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Reflexion

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Integrierter Schulentwicklungsplan

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 96 Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2020, § 6700 - OA 313/18 OBR 5, l. B 471/20 - Zwischenbericht: Die Suche nach einem finalen Standort für die Grundschule Niederrad ist nach wie vor noch nicht abgeschlossen. Dem Magistrat ist die Notwendigkeit der Grundschule bewusst und es wird derzeit geprüft, ob auf dem ausgewiesenen Standort des Bebauungsplans Nr. 872 - Lyoner Straße - eine Grundschule gebaut werden kann. Es bedarf hierzu der Genehmigung der Landesbehörde. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 28.05.2021, OF 19/5 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 21.09.2018, OA 313 Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 471 Auskunftsersuchen vom 11.06.2021, V 58 Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 313 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 17.03.2021 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 5 am 07.05.2021, TO I, TOP 43 Beschluss: a) Die Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 5 am 11.06.2021, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 58 2021 1. Die Vorlage B 96 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 19/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, 1 LINKE., AfD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE. 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.07.2021, TO I, TOP 119 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 96 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 221, 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.07.2021 Aktenzeichen: 40 1

Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter Schulentwicklungsplan

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2021, OF 19/5 Betreff: Auskunftsersuchen zur B 96 Integrierter Schulentwicklungsplan Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zur B 96 vom 12.03.2021. 1. Mittlerweile ist bekannt, dass der auf dem Bebauungsplan 872 Lyoner Straße ausgewiesene Standort für die Grundschule Niederrad der endgültige sein soll. Auch in der Presse war dies schon zu lesen. Warum wird in der B 96 weiterhin davon gesprochen, dass die Suche nach einem finalen Standort noch nicht abgeschlossen ist? Worauf wartet der Magistrat? 2. Wurde die Genehmigung der Landesbehörde schon beantragt und wann ist mit einer Antwort dieser zu rechnen? 3. Wann und wie soll die Bevölkerung in Niederrad über die Planungen zur Grundschule im Lyoner Quartier informiert werden? Begründung: Die geplante Grundschule im Lyoner Quartier muss nun zeitnah umgesetzt und die Planungen der Bevölkerung vorgestellt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 96 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 11.06.2021, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 58 2021 1. Die Vorlage B 96 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 19/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, 1 LINKE., AfD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.

Beratung im Ortsbeirat: 4