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Haushalt 2024/2025 Produktbereich: Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Niederrad: Container für Sozialraumprojekt für Jugendliche
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2024, OF 1076/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: Bildung Produktgruppe: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung Niederrad: Container für Sozialraumprojekt für Jugendliche Der Ortsbeirat bittet den Magistrat 10.000 € für zwei Container das Sozialraumprojekt in Niederrad zu realisieren. Begründung: Im Siedlungsgebiet Mainfeld gibt es viele Angebote für kleine Kinder. Jugendliche benötigen ebenso Raum, um sich mit Freunden zu treffen, ohne unerwünscht zu sein. Es soll ihnen die Möglichkeit gegeben werden sich einen Raum zu gestalten, hierfür und dem weiteren Sozialraum, Verantwortung zu übernehmen. Grundlage für diesen Etat-Antrag ist die Anfrage des Jugendclub im Mainfeld vom 05.04.2024. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 177 2024 Die Vorlage OF 1076/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Niederrad: Container für Sozialraumprojekt für Jugendliche
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 26.04.2024, EA 177 entstanden aus Vorlage: OF 1076/5 vom 09.04.2024 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Niederrad: Container für Sozialraumprojekt für Jugendliche Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: E werden 10.000 Euro für zwei Container bereitgestellt, um das Sozialraumprojekt in Niederrad zu realisieren. Begründung: Im Siedlungsgebiet Im Mainfeld gibt es viele Angebote für kleine Kinder. Jugendliche benötigen ebenso Raum, um sich mit Freunden zu treffen, ohne unerwünscht zu sein. Es soll ihnen die Möglichkeit gegeben werden, sich einen Raum zu gestalten sowie hierfür und für den weiteren Sozialraum Verantwortung zu übernehmen. Grundlage für diese Etat-Anregung ist die Anfrage des Jugendtreffs im Mainfeld vom 05.04.2024. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 06.05.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 27.06.2024, TO I, TOP 131 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage EA 177 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.2024, TO II, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 177 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Haushaltjahr 2024 insgesamt 30.000 Euro für Anschaffung, Transport und Betrieb der Container zur Verfügung gestellt werden. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und Linke (= Prüfung und Berichterstattung), AfD und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)
Beratung im Ortsbeirat: 4
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