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Reflexion

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Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße erneuern, attraktiver gestalten und aufwerten

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.09.2022, OM 2725 entstanden aus Vorlage: OF 164/15 vom 29.08.2022 Betreff: Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße erneuern, attraktiver gestalten und aufwerten Der Magistrat wird gebeten, eine konzeptionelle Planung hinsichtlich einer Erneuerung und attraktiveren Gestaltung von Spielgeräten für Kinder von sechs bis vierzehn Jahren, unter Einbeziehung der Kinderbeauftragten, erstellen zu lassen und diese dem Ortsbeirat vorzustellen. Ziel des Konzeptes soll eine Aufwertung und altersgerechte Gestaltung mit attraktiven Spielanlagen des vorhandenen Spielplatzes an der Gladiolenstraße, unweit der bebauten Fläche der Kita Gladiolenstraße, sein. Nach Verabschiedung des Konzeptes, sind ausreichend Mittel zur Umsetzung aus dem laufenden Haushalt bereit zu stellen. Begründung: Eine umfassende Aufwertung der veralteten und defekten Spielgeräte des Spielplatzes Gladiolenstraße ist nötig. Die Spielgräte sollen auch für Kinder im Alter von sechs bis vierzehn Jahren attraktiver werden, denn es gibt dort kaum altersgerechte und nutzbare Spielgeräte. Für diese Altersgruppe gibt es zudem wenige wohnortnahe Spielplätze, die zum Verweilen einladen. Der Ortsbeirat hat mit der Erstellung von Gestaltungskonzepten mit späterer Ausführung, zuletzt für den Spielplatz am See innerhalb der Wohnanlage Ben-Gurion-Ring, sehr gute Erfahrungen gemacht. Dies soll jetzt auch für diesen Standort durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2023, ST 24 Antrag vom 12.04.2023, OF 226/15 Etatanregung vom 28.04.2023, EA 76 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 67 2

Haushalt 2023 Mittel für den Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße in Nieder-Eschbach zur Erneuerung, attraktiver Gestaltung und Aufwertung in den Haushaltsplan 2023 einstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2023, OF 226/15 Betreff: Haushalt 2023 Mittel für den Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße in Nieder-Eschbach zur Erneuerung, attraktiver Gestaltung und Aufwertung in den Haushaltsplan 2023 einstellen Vorgang: OM 2725/22 OBR15; ST 24/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, es werden EUR 100.000,00 für den Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße in Nieder-Eschbach zur Erneuerung, attraktiver Gestaltung und Aufwertung für Kinder von 6 bis 14 Jahren in den Haushaltsplan 2023 eingestellt. Begründung: Der Spielplatz Gladiolenstraße schreit aufgrund veralteter und teilweise defekter Spielgeräte nach einer umfassenden Aufwertung und soll auch für Kinder im Alter von 6-14 attraktiver sein. Es gibt dort kaum altersgerechte nutzbare Spielgeräte. Für diese Altersgruppe gibt es zudem wenige wohnortnahe Spielplätze, die zum Verweilen einladen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.09.2022, OM 2725 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2023, ST 24 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 15 am 28.04.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 76 2023 Die Vorlage OF 226/15 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße in NiederEschbach zur Erneuerung, attraktiven Gestaltung und Aufwertung in den Haushalt 2023 einstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 28.04.2023, EA 76 entstanden aus Vorlage: OF 226/15 vom 12.04.2023 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße in Nieder-Eschbach zur Erneuerung, attraktiven Gestaltung und Aufwertung in den Haushalt 2023 einstellen Vorgang: OM 2725/22 OBR 15; ST 24/23 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden 100.000 Euro für den Spiel- und Bolzplatz in der Gladiolenstraße in Nieder-Eschbach zur Erneuerung, attraktiven Gestaltung und Aufwertung für Kinder von sechs bis 14 Jahren in den Haushalt 2023 eingestellt. Begründung: Der Spielplatz in der Gladiolenstraße schreit aufgrund veralteter und teilweise defekter Spielgeräte nach einer umfassenden Aufwertung und soll auch für Kinder im Alter von sechs bis 14 Jahren attraktiver sein. Es gibt dort kaum altersgerechte nutzbare Spielgeräte. Für diese Altersgruppe gibt es zudem wenige wohnortnahe Spielplätze, die zum Verweilen einladen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.09.2022, OM 2725 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2023, ST 24 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 15.05.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.07.2023, TO I, TOP 66 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 76 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4