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Frankfurt
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Reflexion

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Umgestaltung Goethestraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 21.06.2024, B 255 Betreff: Umgestaltung Goethestraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 21.03.2024, § 4517 - OA 444/19 OBR 1, l. B 22/24 - Der Magistrat hat sich inzwischen abgestimmt und sieht derzeit aufgrund der Erfahrungswerte davon ab, die Goethestraße zu einer reinen Fahrradstraße (ohne "Kfz frei") zu deklarieren. Vielmehr sollen schrittweise Maßnahmen ergriffen werden, um die Fahrrad-Präsenz zu erhöhen und die Kfz-Präsenz zu reduzieren. Der Magistrat verweist in diesem Zuge auch auf die Stellungnahme 1501/2023 zur OM 3760/2023. Demnach werden auf Kfz-Stellplätzen in der Goethestraße Fahrradbügel eingerichtet. Die Ausführung hat sich wegen konkurrierender Projekte mit höherer Priorität verzögert und ist nun für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen. Wenn die Fahrradbügel angebracht sind und der Ortsbeirat weiterhin Bedarf sieht, kann er dem Magistrat im westlichen Abschnitt der Goethestraße gerne weitere Kfz-Stellplätze nennen, die mit Fahrradbügel bestückt werden sollen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 03.09.2024, OF 1384/1 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.08.2019, OA 444 Bericht des Magistrats vom 26.05.2023, B 226 Bericht des Magistrats vom 15.01.2024, B 22 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 26.06.2024 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 65 Beschluss: 1. Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1384/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Annahme) 30. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 04.11.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 5212, 30. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 04.11.2024 Aktenzeichen: 66-0

Parkstände in der Goethestraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2024, OF 1384/1 Betreff: Parkstände in der Goethestraße Der Magistrat hat in Bericht B 255 / 24, "Umgestaltung Goethestraße" mitgeteilt, dass der davon absieht, die Goethestraße zu einer reinen Fahrradstraße umzugestalten. Gründe für diese Entscheidung wurden leider nicht mitgeteilt. Entgegen den "Erfahrungswerten", die der Magistrat erwähnt, erfahren Radfahrende in der Goethestraße ständige Behinderungen und Gefährdungen, einerseits durch Begegnungsverkehr, für den die Fahrbahn nicht breit genug ist, andererseits durch Ein- und Ausparkvorgänge in der engen Straße. Der Magistrat bittet im Bericht um Nachricht, welche weiteren Kfz-Parkstände in Abstellflächen für Fahrräder umgewandelt werden sollen. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Sicherung des Radverkehrs in der Fahrradstraße Goethestraße auf den Parkstände vor folgenden Gebäuden Fahrradabstellanlagen einzurichten: - vor Hausnummer 37 - vor Hausnummer 35 - vor Hausnummer 30 - vor Hausnummer 22 - vor Hausnummer 20 - vor Hausnummer 16 - vor Hausnummer 15 - vor Hausnummer 11 - vor Hausnummer 9 folgende Parkstände in Parkstände für Lieferverkehr umzuwandeln: - vor Hausnummer 34 - vor Hausnummer 19-21 die Parkstände vor folgenden Gebäuden zu entsiegeln und zu begrünen - vor Hausnummer 32 - vor Hausnummer 31-33 - vor Hausnummer 24 - vor Hausnummer 23 - vor Hausnummer 18 - vor Hausnummer 17 - vor Hausnummer 14 - vor Hausnummer 13 das eingeschränkte Haltverbot vor Hausnummer 23 durch ein absolutes Haltverbot zu ersetzen. Antragsteller: Die PARTEI Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.06.2024, B 255 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 65 Beschluss: 1. Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1384/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4