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Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Klima- und Umweltgutachten Rechenzentren Seckbach

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2022, OF 198/11 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Klima- und Umweltgutachten Rechenzentren Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt, um ein Klima- und Umweltgutachten zu den Auswirkungen der Rechenzentren in Auftrag zu geben Begründung: Wir wollen den Bau von modernen, umweltverträglichen und klimaangepassten Rechenzentren fördern. Dazu müssen die Auswirkungen der derzeitigen Rechenzentren auf Luft, Boden und Grundwasser in der unmittelbaren Umgebung der Rechenzentren aufgezeigt werden. Das Gewerbegebiet Seckbach grenzt unmittelbar an ein FFH Gebiet und kann aus diesem Grund gut untersucht werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 11 am 14.03.2022, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 8 2022 Die Vorlage OF 198/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Klima- und Umweltgutachten Rechenzentren Seckbach

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 14.03.2022, EA 8 entstanden aus Vorlage: OF 198/11 vom 27.02.2022 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Klima- und Umweltgutachten Rechenzentren Seckbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022, § 1832, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt, um ein Klima- und Umweltgutachten zu den Auswirkungen der Rechenzentren in Auftrag zu geben Begründung: Wir wollen den Bau von modernen, umweltverträglichen und klimaangepassten Rechenzentren fördern. Dazu müssen die Auswirkungen der derzeitigen Rechenzentren auf Luft, Boden und Grundwasser in der unmittelbaren Umgebung der Rechenzentren aufgezeigt werden. Das Gewerbegebiet Seckbach grenzt unmittelbar an ein FFH-Gebiet und kann aus diesem Grund gut untersucht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 07.04.2022 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 23.05.2022, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 8 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4