Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 1

Haushalt 2023 Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.04.2023, OF 113/13 Betreff: Haushalt 2023 Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellen Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Planungsmittel in erforderlicher Höhe für den Neubau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" in den Haushalt 2023-2026 einzustellen. Begründung: Um zeitnah mit dem Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet loslegen zu können, ist es von Wichtigkeit die dafür nötigen Planungsmittel jetzt schon in den Haushalt einzustellen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 13 am 02.05.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 78 2023 Die Vorlage OF 113/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 20 Bildung Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 02.05.2023, EA 78 entstanden aus Vorlage: OF 113/13 vom 15.04.2023 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Planungsmittel für den Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Planungsmittel in erforderlicher Höhe für den Neubau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" in den Haushalt 2023 bis 2026 eingestellt. Begründung: Um zeitnah mit dem Bau der Sporthalle und der Kindereinrichtung im Baugebiet loslegen zu können, ist es von Wichtigkeit, die dafür nötigen Planungsmittel jetzt schon in den Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Ausschuss für Bildung und Schulbau Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 10.07.2023, TO I, TOP 84 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 78 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) FRAKTION (= Votum im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport) AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 13.07.2023, TO I, TOP 85 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 78 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.07.2023, TO II, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 78 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4