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Haushalt 2014 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2013, OF 200/11 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerhauses im Ortskern von Fechenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, für die Planung eines Vereins und Bürgerzentrums in Frankfurt-Fechenheim, die notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Begründung: Durch den geplanten Abriss und der Kündigung der Verträge der Vereinsheime im Ortskern von Fechenheim haben die Vereine ihren Vereinssitz verloren. Alternativen für die Vereine gibt es keine in Fechenheim. Die Vereine sind eine der großen Stützen und nicht hinwegzudenkender Faktor für Integration, Jugendarbeit, Sicherheit und dem sozialen Frieden im Stadtteil. Eine Förderung der Vereine ist eine zentrale Aufgabe der Stadt Frankfurt. Dem Stadtteil fehlen ebenfalls Räumlichkeiten, die von Bürgern für private Feiern im familiären Rahmen ( z. B. Hochzeiten etc. ) genutzt werden können, von Vereinen, für Ausstellungen, Veranstaltungen und Präsentationen. Eine Entwicklung des Grundstücks der ehemaligen Vereinsheime in der Straße "Am Mainbörnchen" unter Einbeziehung der ehemaligen Freiligrathschule in der Straße "Am Mainbörnchen" würde für ein solches Projekt dem Ziel des Förderprogramms "Aktive Kernbereiche" des Landes Hessen entsprechen und auch dem Ziel der Belebung des Ortskerns Fechenheims dienen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 11 am 30.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 250 2013 Die Vorlage OF 200/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerzentrums im Ortskern von Fechenheim
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.09.2013, EA 250 entstanden aus Vorlage: OF 200/11 vom 22.09.2013 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planung und Entwicklung eines Vereins- und Bürgerzentrums im Ortskern von Fechenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung eines Vereins- und Bürgerzentrums in Frankfurt-Fechenheim werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Durch den geplanten Abriss und die Kündigung der Verträge der Vereinsheime im Ortskern von Fechenheim haben die Vereine ihren Vereinssitz verloren. Alternativen für die Vereine gibt es in Fechenheim keine. Die Vereine sind eine der großen Stützen und ein nicht hinwegzudenkender Faktor für Integration, Jugendarbeit, Sicherheit und den sozialen Frieden im Stadtteil. Eine Förderung der Vereine ist eine zentrale Aufgabe der Stadt Frankfurt am Main. Dem Stadtteil fehlen ebenfalls Räumlichkeiten, die von Bürgerinnen und Bürgern für private Feiern im familiären Rahmen (zum Beispiel Hochzeiten et cetera) genutzt werden können, von Vereinen für Ausstellungen, Veranstaltungen und Präsentationen. Eine Entwicklung des Grundstückes der ehemaligen Vereinsheime in der Straße Am Mainbörnchen, unter Einbeziehung der ehemaligen Freiligrathschule in der Straße Am Mainbörnchen, würde für ein solches Projekt dem Ziel des Förderprogramms "Aktive Kernbereiche" des Landes Hessen entsprechen und auch dem Ziel der Belebung des Ortskerns Fechenheims dienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2014, ST 460 Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2014, ST 1301 Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2015, ST 567 Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2016, ST 1461 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.10.2013 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.12.2013, TO I, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 0
Beratung im Ortsbeirat: 4
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