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Einrichtung einer Quartiersgarage hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 entstanden aus Vorlage: OF 735/5 vom 28.01.2018 Betreff: Einrichtung einer Quartiersgarage hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung eine Quartiersgarage zu errichten. Begründung: Parkplätze sind im Ortsbezirk 5, und vor allem im Stadtteil Sachsenhausen, Mangelware. Gerade Bewohnerinnen und Bewohner der dicht besiedelten Gebiete müssen abends lange nach einem Parkplatz suchen und finden diesen teilweise nur weit entfernt von der Wohnung. Die Parkplatzsuche ist nicht nur für die Suchenden eine nervige Angelegenheit, sondern auch eine Umweltbelastung. An vielen Stellen wurde das Parken auf den Gehwegen erlaubt, wodurch sich die Aufenthaltsqualität und der Komfort für Fußgänger stark verschlechtert haben. Dieser Verkehrsraum könnte für die Fußgänger zurückgewonnen werden. Aus diesen Gründen ist die Errichtung einer Quartiersgarage im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Antrag vom 02.09.2018, OF 978/5 Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3766 Antrag vom 04.11.2018, OF 1055/5 Etatanregung vom 23.11.2018, EA 228 Aktenzeichen: 61 0
Einrichtung einer Quartiersgarage; hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Betreff: Einrichtung einer Quartiersgarage; hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung Die Parkplatzsituation und die damit verbundenen Suchverkehre sowie die beengten Verhältnisse im Gehwegbereich in Sachsenhausen sind dem Magistrat bekannt. Grundsätzlich unterstützt der Magistrat die Errichtung von Quartiersgaragen an geeigneter Stelle. Die Stadt wird dabei aber in der Regel, wie auch in der Ver-gangenheit, nicht als Bauherr von Quartiersgaragen auftreten. Allerdings werden die Bauherren bei konkreten Objekten fachlich unterstützt, um über den eigenen Bedarf hinaus Stellplätze in Quartiersgaragen zu generieren. Des Weiteren erarbeitet der Magistrat zurzeit vor dem Hintergrund der Beschlusslage zum Haushalt 2017 (E 16/2017) ein Leistungsbild für die Weiterentwicklung und Aktualisierung des Prüfschemas zur Beurteilung potentieller Standorte für Quartiersgaragen. Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor, so dass eine Beurteilung von mög-lichen neuen Standorten derzeit noch nicht erfolgen kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 Antrag vom 02.09.2018, OF 978/5 Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3766 Antrag vom 04.11.2018, OF 1055/5 Etatanregung vom 23.11.2018, EA 228
Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:16.08 Parkierungseinrichtungen Planung, Bau und Betrieb einer kommunalen Quartiersgarage im Bereich Heimatsiedlung und Fritz Kissel Siedlung in Sachsenhausen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.11.2018, OF 1055/5 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:16.08 Parkierungseinrichtungen Planung, Bau und Betrieb einer kommunalen Quartiersgarage im Bereich Heimatsiedlung und Fritz-Kissel-Siedlung in Sachsenhausen Vorgang: OM 2776/18 OBR 5; ST 862/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung wird eine Quartiersgarage mit mindestens 200 Stellplätzen geplant, errichtet und in städtischer Verantwortung betrieben. Diese Quartiersgarage kann ober- oder unterirdisch angelegt werden. Stellplätze für die betreffenden Anwohner in diesem Bereich sollen in einer solchen Quartiersgarage kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Hierfür sind ausreichende Mittel in den Etat der Stadt Frankfurt aufzunehmen. Begründung: Wie in der ST 862 aus 2018 dargelegt, unterstützt der Magistrat grundsätzlich die Errichtung von Quartiersgaragen. Parkplätze sind im Ortsbezirk 5, und vor allem im Stadtteil Sachsenhausen, Mangelware. Gerade Bewohnerinnen und Bewohner der dicht besiedelten Gebiete müssen abends lange nach einem Parkplatz suchen und finden diesen teilweise nur weit entfernt von der Wohnung. Die Parkplatzsuche ist nicht nur für die Suchenden eine nervige Angelegenheit, sondern stellt auch eine Umweltbelastung dar. An vielen Stellen wurde das Parken auf den Gehwegen erlaubt, wodurch sich die Aufenthaltsqualität und der Komfort für Fußgänger stark verschlechtert haben. Dieser Verkehrsraum könnte für die Fußgänger zurückgewonnen werden. Die Parkplatznot in dem genannten Bereich wurde dem Ortsbeirat durch Anwohner mehrfach sehr deutlich geschildert. Nachhaltige Abhilfe würde hier eine Quartiersgarage schaffen. Eventuell könnten in diesem Zusammenhang neben Parkplätzen für die Anwohner auch weitere Parkplätze für die Einzelhandelsgeschäfte im Bereich der Kreuzung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee geschaffen werden. Die bislang erste Quartiersgarage der Stadt Frankfurt, unter dem ehemaligen Schulhof der Glauburgschule im Nordend, ist nach Angaben der Frankfurter Parkhausbetriebsgesellschaft ein großer Erfolg und seit Inbetriebnahme komplett ausgebucht. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 5 am 23.11.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Etatanregung EA 228 2018 Die Vorlage OF 1055/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der dritte Satz des Tenors ersatzlos entfällt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Planung, Bau und Betrieb einer kommunalen Quartiersgarage im Bereich Heimatsiedlung und Fritz Kissel Siedlung in Sachsenhausen
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 23.11.2018, EA 228 entstanden aus Vorlage: OF 1055/5 vom 04.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Planung, Bau und Betrieb einer kommunalen Quartiersgarage im Bereich Heimatsiedlung und Fritz-Kissel-Siedlung in Sachsenhausen Vorgang: OM 2726/18 OBR 5; ST 862/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung wird eine Quartiersgarage mit mindestens 200 Stellplätzen geplant, errichtet und in städtischer Verantwortung betrieben. Diese Quartiersgarage kann ober- oder unterirdisch angelegt werden. Hierfür werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2019 eingestellt. Begründung: Wie in der Stellungnahme des Magistrats ST 862 dargelegt, unterstützt der Magistrat grundsätzlich die Errichtung von Quartiersgaragen. Parkplätze sind im Ortsbezirk 5, und vor allem im Stadtteil Sachsenhausen, Mangelware. Gerade Bewohnerinnen und Bewohner der dicht besiedelten Gebiete müssen abends lange nach einem Parkplatz suchen und finden diesen teilweise nur weit entfernt von der Wohnung. Die Parkplatzsuche ist nicht nur für die Suchenden eine nervige Angelegenheit, sondern stellt auch eine Umweltbelastung dar. An vielen Stellen wurde das Parken auf den Gehwegen erlaubt, wodurch sich die Aufenthaltsqualität und der Komfort für Fußgänger stark verschlechtert haben. Dieser Verkehrsraum könnte für die Fußgänger zurückgewonnen werden. Die Parkplatznot in dem genannten Bereich wurde dem Ortsbeirat durch Anwohner mehrfach sehr deutlich geschildert. Nachhaltige Abhilfe würde hier eine Quartiersgarage schaffen. Eventuell könnten in diesem Zusammenhang neben Parkplätzen für die Anwohner auch weitere Parkplätze für die Einzelhandelsgeschäfte im Bereich der Kreuzung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee geschaffen werden. Die bislang erste Quartiersgarage der Stadt Frankfurt, unter dem ehemaligen Schulhof der Glauburgschule im Nordend, ist nach Angaben der Frankfurter Parkhausbetriebsgesellschaft ein großer Erfolg und seit Inbetriebnahme komplett ausgebucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1048 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 228 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Ablehnung) sowie BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 1
Beratung im Ortsbeirat: 4
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