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Reflexion

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Landstrom für stinkende Hotelschiffe mit Dieselaggregat: Dem Trauerspiel nun endlich ein Ende bereiten!

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 15.04.2024, B 140 Betreff: Landstrom für stinkende Hotelschiffe mit Dieselaggregat: Dem Trauerspiel nun endlich ein Ende bereiten! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2023, § 3676 - OA 105/21 OBR 1, B 247/23 - Zwischenbericht: Aktueller Planungsstand Es gibt keinen aktuellen Sachstand zu berichten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.05.2024, OF 1287/1 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 23.11.2021, OA 105 Bericht des Magistrats vom 26.05.2023, B 247 Bericht des Magistrats vom 08.11.2024, B 419 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.04.2024 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 52 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5544 2024 1. Die Vorlage B 140 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1287/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 25.06.2024, TO I, TOP 71 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 140 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) 28. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.06.2024, TO I, TOP 124 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 140 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und FRAKTION (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 01.07.2024, TO I, TOP 124 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 140 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) 31. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 26.11.2024, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 419) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4900, 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen vom 25.06.2024

Stromanschlüsse am Mainkai

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 15.04.2024, B 141 Betreff: Stromanschlüsse am Mainkai Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.11.2022, § 2450 - NR 937/19 FRAKTION, B 88/23 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.09.2024 Zwischenbericht: Aktueller Planungsstand Es gibt keinen aktuellen Sachstand zu berichten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.05.2024, OF 1287/1 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 16.08.2019, NR 937 Bericht des Magistrats vom 10.02.2023, B 88 Bericht des Magistrats vom 07.08.2023, B 312 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.04.2024 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 53 Beschluss: 1. Die Vorlage B 141 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1287/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU und FDP (= Ablehnung) 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 25.06.2024, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 141 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.06.2024, TO I, TOP 125 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 141 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und FRAKTION (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung) 28. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 01.07.2024, TO I, TOP 125 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 141 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) 31. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 26.11.2024, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 141 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und Linke (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung) 35. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 22.04.2025, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 141 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG und Volt gegen CDU und AfD (= Ablehnung der Fristverlängerung) sowie Linke (= Fristverlängerung um einen Monat); FRAKTION (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 4901, 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen vom 25.06.2024 § 5494, 31. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen vom 26.11.2024 § 6062, 35. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen vom 22.04.2025

Ortstermin zum Stand der Landstromversorgung der Mainschifffahrt - die Wirtschaftsdezernentin möge berichten

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.05.2024, OF 1287/1 Betreff: Ortstermin zum Stand der Landstromversorgung der Mainschifffahrt - die Wirtschaftsdezernentin möge berichten Vorgang: B 140/24; B 141/24 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, kurzfristig einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat 1 am Mainkai anzuberaumen und über den aktuellen Planungsstand, Ausführungsstand und die Termine zur Landstromversorgung der Mainschiff-fahrt Auskunft zu geben. Begründung: Bereits seit Jahren setzt sich der Ortsbeirat 1 für eine pragmatische und schnelle Anbindung der anlegenden Mainschiffe mit Landstrom ein, um den CO2-Ausstoß, Gestank und Lärm der Schiffe zu reduzieren. Andere Städte wie beispielsweise Köln betreiben bereits seit 2015 erfolgreich Landstromanlagen. Frankfurt hat sich für eine unterirdische, denkmalgerechte aber nicht erprobte Variante entschieden. Diese scheint derzeit nicht umsetzbar, da Denkmalfundamente, Kanäle, fehlende elektrische Leistung und Hochwasser die Planung und Umsetzung ausbremsen. Fördermittel sind bereits in sechsstelliger Höhe verloren gegangen. Zuletzt im August 2008 forderte der Ortsbeirat 1 den Magistrat auf, noch im selben Jahr Planungsstand, Kosten und Termine vorzustellen, auch im Rahmen eines Ortstermins. Dies ist nicht geschehen. Der Magistrat und insbesondere die zuständige Wirtschaftsdezernentin sollen daher dem Ortsbeirat 1 kurzfristig den aktuellen Planungs-, Finanzierungs- und Baustand erläutern. Der Ortsbeirat favorisiert ungeachtet dessen weiterhin die kostengünstige, pragmatische und denkmalverträgliche oberirdische Variante, wie sie bereits in zahlreichen Städten zum Einsatz gekommen ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.04.2024, B 140 Bericht des Magistrats vom 15.04.2024, B 141 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 52 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5544 2024 1. Die Vorlage B 140 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1287/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 53 Beschluss: 1. Die Vorlage B 141 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1287/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4