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Reflexion

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Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 26.11.2019, V 1484 entstanden aus Vorlage: OF 1158/6 vom 11.11.2019 Betreff: Wann ist die neue Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach betriebsbereit? In der Ortsbeiratssitzung im Januar 2018 hat die Bildungsdezernentin einen Zeitplan für die Verbesserung der Versorgung Unterliederbachs mit Grundschulen vorgestellt. So sollte nach Auszug der IGS 15 in der ehemaligen Karl-Oppermann-Schule sofort mit Maßnahmen begonnen werden, damit die geplante neue Grundschule errichtet werden kann. Die IGS 15 ist nun nach Schuljahresende 2018/2019 umgezogen, aber für das auch dort ansässige regionale Beratungs- und Förderzentrum (BFZ-West) sind noch keine neuen Räumlichkeiten vorhanden, sodass das Vorhaben, eine neue, dringend notwendige Grundschule zu errichten, stillsteht. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Beantwortung folgende Fragen gebeten: 1. Warum wurden für das regionale Beratungs- und Förderzentrum (BFZ-West) noch keine neuen Räumlichkeiten gefunden, und wann ist mit dem Auszug des BFZ-West zu rechnen? 2. Wann werden die Planungen für die Sanierung des Gebäudes der ehemaligen Karl-Oppermann-Schule bzw. für einen etwaigen Neubau einer Grundschule an gleicher Stelle vorgestellt? 3. Wann können die Kinder im stark wachsenden Unterliederbach endlich die versprochene und dringend notwendige Grundschule besuchen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2020, ST 693 Antrag vom 06.02.2021, OF 1479/6 Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7279 Antrag vom 26.11.2023, OF 897/6 Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4776 Aktenzeichen: 40 31

Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 637 Betreff: Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 03.09.2020, § 6080 - NR 974/19 CDU/SPD/GRÜNE, B 222/20 - Zwischenbericht: Zu Beginn des Schuljahres 2019/2020 ist die IGS 15 aus dem Gebäude in der Gotenstraße ausgezogen. Das Beratungs- und Förderzentrum (BFZ) konnte in dem Gebäude seine Räumlichkeiten erweitern und ist dort weiterhin verortet. Wann das BFZ in die Antoniterstraße umziehen kann, ist noch nicht bekannt. Auf dem Gelände in der Gotenstraße soll eine neue Grundschule auf Basis des neuen Modellraumprogramms (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019, § 4065 (M38)) errichtet werden. Vor der Auftragsvergabe für die Planung der neuen Schule soll eine Planungsphase Null erfolgen. Diese ist für die erste Hälfte des Jahres 2021 vorgesehen. Erst nach der Planungsphase Null kann der konkrete Planungsauftrag an das zuständige Amt gegeben werden. Die Schulbezirksgrenzen werden rechtzeitig vor Inbetriebnahme der neuen Grundschule durch Satzungsänderung beschlossen. Die Festlegung des künftigen Schulbezirks erfolgt auf Grundlage der dann vorliegenden Daten der schulpflichtigen Kinder der kommenden Jahre auf der Basis vorliegender Einwohnermeldedaten. Die Satzungsänderung wird im Vorfeld mit den betreffenden Grundschulleitungen abgestimmt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.09.2019, NR 974 Bericht des Magistrats vom 15.05.2020, B 222 Antrag vom 06.02.2021, OF 1479/6 Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7279 Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 09.12.2020 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2021, TO I, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage B 637 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 22.02.2021, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 637 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7104, 44. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 22.02.2021 Aktenzeichen: 40 2

Unterliederbach: Grundschule Gotenstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.02.2021, OF 1479/6 Betreff: Unterliederbach: Grundschule Gotenstraße Vorgang: V 1484/19 OBR 6; ST 693/20; B 637/20 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat und somit auch den Bürgern einen realistischen Zeitplan für die Errichtung der neuen Grundschule in der Gotenstraße auf dem Gebiet der ehemaligen Karl-Oppermann-Schule vorzustellen. Begründung: Es ist nun fast drei Jahre her, dass die Bildungsdezernentin Sylvia Weber ihre Vorstellung eines Zeitplans im Ortsbeirat vorgestellt hat, nach dem die Grundschule schon längst im Bau sein müsste. Nach einem Auskunftsersuchen Ende 2019 und einer Stellungnahme des Magistrats im April 2020 sowie einem Magistratsbericht Ende 2020 wird deutlich: Die Planung hat noch nicht einmal begonnen, die "Phase Null" befindet sich in Vorbereitung. In der Presse wird vermutet, dass die neue Grundschule "also frühestens in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre in Betrieb gehen" wird. Diese Vermutung wird leider durch die Stellungnahme und den Bericht des Magistrats bestärkt. Da der wachsende Stadtteil Unterliederbach besonders darauf wartet, dass sich die Versorgung mit Grundschulen bessert, ist es für den Ortsbeirat ein wichtiges Anliegen, dass insbesondere den betroffenen Familien in Unterliederbach ein realistischer und damit ehrlicher Zeitplan vorgestellt wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.11.2019, V 1484 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2020, ST 693 Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 637 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 23.02.2021, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7279 2021 Die Vorlage OF 1479/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4