Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 1

Haushalt 2019 Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straße An den Bergen, für das Jahr 2019

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2018, OF 199/13 Betreff: Haushalt 2019 Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straße An den Bergen, für das Jahr 2019 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, im Haushalt für das Jahr 2019 ausreichende Mittel für die Sanierung der Straße An den Bergen bereit zu stellen. Begründung: Die Straße an den Bergen weist zahlreiche Schlaglöcher auf und ist nicht, wie alle umliegenden Straßen in einem guten Zustand. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 13 am 20.11.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 202 2018 Die Vorlage OF 199/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass diese um die Straße Am Satz ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.11.2018, EA 202 entstanden aus Vorlage: OF 199/13 vom 18.11.2018 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bereitstellung ausreichender Mittel zur Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz für das Jahr 2019 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichende Mittel für die Sanierung der Straßen An den Bergen und Am Satz eingestellt. Begründung: Die Straßen weisen zahlreiche Schlaglöcher auf und sind nicht wie die umliegenden Straßen in einem guten Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1045 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2019, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4