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Radweg Schweizer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 829 Betreff: Radweg Schweizer Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Untermainbrücke und entlang der Schweizer Straße beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 1250m). Begründung: An der oben genannten Stelle existiert bisher teilweise nur ein Gehweg-Radweg. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 489 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage NR 829 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung) 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 69 Beschluss: a) Die Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4443, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Alte Brücke
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 830 Betreff: Radweg Alte Brücke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Alten Brücke beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 250m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher nur teilweise Radschutzstreifen. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 500 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019, TO I, TOP 58 Beschluss: Die Vorlage NR 830 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung) 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 70 Beschluss: a) Die Vorlage NR 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 830 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 830 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 830 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 56 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 830 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage NR 830 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4444, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Ignatz-Bubis-Brücke
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 831 Betreff: Radweg Ignatz-Bubis-Brücke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Ignatz-Bubis-Brücke in südlicher Richtung einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge gesamt etwa 250m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher keinerlei Schutzmaßnahmen für Radfahrende. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 504 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019, TO I, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage NR 831 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung) 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 71 Beschluss: a) Die Vorlage NR 831 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 831 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 831 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 831 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 831 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 831 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage NR 831 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4445, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Brückenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 844 Betreff: Radweg Brückenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entlang der Brückenstraße (zwischen Mainufer und Elisabethenstraße) beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 100m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher nur teilweise Radfahrstreifen. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 477 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 72 Beschluss: a) Die Vorlage NR 844 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 844 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 844 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 844 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 844 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 844 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage NR 844 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4458, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019
Radweg Elisabethenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 845 Betreff: Radweg Elisabethenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entlang der Elisabethenstraße und der Paradiesgasse beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 250m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher nur teilweise Radschutzstreifen bzw. eine befahrbare Busspur. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 478 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 73 Beschluss: a) Die Vorlage NR 845 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 845 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 845 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 845 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 845 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 845 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage NR 845 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4459, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Affentorplatz - Darmstädter Landstraße - Wendelsplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 846 Betreff: Radweg Affentorplatz - Darmstädter Landstraße - Wendelsplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entlang des Straßenzuges Affentor - Darmstädter Landstraße - Wendelsplatz beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 450m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher keinerlei Schutzmaßnahmen für Radfahrende. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 498 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 74 Beschluss: a) Die Vorlage NR 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 846 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 846 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 846wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 72 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 846 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage NR 846 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4460, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Dreieichstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 847 Betreff: Radweg Dreieichstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Dreieichstraße in südlicher Richtung einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge gesamt etwa 450m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher keinerlei Schutzmaßnahmen für Radfahrende. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 511 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 75 Beschluss: a) Die Vorlage NR 847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 847 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 847 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 847 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 73 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 847 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage NR 847 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4461, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Siemensstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 848 Betreff: Radweg Siemensstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Siemensstraße in nördlicher Richtung einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge gesamt etwa 300m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher keinerlei Schutzmaßnahmen für Radfahrende. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 499 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 76 Beschluss: a) Die Vorlage NR 848 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 848 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 848 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 848 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 848 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 74 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 848 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage NR 848 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4462, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 849 Betreff: Radweg Mörfelder Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entlang der Mörfelder Landstraße zwischen Breslauer Straße und Siemensstraße beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 1600m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher keinerlei Schutzmaßnahmen. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 488 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 77 Beschluss: a) Die Vorlage NR 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 849 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 849 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 849 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage NR 849 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4463, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radweg Deutschordenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2019, NR 850 Betreff: Radweg Deutschordenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entlang des Straßenzuges Deutschordenstraße - Rennbahnstraße - Schwarzwaldstraße beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge gesamt etwa 1750m). Begründung: An der oben genannten Stelle existieren bisher nur teilweise gemeinsamer Geh- und Radweg bzw. Radstreifen. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig. Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter https://www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/. Antragsteller: FRAKTION Antragstellende Person(en): Stadtv. Nico Wehnemann Stadtv. Herbert Förster Stadtv. Thomas Schmitt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4700 Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 509 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 78 Beschluss: a) Die Vorlage NR 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage NR 850 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 850 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 850 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 76 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 850 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage NR 850 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946) Beschlussausfertigung(en): § 4464, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 Aktenzeichen: 32 1
Radwege im Ortsbezirk 5
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2019, OF 1280/5 Betreff: Radwege im Ortsbezirk 5 Vorgang: NR 829/19; NR 830/19; NR 831/19; NR 844/19; NR 845/19; NR 846/19; NR 847/19; NR 848/19; NR 849/19; NR 850/19 FRAKTION Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwieweit I. die kurzfristige Anlage eines Radweges mittels Abmarkierungen und II. die kurzfristige Anlage eines baulich getrennte Radweges und III. die mittel- oder langfristige Anlage eines baulich getrennte Radweges möglich ist: 1. Alte Brücke 2. Brückenstraße 3. Darmstädter Landstraße 4. Deutschordenstraße 5. Dreieichstraße 6. Elisabethenstraße 7. Ignatz-Bubis-Brücke 8. Mörfelder Landstraße 9. Schweizer Straße 10. Siemensstraße Begründung: Die Initiative "Radentscheid Frankfurt" hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog zur Verbesserung des Radwegenetzes in der Stadt Frankfurt am Main erarbeitet. Einige der darin genannten Maßnahmen können kurzfristig umgesetzt werden, andere werden erst mittel- und langfristig umgesetzt werden können. Um sich ein Bild über die verschiedenen Möglichkeiten zu machen, die zur Verbesserung des Radwegenetzes in der Stadt Frankfurt am Main beitragen können, bittet der Ortsbeirat um die genannten Daten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.04.2019, NR 829 Antrag vom 19.04.2019, NR 830 Antrag vom 19.04.2019, NR 831 Antrag vom 19.04.2019, NR 844 Antrag vom 19.04.2019, NR 845 Antrag vom 19.04.2019, NR 846 Antrag vom 19.04.2019, NR 847 Antrag vom 19.04.2019, NR 848 Antrag vom 19.04.2019, NR 849 Antrag vom 19.04.2019, NR 850 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 12 Die Vorlage OF 1280/5 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4700 2019 Die Vorlage OF 1280/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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