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Reflexion

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Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, Marquardstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4590 entstanden aus Vorlage: OF 573/7 vom 16.09.2015 Betreff: Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, Marquardstraße Für die Eltern und Kinder, die den Spielplatz in der Marquardstraße besuchen, stellt das Fehlen einer Toilette ein logistisches Problem dar. Die nächste öffentliche Toilette am Kiosk auf der Insel ist sehr weit entfernt. Deshalb ist die Einrichtung einer Toilettenanlage direkt an bzw. auf dem Gelände dieses Spielplatzes wünschenswert. Die optimale Lösung bestände in der Errichtung einer festen Toilettenanlage mit Wickelmöglichkeit. Übergangsweise wäre auch eine Aufstellung von mobilen Toiletten, wie bereits am Spielplatz Wörthspitze in Höchst, eine große Erleichterung. Deshalb wird der Magistrat gebeten, eine Toilettenanlage (Dixi-Toiletten) am Spielplatz Marquardstraße zu installieren. Die Inbetriebnahme sollte bis zum Frühjahr 2016 erfolgen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob die Errichtung einer festen Toilette mit Wickelmöglichkeit erfolgen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 80 Antrag vom 02.04.2017, OF 160/7 Anregung an den Magistrat vom 18.04.2017, OM 1423 Aktenzeichen: 91 22

Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, Marquardtstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 80 Betreff: Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, Marquardtstraße An vielen Stellen im Stadtgebiet wären öffentliche WC-Anlagen über das derzeit vorhandene Angebot hinaus durchaus wünschenswert und die Forderungen danach sind nachvollziehbar. Die Vorhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen ist jedoch eine freiwillige Aufgabe der Stadt, die mit hohen Kosten verbunden ist. An den Magistrat wurde seitens der Bevölkerung auch schon die Bitte herangetragen, am Kinderspielplatz Marquardtstraße aufgrund dessen guter Annahme durch die Bürger für eine sanitäre Lösung vor Ort zu sorgen. Insofern ist dem Magistrat die Thematik bekannt. Zu seinem Bedauern sieht der Magistrat aus verschiedenen grundsätzlichen Erwägungen heraus derzeit nicht die Möglichkeit, der Anregung zu entsprechen und öffentliche Toiletten am Spielplatz Marquardstraße einzurichten bzw. zu betreiben. Die vom Ortsbeirat angesprochene mobile Toilette am Spielplatz Wörthspitze stellt einen Sonderfall dar. Der Magistrat hat an dieser Stelle verschiedene Modelle platzieren lassen, um Erfahrungen bzw. Erkenntnisse über den Einsatz von mobilen Toiletten im öffentlichen Raum gewinnen zu können. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltskonsolidierung und der stadtweiten Relevanz, der mit der Aufstellung von Toiletten an Spielplätzen einhergehenden zusätzlichen Kosten bzw. Folgekosten sowie der innerhalb des Magistrates nicht endgültig festgelegten Zuständigkeit für öffentliche Toiletten dieser Art wird folglich davon abgesehen, eine Toilette am Spielplatz Marquardtstraße aufstellen zu lassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4590 Antrag vom 02.04.2017, OF 160/7

Toilette für den Spielplatz ‚Am blauen Steg‘ Marquardtstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2017, OF 160/7 Betreff: Toilette für den Spielplatz ‚Am blauen Steg' Marquardtstraße Vorgang: OM 4590/15; ST 80/16 Mit o.g. Anregung sprach sich der Ortsbeirat 7 mit großer Mehrheit für die Errichtung einer Toilette am Spielplatz ‚Am blauen Steg' in der Marquardstraße aus. Im der ablehnenden Stellungnahme ST80/16 vom 11.01.2016 führt der Magistrat "verschiedene grundsätzliche Erwägungen" an, ohne diese genauer auszuformulieren. Konkret wurden als Ablehnungsgründe lediglich die allgemeine Haushaltslage und die ungeklärte Zuständigkeit für öffentliche Toiletten genannt. Mittlerweile war der Presse zu entnehmen, dass zumindest diese beiden letztgenannten Gründe offensichtlich entfallen sind. Unabhängig von der von Stadtrat Jan Schneider initiierten Online-Befragung bittet der Ortsbeirat 7 deshalb erneut: Der OBR7 bittet den Magistrat um die Installation einer Toilettenanlage (Dixies) am Spielplatz Marquardtstraße. Die Inbetriebnahme sollte bald möglichst erfolgen. Weiterhin bitten wir den Magistrat zu prüfen, ob die Errichtung einer festen Toilette mit Wickelmöglichkeit erfolgen kann. Darüber hinaus bittet der Ortsbeirat auch den Standort Margarete Schütte-Lihotzky - Anlage zu überprüfen, ob auch hier die Einrichtung einer Toilette möglich ist. Antragsteller: die farbechten - LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4590 Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 80 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 7 am 18.04.2017, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1423 2017 Die Vorlage OF 160/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor vor dem Wort "Toilettenanlage" das Wort "temporären" eingefügt wird und der Klammerzusatz danach "Dixies" sowie der zweite Absatz des Tenors gestrichen werden. Abstimmung: SPD, FARBECHTE und GRÜNE gegen CDU, 1 FDP und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 FDP

Toilette für den Spielplatz am Blauen Steg, Marquardstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.04.2017, OM 1423 entstanden aus Vorlage: OF 160/7 vom 02.04.2017 Betreff: Toilette für den Spielplatz am Blauen Steg, Marquardstraße Vorgang: OM 4590/15; ST 80/16 Mit der Anregung OM 4590 sprach sich der Ortsbeirat 7 mit großer Mehrheit für die Errichtung einer Toilette am Spielplatz am Blauen Steg in der Marquardstraße aus. In der ablehnenden Stellungnahme ST 80 vom 11.01.2016 führt der Magistrat "verschiedene grundsätzliche Erwägungen" an, ohne diese genauer auszuformulieren. Konkret wurden als Ablehnungsgründe lediglich die allgemeine Haushaltslage und die ungeklärte Zuständigkeit für öffentliche Toiletten genannt. Mittlerweile war der Presse zu entnehmen, dass zumindest diese beiden letztgenannten Gründe offensichtlich entfallen sind. Unabhängig von der von Stadtrat Jan Schneider initiierten Online-Befragung wird der Magistrat deshalb erneut gebeten, eine temporäre Toilettenanlage am Spielplatz Marquardtstraße zu installieren. Die Inbetriebnahme sollte baldmöglichst erfolgen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob die Errichtung einer festen Toilette mit Wickelmöglichkeit erfolgen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4590 Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 80 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1223 Aktenzeichen: 91 22

Beratung im Ortsbeirat: 4