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Haushalt 2017 Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2017, OF 163/11 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt führt einen "Seniorenpass für Frankfurt". Die nötigen Haushaltsmittel werden dafür bereitgestellt. Die Besitzer*innen des Seniorenpasses nutzen den RMV zum halben Fahrpreis und bezahlen für den Besuch von Palmengarten, Zoo, Schwimmbädern und den städtischen Museen die Hälfte des Eintrittspreises. Begründung: Bisher können nur Senior*innen, die von Grundsicherung leben, den RMV vergünstigt nutzen und kulturelle Einrichtungen mit reduzierten Eintrittspreisen besuchen. Durch steigende Mieten und Lebenshaltungskosten werden aber auch zunehmend Senior*innen, deren Rente knapp über dem Grundsicherungssatz liegt, von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. In vielen deutschen Städten gibt es spezielle Pässe für Senior*innen mit Rabatten für ältere Mitbürger*innen. Frankfurt sollte sich diesen guten Beispielen anschließen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 11 am 13.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 96 2017 Die Vorlage OF 163/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2017, EA 96 entstanden aus Vorlage: OF 163/11 vom 06.03.2017 Betreff: Produktbereiche: 18 Soziales 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Schaffung eines Seniorenpasses Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt führt einen "Seniorenpass für Frankfurt" ein. Hierfür werden die nötigen Haushaltsmittel eingestellt. Die Besitzerinnen und Besitzer des Seniorenpasses nutzen den RMV zum halben Fahrpreis und bezahlen für den Besuch von Palmengarten, Zoo, Schwimmbädern und den städtischen Museen die Hälfte des Eintrittspreises. Begründung: Bisher können nur Seniorinnen und Senioren, die von Grundsicherung leben, den RMV vergünstigt nutzen und kulturelle Einrichtungen mit reduzierten Eintrittspreisen besuchen. Durch steigende Mieten und Lebenshaltungskosten werden aber auch zunehmend Seniorinnen und Senioren, deren Rente knapp über dem Grundsicherungssatz liegt, von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. In vielen deutschen Städten gibt es spezielle Pässe für Seniorinnen und Senioren, mit Rabatten für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger. Frankfurt sollte sich diesen guten Beispielen anschließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 88 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 96 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen E 152) sowie BFF (= Ablehnung) und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 29.05.2017, TO I, TOP 66 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 96 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Ablehnung) FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4