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Friedhof Griesheim - Sanierung des Hauptweges von der Waldschulstraße bis zur Heinrich-Hardt-Straße unter Einbeziehung des Weges zur Trauerhalle

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2015, OF 1483/6 Betreff: Friedhof Griesheim - Sanierung des Hauptweges von der Waldschulstraße bis zur Heinrich-Hardt-Straße unter Einbeziehung des Weges zur Trauerhalle Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich den Hauptweg auf dem Friedhof Griesheim so Instand zu setzen, dass dieser von sämtlichen Nutzern gefahrlos begangen bzw. befahren werden kann und des Weiteren auch für die Nutzung durch LKWs ausgelegt ist, die von den auf dem Friedhof arbeitenden Firmen dort eingesetzt werden. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, die kleineren Wege, die zu den Grabfeldern führen, so herzurichten, dass sie auch von Personen mit Gehbeeinträchtigungen oder die im Rollstuhl sitzen, benutzt werden können. Begründung: Der Hauptweg ist in einem sehr schlechten Zustand. Mehrmals muss er mit Kies aufgefüllt werden, um das Schlimmste zu verhindern. Dies reicht aber nicht aus. Der Weg ist bei Regen etc. schwierig zu nutzen. Für Trauergemeinden ein Spießrutenlauf. Für Menschen mit Gehbeeinträchtigungen eine Zumutung. Durch die LKWs, die eingesetzt werden müssen, um die auf diesem Friedhof durchzuführenden Arbeiten vornehmen zu können, ist dieser Weg extremen Belastungen ausgesetzt, da keine andere Möglichkeit des Heranfahrens möglich ist. Um Unfälle zu verhindern, sollte hier schnellstens Abhilfe geschaffen werden. Bei dieser Gelegenheit bittet der Ortsbeirat den Magistrat zu prüfen, wie die Seitenwege gegebenenfalls ebenfalls so hergerichtet werden können, dass sie für Gehbeeinträchtigte begehbar bzw. mit einem Rollstuhl befahrbar sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 30 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 1483/6 absatzweise abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 671 2015 1. Der erste Absatz der Vorlage OF 1483/6 wird abgelehnt. 2. Der zweite Absatz der Vorlage OF 1483/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme

Friedhof Griesheim - Sanierung der Wege

S A C H S T A N D : Anregung vom 06.10.2015, OA 671 entstanden aus Vorlage: OF 1483/6 vom 10.09.2015 Betreff: Friedhof Griesheim - Sanierung der Wege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, die kleineren Wege auf dem Friedhof in Griesheim, die zu den Grabfeldern führen, so herzurichten, dass sie auch von Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind oder im Rollstuhl sitzen, benutzt werden können. Begründung: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, wie die Seitenwege gegebenenfalls so hergerichtet werden können, dass sie für mobilitätseingeschränkte Menschen begehbar bzw. mit einem Rollstuhl befahrbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 7 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 14.10.2015 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 05.11.2015, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 671 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6474, 44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 05.11.2015 Aktenzeichen: 67 4

Beratung im Ortsbeirat: 4