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Errichtung eines offenen Bücherschranks Kalbacher Hauptstraße 36

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2013, OF 229/12 Betreff: Errichtung eines offenen Bücherschranks Kalbacher Hauptstraße 36 Der Magistrat wird gebeten, auf dem mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung abgestimmten Standort neben dem ehemaligen Rathausgebäude, Kalbacher Hauptstraße 36, einen offenen Bücherschrank aufzustellen und dafür Finanzmittel in Höhe von 6000,- € aus dem Budget des Ortsbeirats zu verwenden. Die erforderliche Patenschaft für die Betreuung des Bücherschranks ist gesichert. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 12 am 19.04.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 160 2013 Die Vorlage OF 229/12 wird als interfraktioneller Antrag in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, an den mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung abgestimmten Standorten neben dem ehemaligen Rathausgebäude, Kalbacher Hauptstraße 36, und dem Riedbergplatz je einen offenen Bücherschrank aufzustellen und dafür Finanzmittel in Höhe von zwei Mal 6.000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirats zur Verfügung zu stellen. An beiden Standorten sind Bücherschränke in der Ausführung Stahl, grau lackiert, zu errichten. Eine Ausführung in Cortenstahl mit rostiger Oberfläche neben dem Fachwerkgebäude des ehemaligen Rathauses wird als nicht angemessen empfunden und daher vom Ortsbeirat abgelehnt. Im Ortsbeiratsbudget ist die Vorlage OIB 258 "Errichtung von Spielgeräten auf dem Schulhof der temporären Pavillonanlage Grundschule Kalbach" zu streichen. Diese Maßnahme wurde nicht ausgeführt und ist jetzt gegenstandslos, da die Grundschule nach der Fertigstellung ihres Gebäudes den temporären Standort am Stadtpfad wieder verlassen hat. Das zur Verfügung stehende Budget ist dementsprechend um 5.500 Euro zu erhöhen. Die Vorlage OIB 121 "Das Kunstwerk im Kalbacher Stadtpark reinigen" mit veranschlagten Kosten in Höhe von 800 Euro ist ebenfalls zu streichen, da die Maßnahme nicht zur Ausführung gelangte. Die erforderlichen Patenschaften für die Betreuung der Bücherschränke sind gesichert. Der Ortsbeirat bittet den genauen Standort neben dem Rathausgebäude bei einem Ortstermin mit dem Ortsbeirat und der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr festzulegen. Neben dem Bücherschrank sind eventuell zusätzlich Poller gegen widerrechtliches Parken erforderlich." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Errichtung zweier offener Bücherschränke Kalbacher Hauptstraße 36 und Riedbergplatz

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 19.04.2013, OIB 160 entstanden aus Vorlage: OF 229/12 vom 06.04.2013 Betreff: Errichtung zweier offener Bücherschränke Kalbacher Hauptstraße 36 und Riedbergplatz Vorgang: OIB 121/09 OBR 12; OIB 258/10 OBR 12 1. Der Magistrat wird gebeten, an den mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung abgestimmten Standorten neben dem ehemaligen Rathausgebäude, Kalbacher Hauptstraße 36, und dem Riedbergplatz je einen offenen Bücherschrank aufzustellen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 12.000 Euro (je 6.000 Euro pro Bücherschrank). An beiden Standorten sind Bücherschränke in der Ausführung Stahl, grau lackiert, zu errichten. Eine Ausführung in Cortenstahl mit rostiger Oberfläche neben dem Fachwerkgebäude des ehemaligen Rathauses wird als nicht angemessen empfunden und daher vom Ortsbeirat abgelehnt. Die erforderlichen Patenschaften für die Betreuung der Bücherschränke sind gesichert. Der Ortsbeirat bittet, den genauen Standort neben dem ehemaligen Rathausgebäude bei einem Ortstermin mit dem Ortsbeirat und der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr festzulegen. Neben dem Bücherschrank sind eventuell zusätzlich Poller gegen widerrechtliches Parken erforderlich. 2. Die aus dem Ortsbeiratsbudget verpflichteten Mittel für die Errichtung von Spielgeräten auf dem Schulhof der temporären Pavillonanlage der Grundschule Kalbach (OIB 258) sind zu streichen, da diese Maßnahme nicht ausgeführt wurde und daher gegenstandslos ist, da die Grundschule inzwischen nach Fertigstellung ihres Gebäudes den temporären Standort am Stadtpfad wieder verlassen hat. Das zur Verfügung stehende Ortsbeiratsbudget ist dementsprechend um 5.500 Euro zu erhöhen. Die aus dem Ortsbeiratsbudget verpflichteten Mittel in Höhe von 800 Euro für die Reinigung des Kunstwerkes im Kalbacher Stadtpark (OIB 121) sind ebenfalls zu streichen und wieder dem Ortsbeiratsbudget zuzuführen, da die Maßnahme nicht zur Ausführung gelangte. H inweis: Die Maßnahme wurde am 22.05.2014 mit 11.900 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.09.2009, OIB 121 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2010, OIB 258 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2013, ST 1117 Aktenzeichen: 66 5

Beratung im Ortsbeirat: 4