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Frankfurt
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Reflexion

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Wann kommt ein Supermarkt in den Industriehof?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 21.04.2015, V 1322 entstanden aus Vorlage: OF 517/7 vom 06.04.2015 Betreff: Wann kommt ein Supermarkt in den Industriehof? Vorgang: ST 1621/12; OM 2505/13 OBR 7; ST 100/14 Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche konkreten Schritte sieht der Magistrat vor, um die Möglichkeit einer Nahversorgung, z. B. durch einen Supermarkt, im Industriehof zu schaffen? 2. Wäre das Gelände direkt neben dem Bogen oder das Grundstück, das zurzeit noch das THW nutzt, eine geeignete Immobilie für einen Investor/Betreiber eines Supermarkte s? 3. Von welchem Zeithorizont für die Realisierung eines Nahversorgungsangebots ist auszugehen? Begründung: Die Nahversorgung im Ortsbezirk ist insgesamt ein schwieriges Thema. Nicht nur der Industriehof ist von einer Unterversorgung betroffen, und dies, obwohl sich durch Vermietung und Neubau gerade dort die Zahl der potentiellen Nachfrager in den letzten Jahren deutlich erhöht hat. Der Ortsbeirat hat sich bereits mehrfach mit dieser Thematik befasst (ST 1521, OM 2505, ST 100), die Antworten des Magistrats (mal war es das zu kleine Einzugsgebiet, mal die Parkplatzsituation, mal gab es vom Eigentümer noch keine Antwort) haben den Ortsbeirat und die Bevölkerung bislang nur hingehalten und passiert ist immer noch nichts. In einem Zeitungsinterview in der Frankfurter Rundschau vom November 2014 verwies der Sprecher der Standortinitiative Industriehof, Fritz Brakhage, auf zwei mögliche Standorte für einen so sehr gewünschten Supermarkt. Eine weitere Initiative geht von einer Vertretung von Beschäftigten aus, die ebenfalls wissen wollen, wann denn der Supermarkt endlich kommt. Die Erwartung, dass sich die Politik kümmert und die Hindernisse für eine Lösung für die Menschen im Industriehof beseitigt, ist deutlich artikuliert worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2012, ST 1621 Anregung an den Magistrat vom 24.09.2013, OM 2505 Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 100 Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2015, ST 1050 Antrag vom 14.11.2022, OF 223/7 Aktenzeichen: 92 31

Zukunft des Bundeswehrareals Industriehof

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2015, ST 1714 Betreff: Zukunft des Bundeswehrareals Industriehof Am 15.10.2015 wurde von der Stadtverordnetenversammlung der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 679 " Am Industriehof" gefasst (§ 6437). Für die ehemalige Fläche des Amtes für Flugsicherung ist zukünftig eine Gewerbenutzung vorgesehen. Eine Wohnnutzung wäre dauerhaft den Emissionen der umgebenden Gewerbebetriebe ausgesetzt und würde das Entwicklungs- und Vermarktungspotential der zur Verfügung stehenden Flächen als Gewerbefläche erheblich einschränken. Eine Änderung der Gewerbegebietsfestsetzung wird deshalb aus stadtplanerischen Gründen nicht befürwortet. Hinsichtlich der stadtteilbedingten bedarfsorientierten Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels unterstützt der Magistrat das Ansinnen des Ortsbeirates. Kaufverhandlungen sollten aber von den entsprechenden Interessenten direkt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben geführt werden. Nachrichtlich weist der Magistrat noch darauf hin, dass für die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge aktuell auch Flächen und Unterkünfte in diesem Bereich geprüft werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4468 Antrag vom 14.11.2022, OF 223/7

Ersatzfläche für Rettungsdienste und Katastrophenschutz in dem nicht genutzten Teil des THW in der Königsberger Straße 8 schaffen

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2022, OF 223/7 Betreff: Ersatzfläche für Rettungsdienste und Katastrophenschutz in dem nicht genutzten Teil des THW in der Königsberger Straße 8 schaffen Vorgang: V 1322/15 OBR 7; ST 1714/15 Der Magistrat möge sich bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dafür einsetzen, dass der seit langem nicht genutzte Teil des Gebäudes und Geländes neben der THW- Regionalstelle Frankfurt, Königsberger Straße 8, für Rettungsdienste und Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt werden kann. Begründung: Mit den Plänen zur Erweiterung der Kerschensteiner Schule fällt für das Deutsche Rote Kreuz (DRK) eine Zwischennutzung für seine zwei Rettungswagen und ein Notarzeinsatzfahrzeug im Hausener Spritzenhaus in nächster Zukunft fort. In der Frankfurter Rundschau vom 12.8.2022 beklagt sich deshalb das DRK darüber, dass ein Flächengewinn für den einen zulasten ihrer Hilfsorganisation gehe. Ein möglicher Ersatz nicht nur für das DRK, sondern allgemein für Rettungsdienste könnte in einem nahe und zentral gelegenen Gebiet im Industriehof geschaffen werden. In der o.g. ST verweist der Magistrat im Punkt "zu 2" darauf, dass laut Aussage der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) die Gebäude vom Technischen Hilfswerk THW genutzt würden und deshalb einer anderen Nutzung nicht zur Verfügung stehen. Das stimmt aber mindestens seit sieben Jahren und für die rechte Hälfte des Gebäudes und Geländes nicht. Die Nichtnutzung und der Verfall der Gebäudehälfte der Königsberger Straße 8 wurden schon 2015 beim Magistrat beanstandet. Frankfurt hat großen Bedarf an Flächen für öffentliche Nutzung und ein Leerstand ist deshalb nicht zu verantworten. Hier sollte eine zeitnahe Lösung und Zurverfügungstellung für Rettungsdienste gefunden werden. Antragsteller: die farbechten-LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.04.2015, V 1322 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2015, ST 1714 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 7 am 29.11.2022, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 223/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 7 am 17.01.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 223/7 wurde zurückgezogen.

Beratung im Ortsbeirat: 4