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Reflexion

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Sossenheim: Bushaltestelle „Haigerer Straße“ barrierefrei gestalten

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2031 entstanden aus Vorlage: OF 668/6 vom 22.02.2013 Betreff: Sossenheim: Bushaltestelle "Haigerer Straße" barrierefrei gestalten Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle "Haigerer Straße" in Richtung Rödelheim schnellstmöglich barrierefrei zu gestalten, sodass auch mobilitätseingeschränkte Menschen (z. B. Menschen mit Kinderwagen, mit Rollator, im Rollstuhl etc.) an dieser Haltestelle problemlos ein- und aussteigen können. Dabei sollte auch die Einrichtung eines Haltestellenkaps geprüft werden. Begründung: Da die Bushaltestelle nicht barrierefrei gestaltet ist, können mobilitätseingeschränkte Menschen hier nur ein- und aussteigen, wenn bei dem Bus eine Rampe ausgefahren wird. Allerdings ist der Gehweg hier so schmal, dass er bei ausgefahrener Rampe kaum noch nutzbar ist (wie auf den Bildern ersichtlich). Menschen, die beispielsweise einen Rollator oder einen Rollstuhl benötigen, können diese Haltestelle also kaum nutzen. Ein Haltestellenkap könnte zusätzlich zur Verkehrsberuhigung auf der Straße beitragen, auf der es häufig zu Geschwindigkeitsüberschreitungen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1352 Antrag vom 30.01.2016, OF 1608/6 Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5026 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 13

Sossenheim: Bushaltestelle "Haigerer Straße" barrierefrei gestalten

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1352 Betreff: Sossenheim: Bushaltestelle "Haigerer Straße" barrierefrei gestalten Der barrierefreie Ausbau der Haltestelle "Haigerer Straße" wird grundsätzlich seitens des Magistrats befürwortet. Leider bestehen jedoch im Stadtgebiet noch viele weitere, nicht barrierefrei ausgebaute Haltestellen, deren Umbau in der Priorität aufgrund verschiedener Gegebenheiten (z.B. Fahrgastzahlen, Nähe zu Senioreneinrichtungen etc.) höher bewertet werden müssen, als die Haltestelle "Haigerer Straße". Im Zuge der laufenden Haushaltskonsolidierung und der bestehenden Haushaltssituation besteht derzeit keine Möglichkeit die gewünschte Umbaumaßnahme vorgezogen zu realisieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2031 Antrag vom 30.01.2016, OF 1608/6 Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5026

Sossenheim: Bushaltestelle „Haigerer Straße“ barrierefrei umbauen

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2016, OF 1608/6 Betreff: Sossenheim: Bushaltestelle "Haigerer Straße" barrierefrei umbauen Vorgang: OM 2031/13 OBR 6; ST 1352/13 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle "Haigerer Straße" in Richtung Rödelheim barrierefrei zu gestalten, sodass auch mobilitätseingeschränkte Menschen (z. B. Menschen mit Kinderwagen, mit Rollator, im Rollstuhl etc.) an dieser Haltestelle problemlos ein- und aussteigen können. Dabei sollte insbesondere auch die Einrichtung eines Haltestellenkaps geprüft werden. Begründung: Mobilitätseingeschränkte Menschen können an der Haltestelle Haigerer Straße nur ein- und aussteigen, wenn bei dem Bus eine Rampe ausgefahren wird. Allerdings ist der Gehweg an dieser Stelle so schmal, dass Menschen, die beispielsweise einen Rollator oder einen Rollstuhl benötigen, nur schwer auf die ausgefahrene Rampe kommen. Für mobilitätseingeschränkte Menschen ist die Haltestelle deshalb kaum nutzbar. Die Einrichtung eines Haltestellenkap könnte zusätzlich zur Verkehrsberuhigung auf der Straße beitragen und die Einrichtung weiterer Parkplätze ermöglichen. Mit der Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1352 wurde der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Haigerer Straße grundsätzlich befürwortet, jedoch wurde der barrierefreie Ausbau anderer Haltestellen aufgrund verschiedener Gegebenheiten (z.B. Fahrgastzahlen, Nähe zu Senioreneinrichtungen etc.) in der Priorität höher bewertet. Mittlerweile sind jedoch zweieinhalb Jahre vergangen und es gibt keine neuen Informationen, für wann der Umbau der Haltestelle Haigerer Straße vorgesehen ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2031 Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1352 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 42 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5026 2016 Die Vorlage OF 1608/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4