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Reflexion

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Reinigung und Sperrung des Geländes zwischen der Aussiger Straße 14 und der SBahnHaltestelle „Louisa“

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3480 entstanden aus Vorlage: OF 921/5 vom 18.07.2018 Betreff: Reinigung und Sperrung des Geländes zwischen der Aussiger Straße 14 und der S-Bahn-Haltestelle "Louisa" Der Magistrat wird aufgefordert, das verwilderte Gelände zwischen der Stresemannallee im Osten, der S-Bahn-Linie im Westen, dem S-Bahnhof "Louisa" im Süden und der Aussiger Straße im Norden (s. Abb. 1) rund um den hier unterirdisch verlaufenden Luderbach zu reinigen und für den unbefugten Zugang Richtung Bach zu sperren. Abb. 1 (Quelle: Google-Maps) Begründung: Anwohner haben sich über illegale Müllablagerungen auf diesem Gelände beklagt. Auch lassen Matratzen und Kissen etc. darauf schließen, dass sich hier möglicherweise ein Lagerplatz für nichtsesshafte Personen etabliert hat (s. Abb. 2 bis 5). Hinsichtlich des in unmittelbarer Nähe gelegenen Kinderspielplatzes und des benachbarten Jugendzentrums am Bahnhof "Louisa" stellt dies eine nicht zumutbare Belastung für die Anwohner dar, die aus Gründen des Umweltschutzes, einer möglichen Kindes- und Jugendwohlgefährdung sowie im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beseitigt werden sollte. Abb. 2 Abb. 3 Abb. 4 Abb. 5 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2086 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 831 Antrag vom 29.07.2019, OF 1320/5 Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4995 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5775 Aktenzeichen: 23 20

Reinigung und Sperrung des Geländes zwischen der Aussiger Straße 14 und der S-Bahn-Haltestelle "Louisa"

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 831 Betreff: Reinigung und Sperrung des Geländes zwischen der Aussiger Straße 14 und der S-Bahn-Haltestelle "Louisa" Seit Oktober 2018 wurde bei regelmäßigen Kontrollen des Ordnungsamts eine zunehmende Verschlechterung des vom Ortsbeirat geschilderten Zustands festgestellt. Hierauf wurde zwischenzeitlich seitens des Magistrats reagiert und die Fläche gereinigt. Zukünftig sind regelmäßige Kontrollen der Fläche vorgesehen. Eine Einfriedung der öffentlichen Fläche ist nicht geplant. Seitens des Jugend- und Sozialamts als zuständigem Fachamt stellen Müllablagerungen und auch das mögliche Übernachten nicht sesshafter Personen keine generelle Gefährdung für Kinder und Jugendliche dar. Eine vergleichbare Problematik besteht an sehr vielen Stellen im Stadtgebiet, ohne dass hierauf in jedem Einzelfall mit einer Absperrung aller betroffenen Flächen reagiert werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3480 Antrag vom 29.07.2019, OF 1320/5 Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4995 Antrag vom 21.01.2020, OF 1574/5 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5775

Gelände zwischen der Aussiger Straße 14 und S-Bahn-Haltestelle „Louisa“ (2)

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.07.2019, OF 1320/5 Betreff: Gelände zwischen der Aussiger Straße 14 und S-Bahn-Haltestelle "Louisa" (2) Vorgang: OM 3480/18 OBR 5; ST 831/19 Der Ortsbeirat fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, das verwilderte Gelände zwischen der Stresemannallee im Osten, der S-Bahnlinie im Westen, dem S-Bahnhof Louisa im Süden und der Aussiger Straße im Norden häufiger als bisher durch das zuständige Fachamt gärtnerisch pflegen zu lassen und hierbei insbesondere im Sommer regelmäßig die Büsche zurück zu schneiden, damit das Gelände insgesamt offener und von außen besser einsehbar wird. Begründung: Mit der Antrag OF 921/5 vom 10.08.2018 hat sich der Ortsbeirat 5 dafür ausgesprochen, das o. g. Gelände zu reinigen und durch eine Absperrung zukünftig zu verhindern, dass obdachlose Personen dort wild campieren. Mit der ST 831 hat der Magistrat mitgeteilt, dass er das betreffende Gelände hat reinigen lassen, was Anwohner bestätigen. Allerdings sähe er bezüglich wild campierender Personen v. a. hinsichtlich des benachbarten Kinderspielplatzes keinen weiteren Handlungsbedarf. Dennoch sollte dem Sicherheitsgefühl der Anwohner und deren spielender Kinder sowie deren allgemeine Aufenthaltsqualität durch eine entsprechende Gestaltung der Grünfläche Rechnung getragen werden. Dieses Gelände ist schon auf Grund fehlender sanitärer Einrichtungen für eine dauerhafte Nutzung als Campingplatz ungeeignet, Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3480 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 831 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4995 2019 Die Vorlage OF 1320/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4