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Neugestaltung Schelmenburgplatz Bergen-Enkheim - Vorplanung
S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 96 Betreff: Neugestaltung Schelmenburgplatz Bergen-Enkheim - Vorplanung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9523 (M 19) I. Der Vorplanung zur Neugestaltung der Fläche am Schelmenburgplatz wird entsprechend der Plananlage zugestimmt. II. Der Magistrat wird beauftragt, auf dieser Grundlage die weiteren Planungsschritte des gesamten Projektes voranzutreiben. III. Es dient zur Kenntnis, dass a) die Gesamtkosten der Maßnahme auf ca. 1.667.000,- € (brutto) geschätzt werden, b) für die Maßnahme Planungsmittel in Höhe von 105.000,- € (brutto) im Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt (Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006010) veranschlagt wurden, c) die darüber hinaus benötigten Mittel zu gegebener Zeit aus der Sammelveranschlagung zum Programm Schöneres Frankfurt (Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006295) zur Verfügung gestellt werden sollen, d) der Magistrat zu gegebener Zeit eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorlegen wird. IV. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass a) private Flächen in die Planung einbezogen wurden, b) hierfür Herstellungskosten in Höhe von 230.000,- € veranschlagt wurden, c) seitens der Eigentümer eine Kostenbeteiligung in Höhe von 115.000,- € im Rahmen eines "Letter of Intent" in Aussicht gestellt wurde, d) die oben genannten Kosten in den Gesamtkosten gemäß III. a) enthalten sind. V. Es dient des Weiteren zur Kenntnis, dass für die Umsetzung der Planung 4 Bäume entfallen. Hiervon befinden sich 2 Bäume auf öffentlicher Fläche und 2 auf privaten Grundstücksflächen. Eine vorhandene Linde soll umgepflanzt werden. Begründung: A. Zielsetzung Prägend für den Platz ist die etwas höher gelegene Schelmenburg mit Wassergraben, der ein ansprechendes Umfeld fehlt. Das angrenzende Bürgerhaus bestimmt mit zahlreichen Veranstaltungen ebenfalls die Fläche. Die heutige Gestaltung ist eindeutig durch die Stellplätze geprägt und die dortige Asphaltfläche sanierungsbedürftig. Durch die einseitige Nutzung erhält die Fläche vor der Schelmenburg nicht die Bedeutung, die sie verdient hat. Auch sind Grünflächen nur vereinzelt und unstrukturiert vorhanden. Die vorhandenen Defizite sollen durch eine Neugestaltung der Platzfläche beseitigt werden. Durch die Umgestaltung soll eine multifunktionale Platzfläche geschaffen und die Aufenthaltsqualität verbessert werden. Die Nutzung als öffentlicher Parkplatz soll dabei weiter möglich sein. Die Platzfläche soll die angrenzenden, teilweise öffentlichen Gebäude miteinander verbinden. Insbesondere in den Randbereichen des Platzes soll die Aufenthaltsqualität verbessert werden. Die Eingangsbereiche der Gebäude werden aufgewertet und dem historischen Gebäude der Schelmenburg ein ansprechendes Vorfeld gegeben. Die Platzmitte soll weiterhin freigehalten werden, damit die Multifunktionalität des Platzes gewährleistet bleibt und diese vorrangig für temporäre Veranstaltungen (z.B. Markt, Schelmenspiele) sowie als Stellplatz genutzt werden kann. Die Qualität des Platzes soll durch neue Aufenthaltsbereiche mit Sitzmöglichkeiten in den Randbereichen des Platzes, neue Grünflächen und 15 neue Bäume erhöht werden. Die wichtigen Wegebeziehungen bleiben hierbei weiterhin erhalten und das Bürgerhaus wird durch einen neuen zentralen barrierefreien Zugang besser für alle Menschen zugänglich gemacht. Um den Charakter der Platzfläche als Aufenthaltsbereich hervorzuheben, soll bereits in der Zufahrt durch eine breite Gehwegüberfahrt der Wechsel vom Straßenbereich der Marktstraße zur multifunktionalen Platzfläche verdeutlicht werden. B. Alternativen Im Rahmen der Vorplanung wurden verschiedene Varianten erarbeitet. Hierbei wurde gezielt darauf geachtet, gestalterische Aspekte unter Verbesserung der Aufenthaltsqualität mit den verkehrlichen bzw. technisch-funktionalen Forderungen nach Stellplätzen in Einklang zu bringen und diese gegeneinander abgewogen. Auf der Grundlage einer Ideensammlung wurden verschiedene Anforderungen an die Fläche wie z.B. Grünverbindungen, Wegebeziehungen, Flächengliederungen analysiert, Konflikte ermittelt und im Folgenden die Umsetzungsmöglichkeiten geprüft. Es stellte sich heraus, dass der stärkste Widerspruch in der Forderung nach dem Erhalt der bestehenden Stellplätze und dem Wunsch nach einer Entsiegelung, Vergrößerung der öffentlichen Grünfläche, Verbesserung der Aufenthaltsqualität und neuen Baumpflanzungen bestand. Ohne Reduzierung der Anzahl der ordnungsgerechten Stellplätze ist keine signifikante Verbesserung der Aufenthaltsqualität möglich. Deshalb wurden Varianten erarbeitet und bei diesen die Vorteile der Aufwertung der Fläche gegenüber dem Erhalt möglichst vieler Stellplätze abgewogen. Darüber hinaus wurde mit den betroffenen Ämtern und Institutionen intensiv die verkehrlichen und sonstigen Belange besprochen. Ergebnis der Abwägung der vielfältigen Anforderungen ist die vorliegende Vorplanung. Im Ergebnis kann die Aufenthaltsqualität deutlich gesteigert werden, indem attraktive Aufenthaltsbereiche mit unterschiedlichem Charakter geschaffen, der Anteil an Grünflächen erhöht und insbesondere 15 neue Baumpflanzungen vorgesehen werden. Durch die Prüfung der gestalterischen und technischen Alternativen ist die grundsätzliche Umsetzbarkeit der vorgelegten Variante gesichert. C. Lösung Gestaltung der Oberflächen Der Schelmenburgplatz weist einen sehr heterogenen Belag auf. Im Zentrum befindet sich eine sanierungsbedürftige Asphaltfläche als Parkplatz, während in den Randbereichen unterschiedliche ältere Betonsteinbeläge vorliegen. Durch die unterschiedlichen Oberflächenbeläge zusammen mit den parkenden Fahrzeugen im unmittelbaren Umfeld der Schelmenburg entsteht im Moment der Eindruck, dass es keine durchgängige Platzfläche ist. Dies soll durch die Umgestaltung grundlegend geändert werden. Das Zentrum bildet zukünftig eine multifunktionale Platzfläche, die weiterhin die Möglichkeit bietet, temporär PKW abzustellen. Darüber hinaus ist zur Belebung des Schelmenburgplatzes auch in Zukunft die Nutzung durch einen Wochenmarkt eingeplant. Um die multifunktionale befahrbare Platzfläche optisch aufzuwerten, ist ein hochwertiger Asphaltbelag in einer hellen Farbe vorgesehen, in dem die Stellplätze zurückhaltend markiert werden. In den Randbereichen im unmittelbaren Umfeld der Gebäude am Schelmenburgplatz werden neue Aufenthaltsbereiche für Fußgänger geschaffen. Die Fußwege und Aufenthaltsflächen sollen mit hellgrauen Betonplatten/pflaster versehen werden. Ausgenommen hiervon ist der Eingangsbereich der Schelmenburg. In der Nähe der denkmalgeschützten Schelmenburg ist es besonders wichtig, dass der Bodenbelag das Material des Denkmals hervorhebt und komplettiert. Aus diesem Grund ist aus denkmalpflegerischer Sicht nur ein farblich gleicher Naturstein möglich. Als Belag wurde Kleinpflaster in Naturstein gewählt. Dieser nimmt den bereits vorhandenen roten Sandstein der kürzlich sanierten Brücken mit Treppenanlage und Mauer am Wassergraben auf. Eine weitere Ausnahme bildet der Aufenthaltsbereich im Nordwesten des Platzes, der baumüberstanden und begehbar sein soll. Die genaue Ausprägung aller Materialien wird im Rahmen der weiterführenden Planung festgelegt. Aufenthaltsflächen/Sitzbereiche/Fußwege Entlang der Marktstraße markiert eine kleine "Platzfläche", d.h. eine Aufweitung des Gehweges den Zufahrtsbereich zum Schelmenburgplatz. Betont wird dieser Bereich zusätzlich durch eine vom oberen Schelmenburgplatz verpflanzte Linde, die Schatten spendet, den Eingang weithin sichtbar markiert und einen Treffpunkt darstellt. An dieser Stelle wäre es möglich, eine Informationstafel aufzustellen, die über die Geschichte des Platzes und der Burg informiert. Auf beiden Seiten der Einfahrt zur Schelmenburg führt ein Gehweg zur Platzfläche. Im Osten erreicht man entlang eines neu gestalteten Hochbeetes über eine Treppenanlage den Haupteingang der Sparkasse. Im Anschluss daran öffnet sich ein Bereich, der ausschließlich dem Fußgänger vorbehalten ist. Dieser 'Saum' umschließt das Sparkassengebäude und den Saalbau. Es entstehen hier zwei Flächen, die durch umschlossene Hochbeete und Sitzmauern mit Holzauflagen gefasst werden. Vor den Beeten befinden sich locker verteilte Betonkuben, die gleichzeitig als informelle Sitzgelegenheiten sowie als Barriere gegen "wildes Parken" dienen. Der Zugang zum Bürgerhaus wird mit einer breiten Rampe barrierefrei gestaltet. Deren Stützmauer umfasst eine Fläche, die eine Möglichkeit zu einer gastronomischen Außenbewirtung bietet. Diese Terrasse ist gegenüber der Platzfläche erhöht. Östlich der Rampe entsteht ein kleiner Platzbereich. Hier kann ein neuer Bücherschrank aufgestellt und durch Sitzmauern eingefasst werden, die zum Verweilen einladen. Zusätzlich werden hier Fahrradbügel integriert. In der Passage zwischen Bürgerhaus und Gebäude mit der Sparkasse könnte sich in der Zukunft die Platzgestaltung durch die Weiterführung von Belag, Sitzmauern und Baumauswahl harmonisch fortsetzen. Der Ausbau der weiterführenden Passage ist allerdings nicht Bestandteil der jetzigen Planung. Vor der Schelmenburg mit der sanierten Treppenanlage entsteht ein kleiner Bereich, der sich durch einen Belagswechsel (rötliches Kleinsteinpflaster) von der Platzfläche abgrenzt. Der Bereich wird links und rechts von Sitzbänken gerahmt. Die Plastik der Schelmen von Bergen wird für den Zeitraum der Umgestaltungsmaßnahmen gesichert und nach Abschluss der Maßnahmen im Zugangsbereich zur Schelmenburg neu positioniert. Südwestlich des Haupteingangs der Schelmenburg ist unter einem Baumhain neben Stellplätzen für Fahrräder individuelles kurzzeitiges Sitzen auf Sitzwürfeln möglich. Im Anschluss daran kann man sich, im Randbereich der Kindertagesstätte mit Blick auf den Schelmenburgplatz, auf den klassischen Frankfurter Bänken für eine längere Rast niederlassen. Wegeverbindungen Der übergeordnete Schulweg im westlichen Platzbereich wird zur Wahrung der Sicherheit in gleichbleibender Breite von Nord nach Süd geführt. Der Gehweg erhält einen Belag mit hellgrauen Betonplatten/pflaster und hebt sich optisch von den angrenzenden befahrbaren Flächen mit Asphaltbelag ab. In einigen Bereichen werden zusätzlich Stahlpoller aufgestellt, um die Gehwege von parkenden Fahrzeugen freizuhalten. Der Eingang der Sparkasse mit der angrenzenden Passage kann zukünftig nicht nur über eine Treppenanlage sondern auch über einen stufenlosen Fußweg erreicht werden. Verkehrsflächenaufteilung Die Platzfläche ist bewusst als weitgehend niveaugleiche Mischverkehrsfläche vorgesehen, um die Geschwindigkeit der parkplatzsuchenden Fahrzeuge zu verringern und die Aufenthaltsfunktion des Platzbereichs zu verdeutlichen. Bereits im Zufahrtsbereich zur Platzfläche mit einer Breite von 5 m wird auf die gemeinsame und gleichberechtigte Nutzung durch Fußgänger und PKW hingewiesen, indem die Zufahrt als Gehwegüberfahrt ausgebildet wird. Hierdurch wird der Wechsel vom klassischen Straßenbereich zur Platzfläche verdeutlicht. Die Breite der Fahrgassen zwischen den Parkstellflächen beträgt im Regelfall 6 m, bis auf den nordöstlichen Parkblock mit 5,5 m. In diesem Bereich ist gegenseitige Rücksichtnahme gefordert, da beim Rangieren der Fahrzeuge der primär von Fußgängern genutzte, gepflasterte Bereich (Breite min. 2 m) mitgenutzt wird. Auch die gewünschte Umfahrung der Stellplätze im Nordosten der Fläche erfordert eine gegenseitige Rücksichtnahme zwischen den Verkehrsteilnehmern. Stellplätze Im Moment wird die Platzfläche von mehr als 40 Pkws als Stellfläche genutzt. Diese Stellplätze sind teilweise nicht markiert oder entsprechen in ihren Maßen nicht den heutigen Normen. Hinzu kommt, dass die Fahrgassen zwischen den Stellplätzen nicht den aktuellen Richtlinien der Verkehrsplanung entsprechen. Im Rahmen der Abstimmungen und Grundlagenermittlung zur Planung hat sich zusätzlich gezeigt, dass freie Aufstellflächen für die Feuerwehr bei Brandeinsätzen für die Schelmenburg und das Bürgerhaus nicht zur Verfügung stehen. Unter diesen Vorgaben, d.h. unter Berücksichtigung der aktuellen Stellplatzgrößen und Fahrgassen sowie den Forderungen der Feuerwehr nach 2 Aufstellflächen à 7 x 12m, würde sich der derzeitige Stellplatzanteil in der jetzigen Bestandssituation auf mehr als 30 Stellplätze reduzieren. Im Laufe des Planungsprozesses, hat man sich, in Abstimmung mit der Arbeitsgruppe des Ortsbeirates, entschieden, zugunsten einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität, Entwicklung neuer Sitzbereiche und stärkeren Durchgrünung des Platzes, die Parkmöglichkeiten zu verringern. Die Vorplanung sieht 24 ordnungsgerechte Stellplätze vor, davon sind 2 Stellplätze für Behinderte geplant. Für die Feuerwehr werden 2 Bewegungsflächen von je 7 m x 12 m hintereinander, gemessen ab Treppenaufgang zur Schelmenburg, in Richtung Süd, zur Verfügung gestellt. Höhenentwicklung Der Schelmenburgplatz weist im Bestand einen Höhenunterschied zwischen Marktstraße und Eingang Schelmenburg von 3,60 m auf. Durch diesen auf kurzer Distanz sehr großen Höhensprung wird es auch zukünftig eine Gliederung der Platzfläche in zwei Bereiche geben: einen eher steilen Zugangs-/Zufahrtsbereich und die eigentliche Platzfläche mit einem relativ einheitlichen, zur Marktstraße ausgerichteten moderaten Gefälle. Der Höhenunterschied zum Sparkassengebäude wird durch neue, terrassierte Pflanzflächen abgefangen. Die klarere Gliederung der fußläufigen Verbindung von der Marktstraße zum Bürgerhaus und zur Sparkasse erfolgt durch einen Fußweg direkt über eine neue Treppenanlage. Die terrassierten Pflanzflächen werden attraktiv gestaltet, so dass der gesamte Bereich großzügiger und einladender wirkt. Die vorhandene Stützmauer wird überarbeitet, die Terrassierung verändert und leicht ausgeweitet. Begrünung Die Platzfläche wird durch Baumpflanzungen und zusätzliche Beetflächen stärker durchgrünt. Die bestehenden Beetflächen werden umgestaltet und teilweise erweitert. Es werden neue Hochbeete geschaffen und insgesamt 15 neue Bäume gepflanzt. Um das Hochbeet im Zugangsbereich zur Sparkasse neu zu gestalten, müssen 4 Bäume (1 Zierkirsche, 3 Kiefern) gerodet werden. Der Erhalt der Bäume ist aufgrund einer grundlegenden Umplanung der vorhandenen Hochbeete und Treppensituationen nicht möglich. 2 Bäume, 1 Zierkirsche (Stammdurchmesser 40 cm) und 1 Kiefer (Stammdurchmesser 30 cm) stehen auf öffentlicher und 2 Kiefern (Stammdurchmesser jeweils 20 cm) auf privater Grundstücksfläche. Die notwendigen Baumfällungen im Zuge der Neuordnung des Hochbeetes werden durch insgesamt 15 Neupflanzungen auf dem Schelmenburgplatz mehr als ausgeglichen. Die vorhandene Linde im Nordwesten der Platzfläche wird in die Marktstraße, seitlich der Zufahrt zum Schelmenburgplatz verpflanzt. Das neue terrassierte Beet vor der Sparkasse wird mit einer neuen attraktiven Bepflanzung - z. B. aus Formschnitthecken und im Kontrast dazu stehenden weich konturierten mehrfarbigen Gräsern - versehen. Am Haupteingang der Sparkasse ist in den Hochbeeten eine auseinandergezogene Reihe von Bäumen mit ausgeprägtem Blühaspekt (z.B. Kobus-Magnolie), mit einer Unterpflanzung aus Bodendeckern vorgesehen. Der Bereich vor dem Haupteingang des Bürgerhauses wird durch zwei Staudenbeete und einen Kleinbaum deutlich aufgewertet. Diese bilden den Abschluss der, den Platz flankierenden Begrünung vor dem Sparkassengebäude. Im Eingangsbereich zur Schelmenburg werden die beidseitigen Zierbeete mit einer pflegeextensiven repräsentativen blühenden Staudenpflanzung versehen. Ergänzend hierzu wird in das Hochbeet vor der Caféterrasse des Bürgerhauses eine Zerr-Eiche (Quercus cerris) nach historischem Vorbild gepflanzt. In der nordwestlichen Platzfläche locker angeordnete, kleinkronige Bäume (z.B. Feldahorn - Acer campestre 'Elsrijk') spenden Schatten und schaffen einen grünen Übergang zu der an den Platz anschließenden Parkfläche. Barrierefreie Erschließung Der Laufkomfort für Fußgänger wird durch eine Reduzierung der Barrieren in den Eingangsbereichen und Rücknahme von Treppenanlagen sowie einen direkten beidseitigen Fußweg von der Marktstraße aus verbessert. Durch die natürliche Topografie des Platzes ist jedoch ein barrierefreier Zugang von der Marktstraße, Gangstraße, der Straße Am Weißen Turm und Landgraben mit einem Gefälle unter 6 % nicht zu gewährleisten. Auf der oberen Platzfläche werden 2 Behindertenstellplätze geschaffen. Von diesen hat man über eine Rampe einen barrierefreien Zugang zum Bürgerhaus und zum Eingang der Sparkasse. An der Schelmenburg macht die vorhandene Treppen/Brückenanlage einen barrierefreien Zugang zum Gebäude nicht möglich. Im Rahmen der Entwurfsplanung wird ein taktiles, farblich kontrastierendes Leitsystem zur Orientierung sehbehinderter und blinder Menschen in der Planung ergänzt. Möblierung Die vorgesehenen Möblierungselemente (Bänke, Sitzkuben, Bankauflagen auf Hochbeeten) sollen sich entsprechend ihrer Funktion und des Standortes gestalterisch in den Platz einfügen. Die zentrale Platzfläche wird frei gehalten. In den Randbereichen werden verschiedene Sitzmöglichkeiten, die immer wieder eine neue Perspektive auf die Platzfläche und die umgebenden Gebäude bieten, geschaffen. Es werden Sitzelemente mit und ohne Lehne an der Zufahrt zur Marktstraße, am Rand der Hochbeete vor dem Haupteingang zur Sparkasse, im Rampenbereich zum Bürgerhaus, vor der Schelmenburg, unter dem Baumhain und auf der Rasenfläche vor der Kindertagesstätte entstehen. Daneben werden zukünftig am Haupteingang zur Sparkasse, unter dem Baumhain und vor dem Eingang zum Bürgerhaus mehrere Fahrradbügel angeboten. Vor dem Bürgerhaus wird eine kleine Platzfläche geschaffen, auf der ein möglicher neuer Standort für einen Bücherschrank vorgesehen ist. Weitere notwendige Möblierungen, wie Mülleimer und Poller, werden in der weiterführenden Planung berücksichtigt. Platzbeleuchtung Auf dem Schelmenburgplatz soll eine einheitliche, mit einem Leuchtentyp ausgestattete Beleuchtung installiert werden. Diese erfolgt in den Randbereichen über unterschiedlich hohe Mastleuchten (Lichtpunkthöhe 4,50 m bzw. 6,0 m) mit einheitlichem Leuchtenkopf. Eine atmosphärische Beleuchtung wird durch Bodeneinbauleuchten unter den Bäumen im Nordwesten der Platzfläche und eine indirekte Treppenbeleuchtung im Zugang zum Sparkasseneingang geschaffen. Denkmalschutz Die Planung wurde mit dem Denkmalamt abgestimmt und die Hauptforderungen, die Sichtachse zur Schelmenburg zu erhalten und im Eingangsbereich zur Schelmenburg Natursteinpflaster zu verwenden, umgesetzt. Eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung wird im Zuge der weiteren Planung beantragt. Die Belange des Bodendenkmalschutzes werden im Rahmen des Ausbaus berücksichtigt. Private Grundstücksfläche Um eine einheitliche Gesamtgestaltung des Schelmenburgplatzes zu erreichen, wurde die Plangebietsgrenze im Osten bis an die angrenzenden Hauskanten geführt. Dies bezieht auch ca. 320 m2 der privaten Grundstücksfläche des Gebäudes Markstraße 17, in der sich die Sparkasse befindet, mit ein. Im Vorfeld gab es Abstimmungsgespräche mit den Eigentümern über dieses Vorgehen. Die Eigentümer sind mit der Neugestaltung des Hochbeetes und den neuen Oberflächenbelägen der Gehwege einverstanden und haben ihre Bereitschaft erklärt, die auf der privaten Grundstücksfläche anfallenden Kosten anteilig zu übernehmen. Diese ist in einem "Letter of Intent" dokumentiert und wird im weiteren Projektverlauf vertraglich fixiert. D. Kosten Der Gesamtinvestitionsbedarf beläuft sich gemäß Kostenschätzung auf 1.667.000,- € brutto. Dieser setzt sich zusammen aus gerundet 1.389.000,- € Baukosten/ brutto sowie 278.000,- € Baunebenkosten/ brutto. Finanzierung Im Haushalt sind im Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt (Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006010) Planungsmittel in Höhe von 105.000 € veranschlagt. Die darüber hinaus benötigten Mittel sollen zu gegebener Zeit aus der Sammelveranschlagung zum Programm Schöneres Frankfurt (Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006295) zur Verfügung gestellt werden. Im Gesamtinvestitionsbedarf sind voraussichtliche Kosten i.H.v. 230.000,- € brutto zzgl. Baunebenkosten für Maßnahmen auf einem privaten Grundstück berücksichtigt. Die Eigentümer des Gebäudes Marktstraße 17 haben im Rahmen eines "Letter of Intent" eine Kostenbeteiligung in Höhe von 115.000,- € zur Erneuerung der Pflasterung der Zuwegung zum Gebäude, Teile des Hochbeetes über der privaten Tiefgarage, der Zufahrt zur Tiefgarage und die Pflasterung von privaten Stellplätzen in Aussicht gestellt. Anlage 1_und_2_Lageplan_Vorentwurf_und_Tiefbau (ca. 325 KB) Anlage 3_Perspektive_Terrassenbeet (ca. 1 MB) Anlage 4_Perspektive_Schelmenburg (ca. 1,2 MB) Anlage 5_Perspektive_Buergerhaus (ca. 1,1 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.06.2017, OF 118/16 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1770 Antrag vom 11.10.2022, OF 140/16 Anregung an den Magistrat vom 11.10.2022, OM 2903 Antrag vom 24.04.2023, OF 179/16 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3900 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 10.05.2017 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.06.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 12. Sitzung des OBR 16 am 13.06.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1770 2017 1. Der Vorlage M 96 wird unter Hinweis auf OM 1770 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 118/16 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Einstimmige Annahme 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.06.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.06.2017, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 96 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.06.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.08.2017, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION; FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.08.2017, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017, TO II, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1687, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017 Aktenzeichen: 60 10
Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen
S A C H S T A N D : Anregung vom 06.07.2021, OA 46 entstanden aus Vorlage: OF 39/16 vom 21.06.2021 Betreff: Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen Vorgang: OM 6993/20 OBR 16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Schelmenburgplatz nach den Wünschen und Bedürfnissen des Ortsbeirates und der Bergen-Enkheimer Vereine umzugestalten und keine Bäume in der Platzmitte anzupflanzen. Begründung: Offensichtlich ist dem Magistrat das Schelmenburgspiel nicht bekannt, sonst wäre bekannt, dass das Spiel immer sehr gut besucht und bis auf die hintersten Plätze ausgebucht ist. Bäume in der Mitte des Platzes sind da nicht zielführend und würden die Sicht ganz erheblich behindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2020, OM 6993 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2492 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1865 Antrag vom 11.10.2022, OF 139/16 Antrag vom 11.10.2022, OF 140/16 Anregung an den Magistrat vom 11.10.2022, OM 2903 Auskunftsersuchen vom 11.10.2022, V 514 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 720 Antrag vom 24.04.2023, OF 179/16 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3900 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 14.07.2021 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 09.09.2021, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 46 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) 1. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 14.09.2021, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 46 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) 7. Sitzung des OBR 16 am 18.01.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 16 am 15.02.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 16 am 22.03.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 16 am 26.04.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 16 am 05.07.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 530, 1. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 14.09.2021 Aktenzeichen: 66 0
Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2022, OF 140/16 Betreff: Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen Vorgang: M 96/17; OA 46/21 OBR 16; ST 1865/22 Der Magistrat wird aufgefordert, die Neugestaltung des Schelmenburgplatzes schnellstmöglich gemäß den Planungen aus dem Jahr 2017, die zusammen mit dem Ortsbeirat 16 erarbeitet und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden, umzusetzen. Dabei ist ausdrücklich darauf zu achten, dass auf jedwede Grünbepflanzung auf der Schelmenburgplatzmitte, die zulasten von Parkplätzen oder Veranstaltungen gehen würden, verzichtet wird. Die Planungen für den Beginn der Baumaßnahme ist mit dem Ortsbeirat wegen der dort stattfindenden Veranstaltungen frühestmöglich abzusprechen. Begründung: Bereits seit 1981 wünscht sich der Ortsbeirat 16 eine Erneuerung des Schelmenburgplatzes und seit mindestens 1999 wurden regelmäßig Mittel zur Sanierung beantragt. Im Jahr 2001 hat der Magistrat dem Ortsbeirat erstmals bestätigt, dass sich der angesprochene Platz in einem unschönen Zustand befände und eine grundhafte Sanierung eine Lösung wäre. Mittel für eine entsprechende Planung wurden aber weiterhin regelmäßig verwehrt. Selbst als der Schelmenburgplatz von der Stadtverordnetenversammlung in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen wurde, verzögerte der Magistrat, obwohl der Zustand des Platzes "verbesserungswürdig" sei. Im Investitionshaushalt 2007-2010 wurden dann endlich die erforderlichen Planungsmittel eingestellt, was aber offensichtlich in Vergessenheit geriet. Nachdem der Ortsbeirat selbst schon mit eigenen Vorplanungen beginnen wollte, kam es im April 2013 erstmals zu einem Planungsgespräch mit Vertretern des Ortsbeirates im Stadtplanungsamt, was letztlich zu dem Vorplanungsergebnis führte, das mit dem Vortrag des Magistrats, M 96/2017, vorgestellt wurde. Schon hier wurde festgehalten, dass es zwar im Randbereich mehr Begrünung geben würde, während die Platzmitte wegen der Platznutzung nicht begrünt werden soll. Endlich ging es voran, man sprach von einem Baubeginn im IV. Quartal 2019. Auf Nachfrage wurde dann aber bekannt, dass der Termin nicht gehalten werden könne und ein frühestmöglicher Baubeginn erst im Jahr 2021 zu erwarten sei. Ende des Jahres 2020 gab es dann seitens des Magistrats plötzlich den Wunsch, die Planungen zu ändern und Bäume in der Mitte des Platzes aufzustellen. Das ist nicht nur konträr zum Willen des Ortsbeirates, sondern verzögerte auch den Zeitpunkt für einen Baubeginn, wären dann doch neue Planungen und eine neue Bau- und Finanzierungsvorlage nötig gewesen. Bei einem Ortstermin am 10.11.2020 erläuterten die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, dass und warum sie an den beschlossenen Plänen aus 2017 festhalten. Auf Wunsch des Magistrats bekräftigte dies der Ortsbeirat mit Beschluss vom 01.12.2020. Erst mit einer Stellungnahme vom 05.11.2021 teilte der Magistrat daraufhin mit, dass er dem ausdrücklichen Wunsch des Ortsbeirates folge und die Bau - und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang gäbe, womit zwar wieder ein Jahr verloren gegangen ist, aber Hoffnung auf ein Ende bestand. Allerdings konnte der Magistrat eine Anfrage vom Juli 2021, wann die Bauarbeiten nun voraussichtlich beginnen, bis zum heutigen Tag nicht beantworten, weil es plötzlich "dezernatsübergreifende Fragestellungen" gäbe, die aber nicht erwähnt wurden. Stattdessen konnte man dies womöglich der Zeitung entnehmen, was darauf hindeuten würde, dass ein weiterer jahrelanger Stillstand droht, der vom Ortsbeirat nicht hingenommen wird. Antragsteller: WBE CDU GRÜNE SPD FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 96 Anregung vom 06.07.2021, OA 46 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1865 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 16 am 11.10.2022, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2903 2022 Die Vorlage OF 140/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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