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Reflexion

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Schelmenburgplatzes endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen Neugestaltung des Schelmenburgplatzes

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 720 Betreff: Schelmenburgplatzes endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen Neugestaltung des Schelmenburgplatzes Die Stadt Frankfurt am Main muss sich den Herausforderungen des Klimawandels stellen. Dies beinhaltet auch die Berücksichtigung von ausreichender Verschattung auf den umzugestaltenden Stadtplätzen durch Baumpflanzungen sowie eine möglichst umfangreiche Versickerung von Niederschlagswasser vor Ort. Der Magistrat erarbeitet hierzu derzeit fachübergreifend einen Leitfaden für zukünftige Umgestaltungsmaßnahmen, der den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Bereits im Vorfeld der Verabschiedung des Leitfadens sollen auch aktuelle Planungen an diesem Leitfaden orientiert werden. Ein komplett versiegelter Stadtteilplatz ohne jegliche Verschattung oder Maßnahmen zur Verbesserung des Mikroklimas ist in der aktuellen Lage durch die Anforderungen bezüglich der Klimaanpassung in Frage zu stellen. Daher möchte das Planungsdezernat in Abstimmung mit dem Umwelt- und dem Mobilitätsdezernat die Planung für den Schelmenburgplatz im Sinne einer Anpassung an die klimatischen Erfordernisse überarbeiten lassen. Dabei soll die große Stellplatzanlage in der Platzmitte zugunsten einer klimaangepassten Gestaltung überarbeitet werden, unter der Berücksichtigung, dass Veranstaltungen wie die Schelmenspiele oder das Altstadtfest weiterhin möglich sind. Eine Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu den neuen Planungszielen ist vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 06.07.2021, OA 46 Anregung an den Magistrat vom 11.10.2022, OM 2903 Auskunftsersuchen vom 11.10.2022, V 514 Antrag vom 13.04.2023, OF 171/16 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3900

Sanierung Schelmenburgplatz

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.04.2023, OF 171/16 Betreff: Sanierung Schelmenburgplatz Vorgang: ST 720/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird erneut aufgefordert, den Ortsbeirat bei allernächster Gelegenheit entweder im Rahmen der nächsten Ortsbeiratsitzung oder einer eigens anberaumten Sondersitzung des Ortsbeirates vor der nächsten Ortsbeiratsitzung über den aktuellen Status der seit Jahren projektierten und lange überfälligen Sanierung des Schelmenburgplatzes zu informieren und in die Kommunikation einzubinden. Wir haben Parlis entnommen, daß die Planung erneut überarbeitet werden soll. Darüber wurde der Orstbeirat mit keinem Wort informiert. Mehr noch, der vormalige Planungsderzernent hatte angekündigt, ja versprochen, im ersten Quartal 2023 den Ortsbeirat persönlich über den Stand des Projektes, sprich die konkreten Arbeiten zu informieren. Nach unserem Verständnis gab und gibt es eine abgeschlossene Planung und ein verabschiedetes und im Haushalt eingestelltes Budget. Es konnte eigentlich nur um den Bauzeitenplan gehen. Wir fordern die beteiligten Dezernate Planung und Umwelt auf, mit dem Ortsbeirat unverzüglich in einen partnerschaftlichen und fairen Dialog zu treten, damit die Sanierung des Schelmenburgplatzes zeitnah und unwiderruflich umgesetzt wird. Etwaige notwendige Anpassungen der Planung dürfen nicht dazu führen, den gesamten Prozeß in Frage zu stellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 24.04.2023, OF 179/16 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 720 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 16 am 02.05.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3900 2023 1. Die Vorlage OF 171/16 wird durch die Annahme der Vorlage OM 3900 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 179/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2023, OF 179/16 Betreff: Die unendliche Geschichte der Neugestaltung des Schelmenburgplatzes zum Abschluss bringen Vorgang: M 96/17; OA 46/21; ST 1865/22 Der Magistrat wird aufgefordert, die Neugestaltung des Schelmenburgplatzes schnellstmöglich gemäß den Planungen aus dem Jahr 2017, die zusammen mit dem Ortsbeirat 16 erarbeitet und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden, umzusetzen. Dabei ist ausdrücklich darauf zu achten, dass auf jedwede Grünbepflanzung auf der Schelmenburgplatzmitte, die zulasten von Parkplätzen oder Veranstaltungen gehen würden, verzichtet wird. Die Planungen für den Beginn der Baumaßnahme ist mit dem Ortsbeirat wegen der dort stattfindenden Veranstaltungen frühestmöglich abzusprechen. Begründung: Bereits seit 1981 wünscht sich der Ortsbeirat 16 eine Erneuerung des Schelmenburgplatzes und seit mindestens 1999 wurden regelmäßig Mittel zur Sanierung beantragt. Im Jahr 2001 hat der Magistrat dem Ortsbeirat erstmals bestätigt, dass sich der angesprochene Platz in einem unschönen Zustand befände und eine grundhafte Sanierung eine Lösung wäre. Mittel für eine entsprechende Planung wurden aber weiterhin regelmäßig verwehrt. Selbst als der Schelmenburgplatz von der Stadtverordnetenversammlung in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen wurde, verzögerte der Magistrat, obwohl der Zustand des Platzes "verbesserungswürdig" sei. Im Investitionshaushalt 2007-2010 wurden dann endlich die erforderlichen Planungsmittel eingestellt, was aber offensichtlich in Vergessenheit geriet. Nachdem der Ortsbeirat selbst schon mit eigenen Vorplanungen beginnen wollte, kam es im April 2013 erstmals zu einem Planungsgespräch mit Vertretern des Ortsbeirates im Stadtplanungsamt, was letztlich zu dem Vorplanungsergebnis führte, das mit dem Vortrag des Magistrats, M 96/2017, vorgestellt wurde. Schon hier wurde festgehalten, dass es zwar im Randbereich mehr Begrünung geben würde, während die Platzmitte wegen der Platznutzung nicht begrünt werden soll. Endlich ging es voran, man sprach von einem Baubeginn im IV. Quartal 2019. Auf Nachfrage wurde dann aber bekannt, dass der Termin nicht gehalten werden könne und ein frühestmöglicher Baubeginn erst im Jahr 2021 zu erwarten sei. Ende des Jahres 2020 gab es dann seitens des Magistrats plötzlich den Wunsch, die Planungen zu ändern und Bäume in der Mitte des Platzes aufzustellen. Das ist nicht nur konträr zum Willen des Ortsbeirates, sondern verzögerte auch den Zeitpunkt für einen Baubeginn, wären dann doch neue Planungen und eine neue Bau- und Finanzierungsvorlage nötig gewesen. Bei einem Ortstermin am 10.11.2020 erläuterten die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, dass und warum sie an den beschlossenen Plänen aus 2017 festhalten. Auf Wunsch des Magistrats bekräftigte dies der Ortsbeirat mit Beschluss vom 01.12.2020. Erst mit einer Stellungnahme vom 05.11.2021 teilte der Magistrat daraufhin mit, dass er dem ausdrücklichen Wunsch des Ortsbeirates folge und die Bau - und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang gäbe, womit zwar wieder ein Jahr verloren gegangen ist, aber Hoffnung auf ein Ende bestand. Allerdings konnte der Magistrat eine Anfrage vom Juli 2021, wann die Bauarbeiten nun voraussichtlich beginnen, bis zum heutigen Tag nicht beantworten, weil es plötzlich "dezernatsübergreifende Fragestellungen" gäbe, die aber nicht erwähnt wurden. Stattdessen konnte man dies womöglich der Zeitung entnehmen, was darauf hindeuten würde, dass ein weiterer jahrelanger Stillstand droht, der vom Ortsbeirat nicht hingenommen wird. Antragsteller: WBE CDU GRÜNE SPD FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 13.04.2023, OF 171/16 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 96 Anregung vom 06.07.2021, OA 46 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1865 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 16 am 02.05.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3900 2023 1. Die Vorlage OF 171/16 wird durch die Annahme der Vorlage OM 3900 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 179/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4