Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 1

Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Diversität und Integration Projektförderbudget des AmkA weiter ausbauen

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 14 Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Diversität und Integration Projektförderbudget des AmkA weiter ausbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Projektförderbudget des AmkA für Vereine, Initiativen und Organisationen wird erhöht und dafür 250.000 Euro in den Haushalt 2024 und 250.000 Euro in den Haushalt 2025 eingestellt, um zu ermöglichen, dass auch Projekte bis zu 10.000 Euro gefördert werden können. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: In den letzten Jahren reichten die Mittel der Projektförderung nicht aus, da die Zahl der Vereine, die das AmkA betreut, auf weit mehr als 300 gestiegen ist sowie die Zahl der Religionsgemeinschaften auf mehr als 200. Allein im Jahr 2023 wurden 101 Projekte finanziert, mehr als 20 gegenüber dem Jahr 2022. Die Projekte stärken die Diversität in der gesamten Stadt und erhöhen die Partizipation von Menschen an den gesellschaftlichen Prozessen. Neben der Zurverfügungstellung von geförderten Räumen im stadtRAUMfrankfurt ist die Projektförderung des AmkA eine niedrigschwellige Form der Beteiligung - gerade auch von Vereinen und Organisationen, die sich neu gründen. Das niedrigschwellige Förderangebot des AmkA, mit denen insbesondere kleine Vorhaben von Communitys und in den Stadtteilen unterstützt werden können, für die andere Förderverfahren nicht in Frage kommen, ist für viele dieser Initiativen alternativlos. Kaum eine Maßnahme ist so effektiv und wirkt so empowerend, so sehr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, wie eigene, alltagsnahe Vorhaben der diversen Stadtbevölkerung unbürokratisch zu ermöglichen. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 08.10.2024, OF 1395/1 Antrag vom 08.10.2024, OF 1409/1 Antrag vom 12.11.2024, OF 1443/1 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa am 04.07.2024, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Frankfurts Vielfalt sichtbar machen: Mehrsprachige Straßenschilder für die Münchener Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2024, OF 1409/1 Betreff: Frankfurts Vielfalt sichtbar machen: Mehrsprachige Straßenschilder für die Münchener Straße Vorgang: E 14/24 Grüne/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, gemäß Etatantrag E14 vom 16.06.2024 mehrsprachige Straßenschilder entlang der Münchener Straße aufstellen zu lassen. Diese sollen als zusätzliche Schilder unterhalb der bestehenden Straßenschilder montiert werden. Folgende Sprache sollen wegen der vielfältigen Herkunft der Menschen im Bahnhofsviertel und der internationalen Geschäfte und gastronomischen Betriebe gewählt werden: Türkisch, Arabisch, Paschtu, Tigrinya, Hessisch, Englisch, Hebräisch, Italienisch, Rumänisch, Polnisch, Kroatisch, Indisch, Spanisch und gegebenenfalls weitere Sprachen. Begründung: Der Ortsbeirat 1 kommt der Bitte der Stadtverordnetenversammlung nach, die Vielfältigkeit Frankfurts im Straßenraum sichtbar zu machen und folgt dem Etatantrag E14. Insbesondere im Bahnhofsviertel wird die Vielfalt zahlreicher Herkünfte und Sprache gelebt. Besonders gut lässt sich das in der Münchener Straße ablesen, wo Menschen mit der Straßenbahn pendeln, Gaststätten besuchen, in Geschäften einkaufen, zu Fuß zum Arbeitsplatz gehen oder abends feiern. Mehrsprachige Straßenschilder sind ein sichtbarer Beitrag, dass Menschen anderer Herkunft sich in Frankfurt willkommen und wohl fühlen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 14 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 1409/1 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); Linke und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4