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Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2017, OF 137/11 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, für die Planung eines Vereins und Bürgerzentrums in Frankfurt-Fechenheim, die notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Begründung: Die TSG Turnhalle ist die einzige geeignete Halle für größere Veranstaltungen im Stadtteil. Die Bedingungen dort sind bekanntermaßen äußerst unzufriedenstellend für Veranstaltungen aller Art. Für Vereine sind die Lokalitäten nur sehr begrenzt nutzbar. Alternativen für die Vereine gibt es keine in Fechenheim. Die Vereine sind sehr große Stützen und nicht hinwegzudenkender Faktor für Integration, Jugendarbeit, Sicherheit und dem sozialen Frieden im Stadtteil. Eine Förderung der Vereine ist eine zentrale Aufgabe der Stadt Frankfurt. Dem Stadtteil fehlen ebenfalls Räumlichkeiten die von Bürgern für private Feiern im familiären Rahmen ( z.B. Hochzeiten etc. ) genutzt werden können, von Vereinen, für Ausstellungen, Veranstaltungen und Präsentationen oder z.B. Ortsbeiratssitzungen und Empfängen. Eine Entwicklung des Grundstücks der ehemaligen Vereinsheime in der Straße "Am Mainbörnchen" unter Einbeziehung der ehemaligen Freiligrathschule in der Straße "Am Mainbörnchen" würde für ein solches Projekt dem Ziel des Förderprogramms "Aktive Kernbereiche" des Landes Hessen entsprechen und auch dem Ziel der Belebung des Ortskerns Fechenheims dienen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 11 am 13.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 72 2017 Die Vorlage OF 137/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2017, EA 72 entstanden aus Vorlage: OF 137/11 vom 25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung eines Vereins- und Bürgerzentrums in Frankfurt-Fechenheim werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die TSG Turnhalle ist die einzige geeignete Halle für größere Veranstaltungen im Stadtteil. Die Bedingungen dort sind bekanntermaßen äußerst unzufriedenstellend für Veranstaltungen aller Art. Für Vereine sind die Lokalitäten nur sehr begrenzt nutzbar. Alternativen für die Vereine gibt es in Fechenheim keine. Die Vereine sind sehr große Stützen und nicht hinwegzudenkender Faktor für Integration, Jugendarbeit, Sicherheit und dem sozialen Frieden im Stadtteil. Eine Förderung der Vereine ist eine zentrale Aufgabe der Stadt Frankfurt am Main. Dem Stadtteil fehlen ebenfalls Räumlichkeiten, die von Bürgerinnen und Bürgern für private Feiern im familiären Rahmen (zum Beispiel Hochzeiten et cetera) genutzt werden können. Von Vereinen für Ausstellungen, Veranstaltungen und Präsentationen oder zum Beispiel Ortsbeiratssitzungen und Empfängen. Eine Entwicklung des Grundstücks der ehemaligen Vereinsheime in der Straße Am Mainbörnchen, unter Einbeziehung der ehemaligen Freiligrathschule in der Straße Am Mainbörnchen, würde für ein solches Projekt dem Ziel des Förderprogramms "Aktive Kernbereiche" des Landes Hessen entsprechen und auch dem Ziel der Belebung des Ortskerns Fechenheims dienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1789 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 72 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4