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Absicherung des Bürgersteigs in der Wiener Straße zur Einmündung in die Buchrainstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2012, OF 248/5 Betreff: Absicherung des Bürgersteigs in der Wiener Straße zur Einmündung in die Buchrainstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das verkehrswidrige Parken auf dem nördlichen Teil der Wiener Straße an der Einmündung zur Buchrainstraße durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Begründung: In der Bürgersprechstunde des Ortsbeirates 5 am 17.02.2012 hat sich ein Mitbürger beschwert, dass auf diesem Teil des Bürgersteiges derart geparkt wird, dass auf der für die Fußgängerinnen und Fußgängern verbleibenden Breite kein Durchkommen mehr mit einem Kinderwagen, Rollator oder gar Rollstuhl ist. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 979 2012 Die Vorlage OF 248/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Absicherung des Bürgersteigs in der Wiener Straße an der Einmündung zur Buchrainstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2012, OM 979 entstanden aus Vorlage: OF 248/5 vom 24.02.2012 Betreff: Absicherung des Bürgersteigs in der Wiener Straße an der Einmündung zur Buchrainstraße Der Magistrat wird gebeten, das verkehrswidrige Parken auf dem nördlichen Teil der Wiener Straße an der Einmündung zur Buchrainstraße durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Begründung: In der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 5 am 17.02.2012 hat sich ein Mitbürger beschwert, dass auf diesem Teil des Bürgersteiges derart geparkt wird, dass auf der für die Fußgängerinnen und Fußgängern verbleibenden Breite kein Durchkommen mehr mit einem Kinderwagen, Rollator oder gar Rollstuhl ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 824 Aktenzeichen: 66 2

Beratung im Ortsbeirat: 4