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Reflexion

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Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4797 entstanden aus Vorlage: OF 1022/6 vom 03.06.2019 Betreff: Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße Der Magistrat wird gebeten, das Pilotprojekt aus dem Nordend auch auf Höchst auszuweiten. Wie bereits in der Hegelstraße könnte auch in der Ludwigshafener Straße in Höhe der Liegenschaft mit der Nummer 27 eine kleine Einheit mit vier Radplätzen aufgestellt und gemäß den Bedingungen im Nordend den unmittelbaren Anwohnerinnen und Anwohnern zur Vermietung angeboten werden. Begründung: Im Nordend gibt es bereits ein derartiges Modellprojekt, aufgrund dessen Anwohnerinnen und Anwohner der Ludwigshafener Straße auf Mitglieder des Ortsbeirates zukamen und darum baten, eine solche Möglichkeit auch in ihrer Straße zu bekommen. Auf der Straße wäre Platz, allerdings ginge ein Autoparkplatz verloren, was aber zu verschmerzen wäre, da gleichzeitig für vier Fahrräder Abstellplätze geschaffen werden würden. Die Zahl vier ergibt sich aus einer ersten Umfrage unter den Anwohnerinnen und Anwohnern. Vier Personen haben die konkrete Bereitschaft geäußert, einen solchen Platz mit denjenigen Konditionen zu mieten, die auch beim Versuch im Nordend gelten. Vier ist gleichzeitig genau die Zahl an Fahrrädern, die in einer Garageneinheit dieses Typs untergebracht werden können. Im Nordend beträgt der Preis für einen solchen Stellplatz mit einer Nutzungsdauer von fünf Jahren im Prinzip einmalig 380 Euro. Grundsätzlich würde es den Ersatz des Autos durch das Fahrrad als Verkehrsmittel sehr fördern, wenn die Räder sicher und abschließbar untergebracht werden könnten, aber gleichzeitig schnell zu erreichen wären. Wer ein Fahrrad erst aus dem Keller holen oder mehrere Treppen hochtragen muss, bevor die Fahrt losgehen kann, weiß, wie beschwerlich dies ist und wie sehr ein solcher Umstand auf Dauer die Benutzung des Fahrrads als Verkehrsmittel verleiden kann. Laut Pressebericht stehen in Rotterdam bereits 600 solcher Fahrradgaragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2019, ST 1947 Antrag vom 12.10.2020, OF 1383/6 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7091 Aktenzeichen: 66 2

Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.10.2020, OF 1383/6 Betreff: Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch Vorgang: OM 4797/19 OBR 6; ST 1947/19 Bereits im Sommer 2019 bat der Ortsbeirat 6 den Magistrat, das Pilotprojekt aus dem Nordend (Hegelstraße) für abschließbare Fahrradabstellplätze auch nach Höchst auszuweiten. Wie bereits in der Hegelstraße könnten auch in der Ludwigshafener Straße auf der Höhe der Nummer 27 eine kleine Einheit mit 4 Radplätzen aufgestellt und gemäß den Bedingungen im Nordend den unmittelbaren Anwohnerinnen und Anwohnern zur Vermietung angeboten werden. Damals waren Anwohner*innen aus der Ludwigshafener Straße mit diesem Wunsch an den Ortsbeirat heran getreten. Diese fragen nun nach, was aus der Sache geworden ist, denn der Magistrat antwortete damals in seiner Stellungnahme ST 1947 vom 07.10.2019, dass er nach einem Jahr den Modellversuch auswerten und dann berichten und weiter entscheiden wolle. Da der Versuch in der Hegelstraße bereits im Mai 2019 gestartet wurde, ist nun weit mehr als ein Jahr vergangen und ein Bericht ist überfällig. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu erläutern, ob der Wunsch der Anwohner*innen nach einer abschließbaren Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße nun erfüllt werden kann. Begründung: Auf der Ludwigshafener Straße wäre Platz, allerdings ginge ein Autoparkplatz verloren, was aber zu verschmerzen wäre, da ja gleichzeitig für vier Fahrräder Abstellplätze geschaffen würden. Die Zahl vier ergibt sich aus einer ersten Umfrage unter den Anwohner*innen, vier Personen haben die konkrete Bereitschaft geäußert, einen solchen Platz unter den Konditionen des Versuchs im Nordend zu mieten. Vier ist gleichzeitig genau die Zahl an Fahrrädern, die in einer Garageneinheit dieses Typs untergebracht werden können. Im Nordend beträgt der Preis für einen solchen Stellplatz im Prinzip 380 Euro einmalig für fünf Jahre Nutzungsdauer. Grundsätzlich würde es den Ersatz des Autos durch das Fahrrad als Verkehrsmittel sehr fördern, wenn die Räder sicher und abschließbar untergebracht werden könnten, aber gleichzeitig schnell zu erreichen wären. Wer ein Fahrrad erst aus dem Keller holen muss oder mehrere Treppen hoch tragen muss, bevor die Fahrt los gehen kann, weiß, wie beschwerlich dies ist und wie sehr ein solcher Umstand auf Dauer die Benutzung des Fahrrads als Verkehrsmittel verleiden kann. Laut Pressebericht stehen in Rotterdam bereits 600 derartige Fahrradgaragen. Wenn die Stadt Frankfurt die versprochene Förderung des Radverkehrs wirklich ernst meint, sollte das Tempo von Entscheidungen wie in diesem Fall deutlich beschleunigt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.11.2020, OF 1421/6 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4797 Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2019, ST 1947 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 27.10.2020, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 1383/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 6 am 24.11.2020, TO I, TOP 9 Die LINKE.-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlagen OF 1383/6 und OF 1421/6 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1383/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1421/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE. und BFF gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. SPD, LINKE. und BFF gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) 45. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7091 2021 1. Die Vorlage OF 1383/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der letzte Satz durch folgenden Satz ersetzt wird: "Dies vorausgeschickt, begrüßt der Ortsbeirat 6 die vom Verkehrsdezernat am 19.01.2021 per E-Mail vorgelegte Planung für eine Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße 27 und bittet den Magistrat, diese Planung umzusetzen." 2. Die Vorlage OF 1421/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme); SPD und BFF (= Enthaltung)

Abschließbare Fahrradstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2020, OF 1421/6 Betreff: Abschließbare Fahrradstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch Der Ortsbeirat möge beschließen, den Antragstext wie folgt zu ergänzen: Ursprünglicher Text: "Der Magistrat wird gebeten, zu erläutern, ob der Wunsch der Anwohner*innen nach einer abschließbaren Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße nun erfüllt werden kann." Ergänzung: "Falls ja, sollen für Frankfurt Pass InhaberInnen und TransferleistungsbezieherInnen die Kosten um 50 % reduziert und die Möglichkeit eingeräumt werden, monatlich zu zahlen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 12.10.2020, OF 1383/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 24.11.2020, TO I, TOP 9 Die LINKE.-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlagen OF 1383/6 und OF 1421/6 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1383/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1421/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE. und BFF gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. SPD, LINKE. und BFF gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) 45. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7091 2021 1. Die Vorlage OF 1383/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der letzte Satz durch folgenden Satz ersetzt wird: "Dies vorausgeschickt, begrüßt der Ortsbeirat 6 die vom Verkehrsdezernat am 19.01.2021 per E-Mail vorgelegte Planung für eine Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße 27 und bittet den Magistrat, diese Planung umzusetzen." 2. Die Vorlage OF 1421/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme); SPD und BFF (= Enthaltung)

Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7091 entstanden aus Vorlage: OF 1383/6 vom 12.10.2020 Betreff: Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch Vorgang: OM 4797/19 OBR 6; ST 1947/19 Bereits im Sommer 2019 bat der Ortsbeirat 6 den Magistrat, das Pilotprojekt aus dem Nordend (Hegelstraße) für abschließbare Fahrradabstellplätze auch nach Höchst auszuweiten. Wie bereits in der Hegelstraße könnte auch in der Ludwigshafener Straße auf Höhe der Hausnummer 27 eine kleine Einheit von 4 Fahrradabstellplätzen aufgestellt und gemäß den Bedingungen im Nordend den unmittelbaren Anwohnerinnen und Anwohnern zur Vermietung angeboten werden. Damals waren Anwohnerinnen und Anwohner aus der Ludwigshafener Straße mit diesem Wunsch an den Ortsbeirat herangetreten. Diese fragen nun nach, was aus der Sache geworden ist, denn der Magistrat antwortete damals in seiner Stellungnahme vom 07.10.2019, ST 1947, dass er nach einem Jahr den Modellversuch auswerten und dann berichten und weiter entscheiden wolle. Da der Versuch in der Hegelstraße bereits im Mai 2019 gestartet wurde, ist nun weit mehr als ein Jahr vergangen und ein Bericht überfällig. Dies vorausgeschickt, begrüßt der Ortsbeirat 6 die vom Verkehrsdezernat am 19.01.2021 per E-Mail vorgelegte Planung für eine Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße 27 und bittet den Magistrat, diese Planung umzusetzen. Begründung: Auf der Ludwigshafener Straße wäre Platz, allerdings ginge ein Autoparkplatz verloren, was aber zu verschmerzen wäre, da ja gleichzeitig für vier Fahrräder Abstellplätze geschaffen werden würden. Die Zahl vier ergibt sich aus einer ersten Umfrage unter den Anwohnerinnen und Anwohnern. Vier Personen haben die konkrete Bereitschaft geäußert, einen solchen Platz mit denjenigen Konditionen zu mieten, die auch beim Versuch im Nordend gelten. Vier ist gleichzeitig genau die Zahl an Fahrrädern, die in einer Garageneinheit dieses Typs untergebracht werden können. Im Nordend beträgt der Preis für einen solchen Stellplatz mit einer Nutzungsdauer von fünf Jahren im Prinzip einmalig 380 Euro. Grundsätzlich würde es den Ersatz des Autos durch das Fahrrad als Verkehrsmittel sehr fördern, wenn die Fahrräder sicher und abschließbar untergebracht werden könnten, aber gleichzeitig schnell zu erreichen wären. Wer ein Fahrrad erst aus dem Keller holen oder mehrere Treppen hochtragen muss, bevor die Fahrt losgehen kann, der weiß, wie beschwerlich dies ist und wie sehr ein solcher Umstand auf Dauer die Benutzung des Fahrrads als Verkehrsmittel verleiden kann. Laut Pressebericht stehen in Rotterdam bereits 600 derartige Fahrradgaragen. Wenn die Stadt Frankfurt die versprochene Förderung des Radverkehrs wirklich ernst meint, sollte das Tempo von Entscheidungen wie in diesem Fall deutlich beschleunigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4797 Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2019, ST 1947 Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2021, ST 1045 Aktenzeichen: 66 2

Beratung im Ortsbeirat: 4