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Reflexion

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Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4865 entstanden aus Vorlage: OF 1070/6 vom 03.07.2019 Betreff: Goldstein: Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg Der Magistrat wird gebeten, das Spielgerät auf dem Spielplatz im Alfred-Kiefer-Weg wieder instand zu setzen und die folgenden (auch allgemeinen) Fragen zu beantworten: 1. Wie viel wird die Instandsetzung insgesamt kosten? 2. Weshalb kam es überhaupt dazu, dass der Spielplatz nicht mehr bespielbar war/ist? 3. Werden die Spielplätze im Ortsbezirk 6 nicht permanent überprüft und bei Mängeln sofort repariert? 4. Mittel in welcher Höhe stehen dem Grünflächenamt für die Sanierung von Spielplätzen im Ortsbezirk 6 im Jahr zur Verfügung? 5. Warum werden die Spielgeräte fast gar nicht mehr mit Holzschutzmitteln behandelt? 6. Wann steht der Spielplatz wieder vollumfänglich zur Nutzung zur Verfügung? Begründung: Der Spielplatz an sich wurde vor einigen Jahren auch mit Fremdmitteln neu hergestellt, dafür sind zwei weitere Spielplätze im Alfred-Kiefer-Weg entfernt worden. Schon nach kurzer Zeit ist der Spielplatz baufällig und fast nicht mehr nutzbar? Anwohner und Nutzer sind über den Zustand, dass schon letztes Jahr ein Teil der Geräte, die durch einen Bauzaun abgesperrt werden, nicht zur Verfügung stand, und der Tatsache, dass der Spielplatz kurz vorm Sommer 2019 fast gänzlich gesperrt werden musste, verwundert und auch sauer (siehe Bild). Der Ortsbeirat 6 vermag keine vernünftige Argumentation den Bürgern und Anwohnern gegenüber zu finden und bittet daher um Aufklärung durch Beantwortung aller Fragen (diese wurden so auch an ihn gestellt). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2030 Antrag vom 12.11.2019, OF 1188/6 Etatanregung vom 21.01.2020, EA 100 Aktenzeichen: 67 2

Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2019, OF 1188/6 Betreff: Haushalt 2020/2021 Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen Vorgang: OM 4865/19 OBR 6; ST 2030/19 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöht werden, da ansonsten, wie am Beispiel Spielplatz "Alfred-Kiefer-Weg" in Goldstein (s. OM 4865 aus 2019) Spielgeräte neu aufgestellt werden und innerhalb kurzer Zeit kaputt gehen. Bestenfalls ist Personal für diese Maßnahmen zusätzlich einzustellen. Begründung: Es muss den Ämtern -wie früher praktiziert- möglich sein Holzgeräte mit einem Wetterschutzanstrich zu versehen. Dies sei derzeit laut der dem Vorgang zugehörigen Stellungnahme (ST 2030 aus 2019) nicht möglich. Bürgerinnen und Bürger zeigen keinerlei Verständnis für diese Art der Mittelverschwendung durch Sparzwang! Hier muss es dringend zu einer Haltungsänderung kommen. Es ist absolut nicht einzusehen, dass Spielgeräte früher als nötig entfernt oder abgezäunt werden müssen, damit keine Kinder zu schaden kommen. Außerdem lösen diese Maßnahmen auch Kosten aus, die dann wiederum nicht für die Unterhaltung zur Verfügung stehen. Ein Teufelskreis den es zu durchbrechen gilt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4865 Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2030 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 100 2020 Die Vorlage OF 1188/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.01.2020, EA 100 entstanden aus Vorlage: OF 1188/6 vom 12.11.2019 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für die Spielplatzunterhaltung im erforderlichen Maß erhöhen oder mehr Personal zur Verfügung stellen Vorgang: OM 4865/19 OBR 6; ST 2030/19 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Spielplatzunterhaltung werden im Haushalt 2020/2021 in erforderlichem Maß erhöht , da ansonsten wie am Beispiel Spielplatz Alfred-Kiefer-Weg in Goldstein (siehe Vorlage OM 4865) Spielgeräte neu aufgestellt werden und innerhalb kurzer Zeit kaputtgehen. Bestenfalls ist Personal für diese Maßnahmen zusätzlich einzustellen. Begründung: Es muss den Ämtern - wie früher praktiziert - möglich sein, Holzgeräte mit einem Wetterschutzanstrich zu versehen. Dies sei derzeit laut der dem Vorgang zugehörigen Stellungnahme ST 2030 nicht möglich. Bürgerinnen und Bürger zeigen keinerlei Verständnis für diese Art der Mittelverschwendung durch Sparzwang. Hier muss es dringend zu einer Haltungsänderung kommen. Es ist absolut nicht einzusehen, dass Spielgeräte früher als nötig entfernt oder abgezäunt werden müssen, damit keine Kinder zu Schaden kommen. Außerdem lösen diese Maßnahmen auch Kosten aus, die dann wiederum nicht für die Unterhaltung zur Verfügung stehen. Ein Teufelskreis, den es zu durchbrechen gilt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4865 Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2030 Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2020, ST 1263 Antrag vom 31.10.2021, OF 259/6 Anregung vom 23.11.2021, OA 104 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.01.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 100 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Spielplatz behindertengerecht gestaltet wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

Beratung im Ortsbeirat: 4