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Nachhaltiges Energiesparen: LEDs statt Gaslicht im Nordend

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1346 entstanden aus Vorlage: OF 177/3 vom 12.04.2012 Betreff: Nachhaltiges Energiesparen: LEDs statt Gaslicht im Nordend Der Magistrat wird aufgefordert, nach der erfolgreichen Pilotumrüstung in der Justinianstraße die 1024 Gaslaternen im Nordend (ohne Stadtbezirk 240) bis 2015 auf LED-Beleuchtung umzurüsten, um so durch den um 95 Prozent reduzierten Energieverbrauch pro Jahr rund 5,6 Gigawattstunden Energie einzusparen (entspricht über 1.100 Tonnen CO2)[1] . Die hierfür notwendigen Mittel sind im Haushaltsentwurf (Position 5.001250) bereits ausreichend eingeplant. Dies betrifft die in der Karte markierten Straßen: Karte: Stadtplan der Stadt Frankfurt, Bearbeitung: Ronald Bieber Begründung: Die Pilotumrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung in der Justinianstraße hat gezeigt, dass sich die mit rund 1.600 Watt pro Lichtpunkt extrem energiehungrigen Gaslaternen so umrüsten lassen, dass nicht nur der Stromverbrauch um 95 Prozent sinkt (auf 80 Watt pro Laterne), sondern dabei gleichzeitig auch die gewohnte Atmosphäre durch Lichtfarbe und das charakteristische Design der Peitschen- oder Stableuchten erhalten bleibt. Die Umrüstung auf LED bringt zahlreiche Vorteile: - dauerhaft geringere Betriebskosten (minus 515 Euro pro Jahr und Laterne)2 - Verzicht auf aufwendig aus Indien zu importierende Glühstrümpfe (auch wenn diese heutzutage statt dem schwach radioaktiven Thoriumdioxid "nur noch" das seltene Yttriumoxid verwenden) - viel geringerer Wartungsaufwand (ca. alle 15 Jahre statt jährlicher Tausch der Glühstrümpfe) - Betrieb mit erneuerbarer Energie möglich statt mit dem nur begrenzt verfügbaren Erdgas - Erhöhung der Verkehrssicherheit durch höhere Zuverlässigkeit - nochmals 35 Prozent weniger Stromverbrauch als mit herkömmlichen elektrischen Leuchten In Berlin, wo sich die meisten Gaslaternen Deutschlands befinden, werden bereits seit 2008 Gaslaternen auf elektrischen Betrieb umgerüstet.3 Das Nordend stellt mit 18 Prozent aller Gaslaternen in Frankfurt einen Schwerpunkt der Gasbeleuchtung dar (bei einem Bevölkerungsanteil von rund 8 Prozent). In den Wohnstraßen (also ohne die Parks und die Hauptverkehrsachsen Anlagenring, Alleenring, Eschersheimer Landstraße, Eckenheimer Landstraße und Friedberger Landstraße) liegt der Anteil bei 49 Prozent der Straßenlaternen (1024 vs. 1055). 1Umrechnung gemäß Mainova-Angaben (KWh è m3) http://www.mainova.de/static/de-mainova/downloads/MAI_Pb _Erdgasabrechnung_WEB_RZ.pdf und CO2-Rechner des IWR http://www.iwr.de/re/eu/co2/co2.html 2http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2855&_f fmpar[_id_inhalt]=8353938 3http://www.stentwicklung.berlin.de/bauen/beleuchtung/dow nload/Broschuere_Lichtkonzept.pdf Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1594 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2013, ST 472 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2013, ST 1496 Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3150 Antrag vom 30.01.2020, OF 1020/2 Auskunftsersuchen vom 17.02.2020, V 1569 Aktenzeichen: 91 52

Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 Ziffer I. - l. B 344/18 - Die bestehende Gasbeleuchtung wird vorrangig aufgrund mangelnder Standsicherheit (basierend auf durchgeführten Standsicherheitsprüfungen sowie Sachverständigengutachten) ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten gemeinsam mit den laufenden Baumaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main oder anderen Versorgungsträgern. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Mit Verweis auf die vorgenannten Rahmenbedingungen erfolgte die Festlegung zur Umrüstung von 160 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt am Main gemäß Tabelle "Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen". 25 der dort aufgeführten Straßen liegen im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie bereits im Bericht B 16 vom 13.01.2017 beschrieben, gegenwärtig nicht möglich. Die Ergebnisse der Standsicherheitsprüfungen haben zu einem Austausch einer Vielzahl von Gasbeleuchtungsmasten - auch in anderen Stadtteilen - geführt. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2018 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 28 Straßen abgeschlossen. Davon sind 24 Straßen bereits umgerüstet worden. Die durch laufende Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2018: 1.572.679,20 Euro. Abgerechnet wurden in der Zeit vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2018 für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 2.398.814,46 Euro. Erläuterung Die Abwicklung der Gesamtmaßnahme ist in Verzug. Dieser lässt sich wie folgt begründen: Die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung angeschriebenen Nachunternehmen standen dem Auftragnehmer (SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH) aufgrund von betrieblichen Auslastungen nicht zur Verfügung. So halbierte sich die Anzahl der verfügbaren Tiefbauunternehmen. Beleuchtungsanlagen auf sicheren Schulwegen sind in den Sommerferien umzurüsten. Dort eingesetzte Tiefbauunternehmen konnten nicht anderweitig beauftragt werden. Durch die Zusammenarbeit der beteiligten Ämter wurden die Genehmigungsverfahren optimiert. So konnte eine deutliche Steigerung der Umrüstungsmaßnahmen erreicht werden. Infolge technischer Änderungen oder finanzieller Gründe kann die vorgesehene Priorisierung der Umrüstungen nicht immer eingehalten werden. Es kommt daher zu Verschiebungen vorhandener bzw. Neuaufnahmen zusätzlicher Maßnahmen. Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Übersicht der anstehenden Umrüstungsmaßnahmen. Eine Reihenfolge der Umsetzung ist nicht vorgegeben. Sie erfolgt gemäß den aktuellen finanziellen und technischen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten. Durch die im vorhergehenden Bericht beschriebenen Optimierungsmaßnahmen konnte die Zahl der umgebauten Leuchten im Jahr 2018 erhöht werden. Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Abtsgäßchen X 5 Adolfstraße X* 5 Adolfstraße Stichweg Hausnummer 7b X* 5 Ahrtalstraße 6 Alt-Eschersheim 9 Alt-Seckbach 11 Am Alten Volkshaus 11 Am Eckenheimer Friedhof 10 Am Gemeindegarten 1. BA X* 6 Am Gemeindegarten 2. BA X* 6 Am Gemeindegarten / Am Brennhaus X* 6 Am Köstrich X 7 Am Lindenbaum X* 9 Am Lindenfeld 6 Am Rödelheimer Wehr X* 7 Am Rötheneck X* 4 Am Siechen X 6 Am Weingarten 2 An der Kreuzheck X* 6 An der Kreuzheck, Verbindungsweg Neunkircher Weg X 6 An der Sandelmühle 8 Andreaestraße X* 4 Anemonenpfad X 6 Auf dem Schafberg 6 Auf der Beun 6 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Auf der Körnerwiese X* 2 August-Bebel-Straße 6 Autogenstraße X* 6 Balduinstraße 5 Barckhausstraße X* 2 Beethovenstraße 2 Bleiweißstraße X* 5 Brahmsstraße 3 Brunnenstraße 5 Buchwaldstraße X* 4 Büdinger Straße X* 10 Buzzistraße 2 Dunckerstraße 11 Emil-Claar-Straße 2 Engelsplatz X* 11 Engelthaler Straße X* 10 Engelthaler Straße Geh-weg Ost X* 10 Enkheimer Straße X* 4 Eysseneckstraße X 3 Feuerbachstraße 2 Fischbacher Straße X* 1 Flußgasse X 7 Friedlebenstraße 9 Friedrich-List-Straße X* 11 Fritz-Reuter-Straße X 9 Funckstraße 2 Fürstenbergerstraße X 3 Gagernstraße 4 Gärtnerweg X* 2 Gerningstraße 8 Gerolsteiner Straße X* 6 Gießfeldstraße X* 7 Ginnheimer Straße 2 Gluckstraße X* 3 Grillparzerstraße X 9 Große Spillingsgasse X* 4 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Grüneburgweg X* 2 Gruneliusstraße 5 Günthersburgallee 3 Güntherstraße Verbindungsweg Adolfstraße X* 5 Hansaallee X 2 Haselnußpfad X 6 Hansenweg X* 5 Hartmannsweiler Straße 6 Hausener Obergasse X* 7 Hebelstraße 3 Hennegasse 8 Herderstraße X 3 Hintergasse X 11 Holzhausenstraße X* 2 Jahnstraße 3 Jungmannstraße X* 6 Kleine Rittergasse 5 Kleine Spillingsgasse X* 4 Kohlbrandstraße 4 Krälingweg X* 10 Kreutzerstraße 3 Kreuznacher Straße X* 2 Krifteler Straße X* 1 Krögerstraße X* 1 Kühhornshofweg 3,9 Lachweg X 9 Lamboystraße 5 Langweidenstraße X* 7 Lassallestraße X* 11 Laubestraße X* 5 Leibnizstraße X* 3 Leimenrode 3 Lersnerstraße X* 3 Liliencronstraße 9 Lindenstraße 2 Linkstraße 6 Löwengasse X* 4 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Ludwig-Rehn-Straße 5 Ludwig-Richter-Straße X 9 Manskopfstraße 2 Marbachweg X* 9,10,11 Martin-Luther-Straße X 3 Max-Hirsch-Straße 11 Melanchthonplatz X 5 Melibocusstraße 5 Müllerstraße X* 2 Musikantenweg X 3 Nathan-Trier-Straße 6 Nebeniusstraße 11 Nedergäßchen X 3 Niedergärtenstra-ße 10 Nordendplatz 3 Nordendstraße 3 Obere Rützelstraße 6 Oppenheimer Straße 5 Raiffeisenstraße Abschnitt 1 X* 11 Raiffeisenstraße Abschnitt 2 X 11 Rappstraße 3 Reifenberger Straße 7 Robert-Blum-Straße 4 Rodbertusstraße 11 Röderbergweg X 4 Roscherstraße 11 Runkeler Straße 10 Schäfflestraße X 11 Schellingstraße X 3 Scherbiusstraße X* 2 Schielestraße 4 Schleiermacherstraße 3 Schlettweinstraße X* 11 Schlosserstraße 3 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Schopenhauerstraße 3 Schwanthalerstraße 5 Seeheimer Straße 5 Siesmayerstraße X 2 Simsonstraße 4 Solmsstraße X* 2 Souchaystraße X* 5 Spohrstraße X* 3 Steinkleestraße 10 Steinlestraße X* 5 Sterlepperstraße X* 10 Taläckerstraße 6 Theobald-Ziegler-Straße X* 10 Thünenstraße X* 11 Untere Rützelstraße 6 Vatterstraße X* 11 Vogelsbergstraße X* 3 Vogelweidstraße 5 Voltastraße X 2 Waldfriedstraße X* 5 Wehrhofstraße 7 Weisbachstraße X* 4 Wendelsweg 5 Wetzlarer Straße 10 Wiesenau X* 2 Wingertstraße 4 Winterstraße X 7 Zeilweg X* 8 Zeißelstraße X 3 Ziegelhüttenplatz/-weg 5 Zwischenstraße 5 *: Maßnahme wurde bereits in einem früheren Berichtszeitraum abgeschlossen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 20.01.2020, OA 520 Antrag vom 11.01.2020, OF 703/11 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.10.2018, B 344 Antrag vom 30.01.2020, OF 1020/2 Auskunftsersuchen vom 17.02.2020, V 1569 Anregung an den Magistrat vom 20.02.2020, OM 5836 Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 Versandpaket: 11.12.2019 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2020, TO II, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 1 am 14.01.2020, TO I, TOP 68 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 2 CDU (= Zurückweisung); 1 CDU (= Enthaltung) 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 65 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2020, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, 3 SPD, GRÜNE, FDP, BFF und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD 37. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2020, TO II, TOP 16 Beschluss: Anregung OA 520 2020 1. Die Vorlage B 472 dient unter Hinweis auf OA 520 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 703/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 4 am 21.01.2020, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 7 am 21.01.2020, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2020, TO II, TOP 66 Beschluss: a) Die Vorlage B 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 8 am 23.01.2020, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 472 wird zurückgewiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER gegen SPD und BFF (= Kenntnis) 37. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2020, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung) 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 472 = Zurückstellung, OA 520 = Annahme) 38. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2020, TO II, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2020, TO II, TOP 40 Beschluss: 1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung des OBR 3 am 28.05.2020, TO II, TOP 16 ÖkoLinX-ARL stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Vorlage B 472/19 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 5406, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2020 Aktenzeichen: 91 52

Nachhaltiges Energiesparen: Umrüstung von Gasleuchten im Bereich des Ortsbezirkes 2

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2020, OF 1020/2 Betreff: Nachhaltiges Energiesparen: Umrüstung von Gasleuchten im Bereich des Ortsbezirkes 2 Vorgang: OM 1346/12 OBR 3; B 472/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Ergänzend zum Magistratsbericht B 472/2019 wird um Auskunft gebeten, in welchem Zeitraum die geplante Umrüstung der Gasleuchten in den Stadtteilen Westend, Bockenheim und Kuhwald er- folgen soll. Es handelt sich um Umrüstungsmaßnahmen in folgenden Straßen: - Emil-Claar-Straße Am Weingarten Buzzistraße - Feuerbachstraße Ginnheimer Straße Funckstraße - Lindenstraße Manskopfstraße - Siesmayerstraße (Planungen abgeschlossen) Begründung: Die Umrüstung der Gasleuchten geht auf einen entsprechenden Antrag des OBR 3 zurück (OM 1346/2012). Im o.g. Magistratsbericht werden zahlreiche bereits durchgeführte Maßnahmen ange- führt, für eine Reihe von Straßen gibt es jedoch keinerlei Hinweis auf den Stand der Planungen bzw. darauf, ob hier überhaupt noch Umrüstungsmaßnahmen vorgesehen sind. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1346 Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 2 am 17.02.2020, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1569 2020 Die Vorlage OF 1020/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen 1 SPD, FDP und BFF (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4