situationen, da einige Fußgängerinnen und Fußgänger den Bahnübergang bei geschlossener Schranke überqueren. In absehbarer Zukunft wird dort eine Schule errichtet und die Überquerung des Bahnübergangs wird für viele Schülerinnen und Schüler der Schulweg sein. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1489 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 31 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 47 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4