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Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2012, OF 109/4 Betreff: Haushalt 2012 Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann. Die Brücke sollte nach der Sanierung barrierefrei sein. Begründung: Die Schwedlerbrücke hat für den Stadtteil Ostend eine sehr große Bedeutung, dies wird auch vom Magistrat in B 12 2012 anerkannt. Der Ortsbeirat hat zum Thema Schwedlerbrücke verschiedentlich Anträge beschlossen, so zum Beispiel EA 35 von 2010, EA 42 von 2007, sowie OF 143 und 271 von 2007. Obwohl seit 2007 bekannt ist, dass eine Sanierung dringend erforderlich ist, und die Einstellung entsprechender Mittel imemr wieder gefordert wurde, ist nun die Situation entstanden, dass die Brücke gesperrt werden musste und laut B12 von 2012 nun erst an einem Planungskonzept gearbeitet wird. Es ist der dringende Wunsch des Ortsbeirats, die Zeit der Sperrung so kurz wie irgend möglich zu halten. Daher muss die Sanierung noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Deshalb sind die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 4 am 20.03.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 59 2012 Die Vorlage OF 109/4 wird in der folgenden geänderten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen!

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.03.2012, EA 59 entstanden aus Vorlage: OF 108/4 vom 05.03.2012 OF 109/4 vom 05.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwedlerbrücke 2012 durchführen! Vorgang: OA 319/07 OBR 4; EA 42/07 OBR 4; EA 35/10 OBR 4; B 12/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Sanierung der Schwedlerbrücke erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2012 eingestellt. Die Bauarbeiten sollen so schnell als irgend möglich begonnen und zügig durchgeführt werden, damit die Brückensperrung so bald wie möglich beendet werden kann. Begründung: Die Schwedlerbrücke ist eine Folge des Baus des Osthafens. Mit diesem Hafen wurde die Brücke mitgeplant und dann auch gebaut (vgl. die Denkschrift über die Erbauung eines neuen Handels- und Industriehafen im Osten der Stadt Frankfurt am Main, bearbeitet vom Tiefbauamt 1907). Sie diente hundert Jahre als fußläufige Verbindung zwischen den Wohngebieten des Ostends und dem sich entwickelnden Hafen. Die Funktion des Hafens hat sich seitdem verändert, die der Brücke jedoch nicht. Sie bildet eine wichtige Verbindung zur Hanauer Landstraße und ist auch ein beeindruckendes Industriedenkmal. Die Schwedlerbrücke hat für den Stadtteil Ostend eine sehr große Bedeutung, dies wird auch vom Magistrat in der Vorlage B 12/12 anerkannt. Der Ortsbeirat hat zum Thema Schwedlerbrücke verschiedentlich Anträge beschlossen, so zum Beispiel die Vorlage EA 35/10, EA 42/07 sowie OA 319/07. Obwohl seit 2007 bekannt ist, dass eine Sanierung dringend erforderlich ist, und die Einstellung entsprechender Mittel immer wieder gefordert wurde, ist nun die Situation entstanden, dass die Brücke gesperrt werden musste und laut der Vorlage B 12/12 nun erst an einem Planungskonzept gearbeitet wird. Es ist der dringende Wunsch des Ortsbeirats, die Zeit der Sperrung so kurz wie irgend möglich zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.02.2007, OA 319 Etatanregung vom 27.11.2007, EA 35 Etatanregung vom 27.11.2007, EA 42 Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 12 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1477 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4