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Reflexion

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Sanierung der Seitenstreifen auf der Omegabrücke

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2006, ST 877 Betreff: Sanierung der Seitenstreifen auf der Omegabrücke Der Magistrat wird in den nächsten Tagen nochmals alle losen Stellen an den Kappen abklopfen, damit keine Betonbrocken den Straßenverkehr gefährden können. In regelmäßigen Abständen werden die aus Beton gefertigten Seitenstreifen kontrolliert und gegebenenfalls die losen Stellen abgeklopft. Für die grundhafte Erneuerung der Omegabrücke in Griesheim sind im Jahr 2007 Planungskosten eingestellt, die Bauarbeiten können frühestens im Jahr 2008 beginnen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.06.2006, OM 163 Antrag vom 24.04.2012, OF 373/6 Antrag vom 08.08.2013, OF 794/6 Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2381 Antrag vom 15.10.2014, OF 1148/6 Etatanregung vom 04.11.2014, EA 47

Sanierung der Omegabrücke

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1436 Betreff: Sanierung der Omegabrücke Der Magistrat ist sich des Sanierungsbedarfs der Omegabrücke durchaus bewusst. Gleichwohl lassen sich gegenwärtig keine konkreten Aussagen treffen, wann mit der Brückensanierung begonnen werden kann. Zurzeit wird die Omegabrücke am Bahnhof Griesheim bezüglich der "Spannungsrisskorrosion älterer Spannstähle" nachgerechnet und soweit erforderlich weiterführend untersucht und beprobt. Aussagen zum weiteren Vorgehen lassen sich daher erst nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse treffen. Im Zuge der turnusmäßigen Bauwerksüberwachung / -prüfung werden verkehrssicherheitsrelevante Schäden wie z.B. Betonabplatzungen aufgenommen und umgehend Maßnahmen eingeleitet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.05.2012, OM 1192 Antrag vom 08.08.2013, OF 794/6 Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2381 Antrag vom 15.10.2014, OF 1148/6 Etatanregung vom 04.11.2014, EA 47

Haushalt 2015/2016 Sanierung der Omegabrücke: Finanzmittel im Haushalt ausweisen

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2014, OF 1148/6 Betreff: Haushalt 2015/2016 Sanierung der Omegabrücke: Finanzmittel im Haushalt ausweisen Vorgang: ST 877/06; ST 1436/12 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/16 werden Finanzmittel zur Sanierung der Omabrücke als eigene Haushaltsstelle ausgewiesen. Begründung: Nach rund 40 Jahren Betrieb bedarf die Omegabrücke einer umfassenden Sanierung. Dies ist hat der Magistrat mehrfach bestätigt (ST 877, ST 1436 u.a.). Insbesondere die an beiden Fahrstreifen jeweils erhöhten Seitenstreifen sind in so schlechtem Zustand, dass sich ständig Baumaterial löst und auf der Fahrbahn liegt. Diese Betonbrocken sind eine Gefahr für Radfahrer, weil sie Stürze und plötzliche Ausweichmanöver auslösen können, und für Fußgänger, wenn sie den äußeren Seitenstreifen, der als behelfsmäßiger Fußgängerweg ausgestaltet ist, benutzen, weil die Steinbrocken beim Überfahren durch Fahrzeuge hin- und wieder zur Seite geschleudert werden und dann Personen treffen können. Die Omegabrücke ist für Griesheim eine sehr wichtige Verkehrsanbindung in östlicher Richtung (Innenstadt) und nach Norden. Der beschrankte Bahnübergang Elektronstraße hat wegen der engen Zugfolge nicht die verkehrliche Leistungsfähigkeit, um eine gute Alternative zu sein und der Weg über die Stroofstraße ist ein erheblicher Umweg. Zudem ist bei der Sanierung nach Mitteilung des zuständigen Verkehrsdezernenten Majer bei einer Veranstaltung in Griesheim vorgesehen, dass die behelfsmäßigen Bürgersteige ausgebaut werden. Dieser Bürgersteig der Omegabrücke wird bis zum Umbau der Unterführung die einzige barrierefreie Verbindung zwischen den beiderseits der Bahnlinie befindlichen Teile Griesheims sein. Wegen der Wichtigkeit der Baumaßnahme erscheint eine gesonderte Aufnahme in den Haushalt sinnvoll. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2006, ST 877 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1436 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 04.11.2014, TO I, TOP 9 Beschluss: Etatanregung EA 47 2014 Die Vorlage OF 1148/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Omegabrücke: Finanzmittel im Haushalt ausweisen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.11.2014, EA 47 entstanden aus Vorlage: OF 1148/6 vom 15.10.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Omegabrücke: Finanzmittel im Haushalt ausweisen Vorgang: ST 877/06; ST 1436/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/2016 werden Finanzmittel zur Sanierung der Omegabrücke als eigene Haushaltsstelle ausgewiesen. Begründung: Nach rund 40 Jahren im Betrieb bedarf die Omegabrücke einer umfassenden Sanierung. Dies hat der Magistrat mehrfach bestätigt (ST 877, ST 1436 u. a.). Insbesondere die an beiden Fahrstreifen jeweils erhöhten Seitenstreifen sind in so schlechtem Zustand, dass sich ständig Baumaterial löst und auf der Fahrbahn liegt. Diese Betonbrocken sind eine Gefahr für Radfahrer, weil sie Stürze und plötzliche Ausweichmanöver auslösen können. Sie sind auch eine Gefahr für Fußgänger, wenn sie den äußeren Seitenstreifen, der als behelfsmäßiger Fußgängerweg ausgestaltet ist, benutzen, weil die Steinbrocken beim Überfahren durch Fahrzeuge hin und wieder zur Seite geschleudert werden und dann Personen treffen können. Die Omegabrücke ist für Griesheim eine sehr wichtige Verkehrsanbindung in östlicher Richtung (Innenstadt) und nach Norden. Der beschrankte Bahnübergang Elektronstraße hat wegen der engen Zugfolge nicht die verkehrliche Leistungsfähigkeit, um eine gute Alternative zu sein, und der Weg über die Stroofstraße stellt einen erheblichen Umweg dar. Laut Mitteilung des zuständigen Verkehrsdezernenten Majer bei einer Veranstaltung in Griesheim ist bei der Sanierung zudem vorgesehen, die behelfsmäßigen Bürgersteige auszubauen. Diese Bürgersteige der Omegabrücke werden bis zum Umbau der Unterführung die einzige barrierefreie Verbindung zwischen den beiderseits der Bahnlinie befindlichen Teilen Griesheims sein. Wegen der Wichtigkeit der Baumaßnahme erscheint eine gesonderte Aufnahme in den Haushalt sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2006, ST 877 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1436 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 397 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 47 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird) sowie LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 6

Beratung im Ortsbeirat: 4