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Reflexion

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Auslagerung der Elisabethenschule

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.12.2011, OF 108/3 Betreff: Auslagerung der Elisabethenschule Der Ortsbeirat möge beschließen: Nach Abwägung der verschiedenen Optionen zur Aufstellung der für die Schulsanierung der Elisabethenschule notwendigen Container stimmt der Ortsbeirat dem Vorschlag von Stadt-schulamt und Schulleitung der Elisabethenschule zu: Die Container zur provisorischen Unterbringung der Schulklassen sind entlang der Hamannstraße im Holzhausenpark aufzustellen. Begründung: Die dringend notwendige Sanierung der Elisabethenschule bedingt die Auslagerung von Schulklassen in Container. Als Standort für diese Container blieb nach Diskussion sämtlicher Alternativen nur die Aufstellung entlang der Hamannstraße übrig, da sich insbesondere unter aufstellungstechnischen, schulorganisatorischen und pädagogischen Aspekten keine andere Option realisieren ließ. Der Ortsbeirat ist sich der Belastung des Holzhausenparks durch die Container bewusst, wobei allerdings nur zwei in 2004 gepflanzte Bäume gefährdet sind, deren Erhalt mit großer Wahrscheinlichkeit möglich ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 21.11.2011, OS 21/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 3 am 01.12.2011, TO I, TOP 5 Die antragstellende Fraktion ändert die Vorlage OF 107/3 vor der Abstimmung wie folgt ab: 1. Der Tenor wird um einen neuen Spiegelstrich "- Ausreichender Abstand der Container zum Café" ergänzt. 2. Der erste Spiegelstrich wird an das Ende der Aufzählung verschoben und lautet nun: "Prüfung der Entwidmung der Justinianstraße zwischen Fürstenbergerstraße und Annastraße als Ausgleichsfläche für den Holzhausenpark" Es besteht Einvernehmen, den ersten Absatz sowie die Spiegelstriche des Tenors einzeln abzustimmen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 682 2011 Anregung an den Magistrat OM 683 2011 1. Die Vorlage OS 21/3 wird durch die Annahme der Vorlagen OF 107/3 und OF 108/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 107/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 108/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Erster Absatz: Annahme bei Enthaltung 1 CDU Spiegelstriche 1. (neu), 2. (neu), 4. (neu) und 6. (neu): Einstimmige Annahme 3. Spiegelstrich (neu): GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und SPD (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) 5. Spiegelstrich (neu): Annahme bei Enthaltung 1 CDU und 2 SPD 7. Spiegelstrich (neu): Annahme bei Enthaltung SPD 8. Spiegelstrich (neu): Annahme bei Enthaltung LINKE. 9. Spiegelstrich (neu): GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und 2 SPD (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung) zu 3. 3 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 3 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung)

Umbau Elisabethenschule: Voraussetzungen für eine Containeraufstellung im Holzhausenpark

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2011, OM 682 entstanden aus Vorlage: OF 107/3 vom 01.12.2011 Betreff: Umbau Elisabethenschule: Voraussetzungen für eine Containeraufstellung im Holzhausenpark Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Bedingungen zu erfüllen, damit dem nachvollziehbaren Wunsch des Stadtschulamtes und der Schule entsprochen werden kann, die Container zur Auslagerung der Elisabethenschule auf dem Grünstreifen entlang der entwidmeten Hammanstraße aufzustellen und die Straße als Pausenhof für die Schülerinnen und Schüler einzurichten: - Neue Beschilderung einer Ausweichfahrradroute, die nicht über die Parkwege führt; - Ergreifung geeigneter Maßnahmen, die dafür sorgen, dass entlang des Cafés im Park nicht schnell mit dem Fahrrad gefahren werden kann; - Keine Baumfällungen zur Aufstellung der Container; - Kein direkter Zugang zum Holzhausenpark; - Nach Ende der Umbaumaßnahme Öffnung des Schulhofes an Wochenenden für die Allgemeinheit; - Nach Ende der Umbaumaßnahme Rückbau des Grüns im Park; - Prüfung, ob die entwidmete Hammanstraße während der Umbaumaßnahme nach Schulschluss und an den Wochenenden geöffnet werden kann; - Ausreichender Abstand der Container zum Café; - Prüfung der Entwidmung der Justinianstraße zwischen Fürstenbergerstraße und Annastraße als Ausgleichsfläche für den Holzhausenpark. Begründung: Wenn die Container für einen Zeitraum von circa drei Jahren im Holzhausenpark aufgestellt werden, bedeutet dies einen großen Nachteil für die Nutzerinnen und Nutzer des Parks bzw. für den Park selbst sowie für die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf der Radroute über die Hammanstraße. Die o. a. Maßnahmen sollen für einen angemessenen Ausgleich sorgen, sodass die Schülerinnen und Schüler in den Containern im Holzhausenpark trotz der Umbaumaßnahme weiter gut und in Ruhe unterrichtet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 342 Aktenzeichen: 40 33

Beratung im Ortsbeirat: 4