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Reflexion

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Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim zu den angrenzenden Gemeinden verbessern

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5045 entstanden aus Vorlage: OF 1099/6 vom 18.08.2019 Betreff: Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim zu den angrenzenden Gemeinden verbessern Vorgang: OM 1915/17 OBR 6; ST 2170/17; V 981/18 OBR 6; ST 85/19 Der Magistrat wird gebeten, die Rad- und Fußwegeverbindungen zwischen Sossenheim und den angrenzenden Gemeinden zu verbessern und dabei nachfolgend genannte Punkte zu berücksichtigen: 1. Die bestehende Unterführung von den Sulzbachwiesen in Richtung Sulzbach ist so zu verbreitern, dass Fußgänger und Radfahrer bequem und mit guter Sicht durchfahren können, bspw. indem eine Platte o. Ä. über den Sulzbach gelegt wird und der Sulzbach an dieser Stelle unterirdisch verläuft; 2. Anlage einer sicheren Rad- und Fußwegeverbindung von Sossenheim-Nord nach Eschborn entlang der Siegener Straße bzw. Sossenheimer Straße (straßenbegleitender Geh- und Radweg) - kurzfristig und vor Erneuerung des Brückenbauwerks über die Landstraße L 3006 (siehe Stellungnahme vom 18.01.2019, ST 85); 3. Prüfung des Baus einer eigenständigen Geh- und Radwegbrücke über die A 66 und Vorstellung der Optionen im Ortsbeirat (siehe Stellungnahme vom 10.11.2017, ST 2170); 4. Erarbeitung von Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs entlang der Siegener Straße, die hier für mehr Sicherheit sorgen (siehe Stellungnahme vom 18.01.2019, ST 85). Begründung: Für Fahrradfahrer und Fußgänger stellt die Autobahn A 66 eine massive Barriere zwischen den Stadtteilen im Frankfurter Westen und den Gemeinden des Main-Taunus-Kreises dar. Dies bestätigt der Magistrat auch in seiner Stellungnahme vom 10.11.2017, ST 2170. In Sossenheim gibt es derzeit zwei Möglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer, um die Autobahn zu "überqueren". Beide Wege bedürfen jedoch dringender Verbesserungen, damit sie Fahrradfahrer und Fußgänger sicher nutzen können. Bürgerinnen und Bürger haben schon in vielen Gesprächen darauf hingewiesen und auch der Ortsbeirat hat hier schon mehrfach Maßnahmen zur Verbesserung gefordert - passiert ist bisher jedoch kaum etwas. Die bestehende Unterführung von den Sulzbachwiesen in Richtung Sulzbach ist so schmal, dass hier kaum ein Radfahrer und ein Fußgänger aneinander vorbeikommen, geschweige denn zwei Radfahrer. Hinzu kommt, dass der Weg nur schwer einsehbar ist. In seiner Stellungnahme vom 10.11.2017, ST 2170, bestätigt der Magistrat den Verbesserungsbedarf, nennt jedoch keine konkreten Maßnahmen. Derzeit gibt es keine sichere Rad- und Fußverkehrsverbindung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn. Der Magistrat verweist hier seit Jahren auf die Umsetzung des neuen Brückenbauwerks über die BAB 66. Die Planung wird jedoch immer wieder verschoben, ursprünglich für 2017 geplant, wird nun das Jahr 2021 für die Umsetzung genannt. Dabei ist ein Rad- und Fußweg an dieser Stelle umso wichtiger, da dieser Weg u. a. auch von vielen Kindern und Jugendlichen genutzt wird, die in Eschborn zur Schule gehen. Der Ortsbeirat erwartet deshalb, dass die Stadt Frankfurt hier endlich tätig wird, ohne auf Hessen Mobil zu warten. Der Magistrat weist in seiner Stellungnahme vom 18.01.2019, ST 85, selbst auf die Möglichkeit hin, einen straßenbegleitenden Geh- und Radweg kurzfristig und vor Erneuerung des Brückenbauwerks anzulegen. Gerade mit Blick auf die aktuellen Diskussionen um eine Reduzierung des Autoverkehrs sollte es im Interesse der Stadt Frankfurt sein, dass möglichst viele Menschen Alternativen nutzen. Neben dem ÖPNV gehört dazu auch, dass die Menschen vom Auto auf das Fahrrad umsteigen. Dazu müssen aber u. a. auch sichere Wegeverbindungen angelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1915 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2170 Auskunftsersuchen vom 11.09.2018, V 981 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 85 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2315 Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2020, ST 1264 Antrag vom 09.10.2020, OF 1379/6 Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6786 Antrag vom 03.10.2021, OF 194/6 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 874 Aktenzeichen: 66 2

Sossenheim: Verbesserung der Radfahrverbindung zwischen Sossenheim und Sulzbach

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5047 entstanden aus Vorlage: OF 1101/6 vom 23.08.2019 Betreff: Sossenheim: Verbesserung der Radfahrverbindung zwischen Sossenheim und Sulzbach Vorgang: OM 1915/17 OBR 6; ST 2170/17 Der Magistrat wird gebeten, die unzulängliche Radfahrverbindung zwischen Sossenheim und Sulzbach unterhalb der A 66 am Sulzbach zu verbessern. Falls erforderlich, ist eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Sulzbach anzustreben (Zuwegung auf der Nordseite). Zwingend sind dabei folgende Maßnahmen: 1. Verbreiterung des Weges (unter der Brücke), sodass der Weg in beide Richtungen gleichzeitig befahrbar ist; 2. Entschärfung der Engstellen auf beiden Seiten, damit die Ein- und Ausfahrt ohne Rangieren und Absteigen, trotz Gegenverkehr und auch für größere Räder, wie Liegeräder, Lastenräder, behindertengerechte Räder etc., möglich ist; 3. Entschärfungen des steilen Anstiegs auf der Nordseite, damit eine zügige Querung der Stelle für alle Radfahrer möglich ist. Begründung: Um einen Umstieg auf das Fahrrad attraktiver zu machen, muss als Ausweichroute die Engstelle unter der A 66 beseitigt werden. Auch für den gesamten Radverkehr aus großen Teilen des Frankfurter Westens in Richtung Vordertaunus bzw. umgekehrt stellt die Unterführung ein Nadelöhr dar. Eine Verbesserung der Situation wurde in der Vorlage ST 2170 aus dem Jahr 2017 bereits in Aussicht gestellt, passiert ist bisher jedoch leider nichts. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1915 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2170 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2401 Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 845 Antrag vom 09.10.2020, OF 1379/6 Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6786 Antrag vom 03.10.2021, OF 194/6 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 874 Aktenzeichen: 66 2

Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim nach Eschborn endlich sicher gestalten - auch während der Baustellenphase

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2020, OF 1379/6 Betreff: Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim nach Eschborn endlich sicher gestalten - auch während der Baustellenphase Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 4424/19; OM 5045/19 OBR 6; OM 5047/19 OBR 6; ST 845/20; ST 1264/20 Seit Jahren weist der Ortsbeirat darauf hin, dass es keine sichere Rad- und Fußverkehrsverbindung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gibt und es hier endlich entsprechender Maßnahmen bedarf. In der Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2020, ST 1264 macht der Magistrat jedoch deutlich, dass dieser eindringlichen Bitte des Ortsbeirats in absehbarer Zeit nicht entsprochen werden kann, da die in dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4424 vom 29.08.2019 zur "Fahrradstadt Frankfurt am Main" aufgeführten Maßnahmen mit höherer Priorität umzusetzen seien. Nun hat sich die Situation für die Fußgänger und Radfahrer noch durch die aktuelle Baustelle an der Autobahnbrücke verschärft - Barrieren und Verbotsschilder wurden am Ende der Siegener Straße aufgestellt ohne entsprechende Ausweichrouten deutlich auszuschildern. Weil es kaum Hinweise darauf gibt, wie man nun als Fußgänger oder Radfahrer von Sossenheim nach Eschborn kommt, ignorieren viele Verkehrsteilnehmer die Schilder und Baken und kämpfen sich entlang der Baustelle und der viel befahrenen Straße irgendwie auf die andere Seite der Autobahnbrücke. Hierzu zählen u. a. auch von viele Kindern und Jugendliche, die mit dem Fahrrad nach Eschborn fahren. Der Wunsch nach einer Verkehrswende und einer Abkehr vom Auto kann nur erfüllt werden, wenn (neben anderen Maßnahmen) auch die Wege für Fußgänger und Radfahrer entsprechend sicher gestaltet werden. Dies gilt insbesondere für Schulwege - auch, um dem Problem mit den zahlreichen sog. "Elterntaxis" Herr zu werden. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 6 beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die alternativen Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim nach Eschborn während der Baustellenphase geeignet und deutlich auszuschildern. Außerdem wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Fragen zu der Rad- und Fußwegeverbindung nach Eschborn zu beantworten: 1. Wann wird hier endlich eine sichere Rad- und Fußwegeverbindung hergestellt (In der Stellungnahme des Magistrats vom 27.04. 2020 ST 845 ist nur von einem "späteren Zeitpunkt" die Rede)? 2. Nach welchen Kriterien werden in Frankfurt die Prioritäten für die Umsetzung sicherer Rad- und Fußwegeverbindungen festgelegt - auch unter Berücksichtigung der Hinweise aus und den Beschlüssen in den Ortsbeiräten? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5045 Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5047 Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 845 Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2020, ST 1264 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 27.10.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6786 2020 Die Vorlage OF 1379/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim nach Eschborn endlich sicher gestalten - auch während der Baustellenphase

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6786 entstanden aus Vorlage: OF 1379/6 vom 09.10.2020 Betreff: Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim nach Eschborn endlich sicher gestalten - auch während der Baustellenphase Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 4424/19; OM 5045/19 OBR 6; OM 5047/19 OBR 6; ST 845/20; ST 1264/20 Seit Jahren weist der Ortsbeirat darauf hin, dass es keine sichere Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Sossenheim-Nord und Eschborn gibt und es hier endlich entsprechender Maßnahmen bedarf. In der Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2020, ST 1264, macht der Magistrat jedoch deutlich, dass dieser eindringlichen Bitte des Ortsbeirats in absehbarer Zeit nicht entsprochen werden kann, da die in dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019, § 4424, zur Fahrradstadt Frankfurt am Main aufgeführten Maßnahmen mit höherer Priorität umzusetzen seien. Nun hat sich die Situation für die Fußgänger und Radfahrer noch durch die aktuelle Baustelle an der Autobahnbrücke verschärft - Barrieren und Verbotsschilder wurden am Ende der Siegener Straße aufgestellt, ohne entsprechende Ausweichrouten deutlich auszuschildern. Weil es kaum Hinweise darauf gibt, wie man nun als Fußgänger oder Radfahrer von Sossenheim nach Eschborn kommt, ignorieren viele Verkehrsteilnehmer die Schilder und Baken und kämpfen sich entlang der Baustelle und der viel befahrenen Straße irgendwie auf die andere Seite der Autobahnbrücke. Hierzu zählen u. a. auch viele Kinder und Jugendliche, die mit dem Fahrrad nach Eschborn fahren. Der Wunsch nach einer Verkehrswende und einer Abkehr vom Auto kann nur erfüllt werden, wenn (neben anderen Maßnahmen) auch die Wege für Fußgänger und Radfahrer entsprechend sicher gestaltet werden. Dies gilt insbesondere für Schulwege - auch, um dem Problem mit den zahlreichen sog. Elterntaxis Herr zu werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, die alternativen Rad- und Fußwegeverbindungen von Sossenheim nach Eschborn während der Baustellenphase geeignet und deutlich auszuschildern. Außerdem wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Fragen zu der Rad- und Fußwegeverbindung nach Eschborn zu beantworten: 1. Wann wird hier endlich eine sichere Rad- und Fußwegeverbindung hergestellt? In der Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 845, ist nur von einem "späteren Zeitpunkt" die Rede. 2. Nach welchen Kriterien werden in Frankfurt die Prioritäten für die Umsetzung sicherer Rad- und Fußwegeverbindungen festgelegt - auch unter Berücksichtigung der Hinweise und Beschlüsse aus den Ortsbeiräten? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5045 Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5047 Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 845 Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2020, ST 1264 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2021, ST 487 Antrag vom 03.10.2021, OF 194/6 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 874 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 2

Beratung im Ortsbeirat: 4