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Reflexion

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Litfaßsäulen bzw. Werbetafeln

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 15.09.2020, V 1751 entstanden aus Vorlage: OF 1371/6 vom 14.09.2020 Betreff: Litfaßsäulen bzw. Werbetafeln Vorgang: OM 4535/19 OBR 6; ST 1607/19 In den letzten Wochen wurden in Unterliederbach, Königsteiner Straße Höhe Hausnummer 81 bzw. Hausnummer 143, und auch an anderen Orten neue Litfaßsäulen bzw. Werbetafeln installiert. Dabei gab es viel Kritik an den ausgewählten Standorten, zum einem wegen Sichtbehinderung und zum anderen, weil eine der Flächen, nach Beschluss des Ortsbeirats, für etwas anderes vorgesehen war. In der letzten Ortsbeiratssitzung konnte die Vermutung nicht ausgeräumt werden, dass bei einigen Standorten der erforderliche Genehmigungsweg nicht vollständig eingehalten wurde und die Verkehrssicherheit der ausgewählten Standorte nicht beachtet wurde. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die nachfolgenden Fragen zu beantworten: 1. Welche Ämter müssen bei der Aufstellung einer Litfaßsäule bzw. Werbetafel beteiligt werden und ihre Zustimmung geben? 2. Wurden bei den Litfaßsäulen bzw. Werbetafeln, die zuletzt im Ortsbezirk 6 aufgestellt wurden, alle zuständigen Ämter befragt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie lauteten die Stellungnahmen? 3. Wie kann sichergestellt werden, dass bei jeder Genehmigung einer Litfaßsäule oder einer großen Werbetafel im öffentlichen Raum wirklich immer das Straßenverkehrsamt, die Unfallkommission und die Verkehrspolizei einbezogen werden? 4. Wann wurde jeweils die Genehmigung für die Litfaßsäulen in der Königsteiner Straße Höhe Hausnummer 81 und Höhe Hausnummer 143 erteilt? 5. Trifft es zu, dass in Unterliederbach (Königsteiner Straße) Litfaßsäulen ohne Genehmigung aufgestellt wurden? 6. Inwieweit wurden bestehende Ortsbeiratsbeschlüsse, hier die Vorlage OM 4535 zur Gestaltung eines Platzes, bei der Standortauswahl berücksichtigt? 7. Wann kann der Ortsbeirat 6 damit rechnen, dass die Säule vor der Tankstelle entfernt wird, um mit den Planungen für das Entree fortzufahren? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4535 Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1607 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2021, ST 70 Antrag vom 29.01.2021, OF 1481/6 Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7281 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 7

Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu können

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2021, OF 1481/6 Betreff: Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu können Vorgang: V 1751/20 OBR 6; ST 70/21 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Litfaßsäule auf der Grünfläche vor der Unterliederbacher Esso-Tankstelle auf der Königsteiner Straße, wie in der ST 70 vom 15. Januar 2021 vorgeschlagen, zu versetzen, um so Platz für das Entree für den Stadtteil zu schaffen. Begründung: Der Ortsbeirat ist erfreut über den Vorschlag des Magistrats, die Litfaßsäule vor der Unterliederbacher Esso-Tankstelle zu versetzen, um so mit den Arbeiten am Entree für den Stadtteil beginnen zu können. Das Entree ist ein bereits lange geplantes Vorhaben im Stadtteil. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 15.09.2020, V 1751 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2021, ST 70 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 23.02.2021, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7281 2021 Die Vorlage OF 1481/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu können

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7281 entstanden aus Vorlage: OF 1481/6 vom 29.01.2021 Betreff: Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu können Vorgang: V 1751/20 OBR 6; ST 70/21 Der Magistrat wird gebeten, die Litfaßsäule auf der Grünfläche vor der Unterliederbacher Esso-Tankstelle auf der Königsteiner Straße, wie in der Stellungnahme vom 15.01. 2021, ST 70, vorgeschlagen, zu versetzen, um so Platz für das Entree für den Stadtteil zu schaffen. Begründung: Der Ortsbeirat ist erfreut über den Vorschlag des Magistrats, die Litfaßsäule vor der Unterliederbacher Esso-Tankstelle zu versetzen, um so mit den Arbeiten am Entree für den Stadtteil beginnen zu können. Das Entree ist ein bereits lange geplantes Vorhaben im Stadtteil. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 15.09.2020, V 1751 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2021, ST 70 Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2021, ST 1283 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 7

Beratung im Ortsbeirat: 4