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Reflexion

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„Miquelknoten“ - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer Neugestaltung

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4649 entstanden aus Vorlage: OF 800/2 vom 24.04.2019 Betreff: "Miquelknoten" - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer Neugestaltung Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es bezüglich der Neugestaltung des "Miquelknotens" bereits Planungen oder zumindest Grobkonzepte gibt, anhand derer sich die Potenziale einer Neugestaltung erkennen lassen. Für den Fall des Vorliegens wird um Vorstellung im Orts beirat 2 gebeten. Begründung: Informationsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1748 Antrag vom 05.06.2020, OF 1088/2 Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6251 Beratung im Ortsbeirat: 2 Aktenzeichen: 66 0

"Miquelknoten" - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer Neugestaltung

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1748 Betreff: "Miquelknoten" - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer Neugestaltung Der Miquelknoten ist eine Anschlussstelle an die Bundesautobahn A 66 und befindet sich in der Zuständigkeit der Bundesrepublik Deutschland. Somit liegt diese zum überwiegenden Teil in der Vermögensverwaltung des Bundes. Dem Magistrat liegt kein Planungsauftrag vor. Darüber hinaus sind dafür weder städtebauliche Vorgaben vorhanden noch sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4649 Antrag vom 05.06.2020, OF 1088/2 Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6251

Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2020, OF 1088/2 Betreff: Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen Vorgang: OM 4649/19 OBR 2; ST 1748/19 Der Ortsbeirat möchte beschließen: Der Magistrat wird beauftragt 1. detailliert zu prüfen und berichten, welche Voraussetzungen (sowohl seitens der Stadt als auch seitens des Bundes) zu treffen wären, damit eine Planung zur Neugestaltung des Miquelknotens in Angriff genommen werden können. 2. die nötigen Voraussetzungen für die Planung einer Neugestaltung, welche in eigener Verantwortung liegen, zu schaffen. 3. auch gegenüber dem Bund als Betreiber der Autobahn A 66 darauf zu drängen die dortigen Voraussetzungen für eine Neugestaltung zu treffen. Begründung: In seiner Stellungnahme auf die OM 4649 gibt der Magistrat lediglich zur Kenntnis, dass keine Planungsauftrag vorliege, sowie keine städtischen Vorgaben für eine Neugestaltung gegeben seien. Darüber hinaus sollte auch im Zuge des Ausbaus der U4 der Miquelknoten in den Blick genommen werden, da sich hier Möglichkeiten der fruchtbaren Verbindung beider Vorhaben ergeben könnten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4649 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1748 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 2 am 24.06.2020, TO I, TOP 20 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 1088/2 ziffernweise abgestimmt. Die BFF stellt den Änderungsantrag, den Antragstenor um eine neue Ziffer mit den Worten "dabei auch zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten und Entwicklungschancen bestehen, wenn zusätzlich die A 66 bis zur Ludwig-Landmann-Straße auf Stadtstraßenqualität zurückgebaut wird" zu ergänzen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6251 2020 1. Der Änderungsantrag der BFF wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1088/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt ergänzt wird: "4. die Ergebnisse im Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung zu präsentieren." Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und Piraten gegen 1 SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme); 2 SPD (= Enthaltung) zu 2. Ziffern 1. bis 3.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: Annahme bei Enthaltung 1 FDP

Beratung im Ortsbeirat: 4