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Nied: Erhalt Bücherbus NiedSüd (Dürkheimer Straße)

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 entstanden aus Vorlage: OF 503/6 vom 02.06.2022 Betreff: Nied: Erhalt Bücherbus Nied-Süd (Dürkheimer Straße) Vorgang: B 203/22 Der Magistrat berichtet in einem aktuellen Bericht, B 203, dass "aus verkehrstechnischen Gründen" u. a. der Halt in Nied in der Dürkheimer Straße dauerhaft entfällt. Der Stadtteil Nied wurde Ende 2016 in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" (heute "Sozialer Zusammenhalt") aufgenommen. Im Stadtteil gibt es nur wenige kulturelle Einrichtungen und schon gar keine Stadtteilbücherei. Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt" hat als eines seiner wichtigsten Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Herkunft. Insbesondere im Quartier, in dem sich die Haltestelle des Bücherbusses befindet, besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, den Erhalt einer Haltestelle des Bücherbusses im Bereich Nied-Süd erneut zu prüfen und hierüber zu berichten. Entgegen des Berichts des Magistrats vom 06.05.2022, B 203, besteht die Möglichkeit, in der Dürkheimer Straße 1 bis 5 (Höhe Feuer- und Rettungswache 3) den vorgenannten Bereich analog zum Schadstoffmobil der FES GmbH zu nutzen. Begründung: Die Streichung der Haltestelle des Bücherbusses durch das Dezernat XI - Bildung, Immobilien und Neues Bauen läuft der Zielsetzung des Bund-Länder-Programms "Sozialer Zusammenhalt Nied" durch das Stadtplanungsamt, Dezernat III - Planen, Wohnen und Sport, komplett entgegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 203 Antrag vom 21.02.2023, OF 712/6 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 639 Antrag vom 08.12.2024, OF 1138/6 Auskunftsersuchen vom 14.01.2025, V 1093 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 41 2

Nied: Erhalt Bücherbus Nied-Süd (Dürkheimer Straße)

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 639 Betreff: Nied: Erhalt Bücherbus Nied-Süd (Dürkheimer Straße) Auf die Anregung des Ortsbeirates, den Erhalt einer Haltestelle des Bücherbusses im Bereich Nied-Süd erneut zu prüfen, antwortet der Magistrat wie folgt: Der Magistrat bedankt sich für den Hinweis auf eine konkrete Standortmöglichkeit in Nied-Süd für den Bücherbus der Fahrbibliothek, damit dort zukünftig wieder ein Halt erfolgen kann. Die abschließenden Klärungen dazu stehen derzeit noch aus. Es zeichnet sich jedoch ab, dass eine Genehmigung für eine Haltestelle auf Höhe der Feuer- und Rettungswache 3 in der Dürkheimer Straße 1- 5 erteilt werden kann. Die Stadtbücherei nimmt nach der Genehmigungserteilung die Einrichtung einer Haltestelle an besagtem Standort in die nächste Überarbeitung des Fahrplans auf. Ein neuer Fahrplan wird nach der Wiederbesetzung von derzeit drei vakanten Personalstellen sowie einer erfolgreichen Ersatz-Busbeschaffung aufgelegt (derzeit ist nur ein Bus vorhanden). Der Magistrat bittet um Verständnis, dass noch keine Angabe zu einem konkreten Umsetzungsdatum erfolgen kann. Langfristig soll der in Rede stehende Platz an der Dürkheimer Straße zu einem Quartiersplatz aufgewertet werden. Es ist beabsichtigt, eine verkehrstechnisch besser integrierte Haltestelle in das Planungskonzept für den Quartiersplatz einzubeziehen und mit Fördermitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt umzusetzen. Derweil verweist die Stadtbücherei auf die aktuell zwei Haltestellen im Stadtteil Nied, im Norden (Oeserstraße) und in der Mitte (Werner-Bockelmann-Straße). Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 Antrag vom 08.12.2024, OF 1138/6 Auskunftsersuchen vom 14.01.2025, V 1093

Nied: Re-Etablierung einer Haltestelle des Bücherbusses in NiedSüd

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.12.2024, OF 1138/6 Betreff: Nied: Re-Etablierung einer Haltestelle des Bücherbusses in Nied-Süd Vorgang: OM 2360/22 OBR 6; ST 639/23 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie weit die Umsetzung der Zusage zur Re-Etablierung einer Bücherbushaltestelle in Nied Süd gediehen ist? Der Magistrat hatte dem vorgeschlagenen Standort auf Höhe der Feuer- und Rettungswache 3 in der Dürkheimer Straße 1- 5 zugestimmt. In der Stellungnahme ST 639 vom 06.03.2023 wurde die Anregung des Ortsbeirats durch den Magistrat positiv aufgenommen. Es soll mit Fördermitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt umgesetzt werden. Wann können die Bürger*innen mit der Re-Etablierung der Haltestelle des Bücherbusses rechnen? Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt" hat als eines seiner wichtigen Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Herkunft. Insbesondere in Nied Süd, in dem sich in der Vergangenheit eine Haltestelle befand besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus. Begründung: Die Begründung ergibt sich aus dem Antragstext Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 639 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 14.01.2025, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1093 2025 Die Vorlage OF 1138/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Nied: Retablierung einer Haltestelle des Bücherbusses in NiedSüd

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 14.01.2025, V 1093 entstanden aus Vorlage: OF 1138/6 vom 08.12.2024 Betreff: Nied: Retablierung einer Haltestelle des Bücherbusses in Nied-Süd Vorgang: OM 2360/22 OBR 6; ST 639/23 Der Magistrat wird um Auskunft darüber gebeten, wie weit die Umsetzung der Zusage zur Retablierung einer Bücherbus-Haltestelle in Nied-Süd gediehen ist? Der Magistrat hatte dem vorgeschlagenen Standort auf Höhe der Feuer- und Rettungswache 3 in der Dürkheimer Straße 1 bis 5 zugestimmt. In der Stellungnahme ST 639 wurde die Anregung des Ortsbeirats durch den Magistrat positiv aufgenommen. Es soll mit Fördermitteln aus dem Programm "Sozialer Zusammenhalt" umgesetzt werden. Wann können die Bürger*innen mit der Retablierung der Haltestelle des Bücherbusses rechnen? Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt" hat als eines seiner wichtigen Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Herkunft. Insbesondere in Nied-Süd, in dem sich in der Vergangenheit eine Haltestelle befand besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 639 Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 489

Beratung im Ortsbeirat: 4