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Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300 Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - EA 23/18 OBR 5 - Derzeit wird die Vorplanung zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße ämterübergreifend abgestimmt. Der Magistrat wird voraussichtlich noch in diesem Jahr der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen. Nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung wird die weiterführende Planung aufgenommen. Auf der Grundlage einer belastbaren Kostenschätzung wird geprüft, ob und in welcher Höhe Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können. Dies geschieht im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 und die folgenden Jahre. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 19.01.2018, EA 23 Antrag vom 03.01.2020, OF 1498/5 Etatanregung vom 17.01.2020, EA 28 Antrag vom 01.01.2022, OF 360/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 188 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.09.2018 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 73 Beschluss: Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2018, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3382, 26. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2018 Aktenzeichen: 66 5

Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2020, OF 1498/5 Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: B 300/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel für die Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße eingestellt. Begründung: In den letzten Jahren wurde die Sanierung der Schwarzwaldstraße immer wieder diskutiert. Es ist nun an der Zeit, die dringend notwendige Sanierung endlich anzugehen, der Bau der DFB-Akademie ist weit vorangeschritten. Damit geht einher, dass der Verkehr auf der Schwarzwaldstraße bald zunehmen wird. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entree. Laut Bericht 300 vom 17.09.2018 sollte dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage vorgelegt werden. Das ist nicht erfolgt. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 28 2020 Die Vorlage OF 1498/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 17.01.2020, EA 28 entstanden aus Vorlage: OF 1498/5 vom 03.01.2020 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: B 300/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel für die Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße eingestellt. Begründung: In den letzten Jahren wurde die Sanierung der Schwarzwaldstraße immer wieder diskutiert. Es ist nun an der Zeit, die dringend notwendige Sanierung endlich anzugehen, der Bau der DFB-Akademie ist weit vorangeschritten. Damit geht einher, dass der Verkehr auf der Schwarzwaldstraße bald zunehmen wird. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entree. Laut dem Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300, sollte dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage vorgelegt werden. Das ist nicht erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300 Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2020, ST 1325 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2020 Aktenzeichen: 66 5

Beratung im Ortsbeirat: 4