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Reflexion

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Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 15.01.2010, EA 50 entstanden aus Vorlage: OF 961/5 vom 27.12.2009 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner Straße Vorgang: EA 116/06 OBR 5; ST 909/07 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel für die barrierefreie Querung vom Mainuferradweg über die Mainuferstraße zur Lyoner Straße und zu der Behindertenwohnanlage "Roter Hamm" werden in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Dabei ist es dem Magistrat überlassen, ob er die wichtige Verbindung westlich oder östlich der Lyoner Straße herstellt. Begründung: In der ST 909/07 (Etatantrag EA 116/06 OBR 5) wird die damals vom Ortsbeirat 5 geforderte Signalanlage über die Uferstraße mit der Begründung abgelehnt, dass auf der Westseite zwar die räumlichen Vorraussetzungen für eine Ampel gegeben sind, aber durch eine Fußgängerampel die "Erschließung der Bürostadt" gefährdet wäre. Derzeit ist aber gerade diese Erschließung für in der Mobilität eingeschränkte Personen und Radfahrer nur sehr erschwert möglich. Im Übrigen ist der betroffenen Bevölkerung kaum zu vermitteln, weshalb eine Signalanlage die Erschließung eines Stadtteiles gefährden soll. Weiter wird in der Argumentation (ST 563/09) angeführt, dass auf der Ostseite der Lyoner Straße der Konflikt mit dem Kfz-Verkehr nicht gegeben sei, aber durch "den Höhenunterschied" eine Querung nicht möglich wäre. Hier wäre die Fantasie der Planer gefragt, einen Höhenunterschied von 1,5 Metern mittels Rampe zu überwinden, wenn diese unter Umständen nicht die 6% Gefälle einhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2011, ST 833 Antrag vom 07.11.2018, OF 1076/5 Auskunftsersuchen vom 23.11.2018, V 1059 Antrag vom 28.01.2020, OF 1562/5 Anregung vom 14.02.2020, OA 530 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 50 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2

Herstellung der Querung vom Mainufer zur Lyoner Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3557 entstanden aus Vorlage: OF 924/5 vom 22.09.2014 Betreff: Herstellung der Querung vom Mainufer zur Lyoner Straße Vorgang: ST 833/11 Der Magistrat wird aufgefordert, die in seiner Stellungnahme vom 11.07.2011, ST 833, zugesagte ebenerdige Querung über das Schwa nheimer Ufer zur Lyoner Straße baldmöglichst umzusetzen. Begründung: Laut Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2011, ST 833, sind die erforderlichen Mittel in Höhe von 124.000 Euro im Haushalt eingestellt, daher sollte die Maßnahme zeitnah umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2011, ST 833 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 69 Antrag vom 08.11.2016, OF 250/5 Auskunftsersuchen vom 25.11.2016, V 258 Antrag vom 07.11.2018, OF 1076/5 Auskunftsersuchen vom 23.11.2018, V 1059 Aktenzeichen: 66 2

Stand der Umsetzung Fußgängerüberweg vom Mainufer zur Lyoner Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2018, OF 1076/5 Betreff: Stand der Umsetzung Fußgängerüberweg vom Mainufer zur Lyoner Straße Vorgang: EA 50/10 OBR 5; ST 833/11; OM 3557/14 OBR 5; ST 69/15 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, auf welchem Stand der Umsetzung sich der seit nunmehr sieben Jahren in Aussicht gestellte Fußgängerüberweg vom Mainuferweg zur Lyoner Straße befindet. Begründung: Schon im Jahr 2006, lange bevor die ehemalige Bürostadt zu einem Wohnquartier wurde, forderte der Ortsbeirat eine barrierefreie Fuß- und Radwegquerung über die Uferstraße. In der letzten Antwort des Magistrates ST 69 vom Januar 2015 nannte er Kosten und technische Probleme als Grund der Verzögerung und sagt zu den Ortsbeirat über den Fortgang der Umsetzung zu informieren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 15.01.2010, EA 50 Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2011, ST 833 Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3557 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 69 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 5 am 23.11.2018, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1059 2018 Die Vorlage OF 1076/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4