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Frankfurt
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Reflexion

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Reinigung und Sperrung des Geländes zwischen der Aussiger Straße 14 und der S-Bahn-Haltestelle "Louisa"

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 831 Betreff: Reinigung und Sperrung des Geländes zwischen der Aussiger Straße 14 und der S-Bahn-Haltestelle "Louisa" Seit Oktober 2018 wurde bei regelmäßigen Kontrollen des Ordnungsamts eine zunehmende Verschlechterung des vom Ortsbeirat geschilderten Zustands festgestellt. Hierauf wurde zwischenzeitlich seitens des Magistrats reagiert und die Fläche gereinigt. Zukünftig sind regelmäßige Kontrollen der Fläche vorgesehen. Eine Einfriedung der öffentlichen Fläche ist nicht geplant. Seitens des Jugend- und Sozialamts als zuständigem Fachamt stellen Müllablagerungen und auch das mögliche Übernachten nicht sesshafter Personen keine generelle Gefährdung für Kinder und Jugendliche dar. Eine vergleichbare Problematik besteht an sehr vielen Stellen im Stadtgebiet, ohne dass hierauf in jedem Einzelfall mit einer Absperrung aller betroffenen Flächen reagiert werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3480 Antrag vom 29.07.2019, OF 1320/5 Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4995 Antrag vom 21.01.2020, OF 1574/5 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5775

Gelände zwischen der Aussiger Straße 14 und S-Bahn-Haltestelle „Louisa“ (2)

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2394 Betreff: Gelände zwischen der Aussiger Straße 14 und S-Bahn-Haltestelle "Louisa" (2) Das vom Ortsbeirat angesprochene Gelände wurde auf die Anregung des Ortsbeirats aus dem August 2018 hin einer grundlegenden Pflege und Reinigung unterzogen. Es wird zukünftig vom Magistrat im gleichen Maße gepflegt, wie dies für vergleichbare öffentliche Flächen der Fall ist. Die Übernachtung nicht sesshafter Personen lässt sich dabei nicht an allen Stellen der Stadt verhindern. Auch eine Einzäunung aller vergleichbaren Flächen im Stadtgebiet ist wirtschaftlich nicht darstellbar. Es wird insoweit auf die Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 831, verwiesen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4995 Antrag vom 21.01.2020, OF 1574/5 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5775

Gelände zwischen der Aussiger Straße 14 und der S-Bahn-Haltestelle „Louisa“ (3)

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2020, OF 1574/5 Betreff: Gelände zwischen der Aussiger Straße 14 und der S-Bahn-Haltestelle "Louisa" (3) Vorgang: ST 831/19; ST 2394/19 Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt, das verwilderte Gelände zwischen der Stresemannallee im Osten, der S-Bahn-Linie im Westen, dem S-Bahnhof "Louisa" im Süden und der Aussinger Straße im Norden einzuzäunen und somit die Nutzung dieses Areals durch nicht sesshafter Personen dauerhaft zu unterbinden. Begründung: Die bisherigen Stellungnahmen des Magistrats (ST 831 sowie ST 2394) in dieser Angelegenheit sind nicht zufrieden stellend. Die bislang getroffenen Maßnahmen sind nicht geeignet, die Nutzung dieses Geländes durch nicht sesshafte Personen zu unterbinden. Insbesondere wenn der Magistrat in der ST 2394 ausführt, dass eine "Einzäunung aller vergleichbarer Flächen im Stadtgebiet (...) wirtschaftlich nicht darstellbar (sei).", geht dies an der spezifischen Problematik dieses Geländes vorbei. Zum einem hat der Ortsbeirat 5 nie gefordert, "alle vergleichbaren Flächen im Stadtgebiet" einzuzäunen, und zum zweiten sei daran erinnert, dass sich in unmittelbarer Nähe dieses Geländes ein Kinderspielplatz befindet und von dort aus bislang frei zugänglich ist. Hinsichtlich der immer wiederkehrenden Müllproblematik ist dieser Zustand im Sinne des Kindeswohls nicht zu tolerieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 831 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2394 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5775 2020 Die Vorlage OF 1574/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4