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Reflexion

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Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOst

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 entstanden aus Vorlage: OF 669/6 vom 23.04.2018 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Bahnu nterführung Oeserstraße und des Haltepunkts Nied-Ost zu berichten. Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als sechs Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies sollte der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 Antrag vom 04.01.2021, OF 1456/6 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU Aktenzeichen: 66 2

Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat berichtet zum aktuellen Planungsstand wie folgt: Um den Bahnübergang zu beseitigen und Kreuzungsbauwerke zu errichten, die zukünftig eine Querung der Verkehrswege ermöglichen, war eine Prüfung der technischen Vorplanung anhand der Vorgaben der DB Netz erforderlich. Diese Prüfung wurde im Januar 2016 abgeschlossen. Mittlerweile konnte in Gesprächen mit der DB Einvernehmen darüber erzielt werden, dass der neue Haltepunkt Nied Ost im Bereich der Eisenbahnersiedlung (in Höhe des Fußgängerstegs) errichtet werden kann. Ein entsprechender Vertragsentwurf zwischen DB, RMV und Stadt Frankfurt liegt bereits vor und befindet sich in der Endabstimmung. Es ist beabsichtigt, nach Klärung noch offener Fragen, den Vertrag einschließlich Lageplan den Gremien zuzuleiten. In diesem Zusammenhang wird auch der Ortsbeirat beteiligt. Der Magistrat steht in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG, um diese Planung erstellen zu lassen. Voraussichtlich können die Arbeiten dafür noch in diesem Jahr aufgenommen werden. Ein Termin für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens kann noch nicht genannt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 Antrag vom 04.01.2021, OF 1456/6 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8

Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße Vorgang: V 843/18 OBR 6; ST 1867/18 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Bahnunterführung Oeserstraße unter Berücksichtigung nachfolgender Fragestellungen zu berichten: 1) Was sind gegenwärtig aus Sicht der Stadt die größten Hindernisse, die dazu führen, dass aktuell bei der Planung anscheinend kaum Fortschritte erzielt werden? 2) In welcher Leistungsphase befindet sich aktuell das Projekt aus Sicht der Stadt? 3) Wann ist mit dem Abschluss zukünftiger Leistungsphasen zu rechnen? 4) In welchem Jahr soll mit dem Bau begonnen werden? 5) In welchem Jahr ist mit der Fertigstellung der Bahnunterführung zu rechnen? Begründung: Der Bahnübergang in Nied stellt eine große Gefahr für die Verkehrsteilnehmer dar. Seit Jahrzehnten versucht die Stadt erfolglos, dort eine Bahnunterführung zu planen und zu bauen. In der Vergangenheit hat sich der Ortsbeirat schon mehrfach nach dem aktuellen Planungsstand der Bahnunterführung erkundigt (zuletzt im August 2018). Die Antworten des Magistrats waren entweder nicht ausreichend bzw. nicht vollständig (siehe ST1867 vom September 2018, in welchem der Magistrat lediglich antwortet, dass die technische Vorplanung im Januar 2016 abgeschlossen worden ist), oder geplante Baubeginne haben sich als unrealistisch herausgestellt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2019, TO I, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1447 2019 Die Vorlage OF 1142/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4