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Reflexion

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Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.11.2020, OM 6880 entstanden aus Vorlage: OF 525/4 vom 23.11.2020 Betreff: Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und Saalburgallee Der Magistrat wird gebeten, 1. die bisher bekannt gewordenen Vorschläge zur Erneuerung der Freiligrathstraße grundlegend zu überarbeiten; 2. mit dem Ortsbeirat ein neues Gesamtkonzept zu entwickeln, das folgende Punkte berücksichtigt: a) Wenigstens acht neue Baumstandorte sind auf der Westseite der Freiligrathstraße vorzusehen; b) Querungsmöglichkeiten für den fußläufigen Verkehr sind an den Einmündungen offenzuhalten; c) eine niedrige zweistellige Anzahl von Fahrradabstellmöglichkeiten ist vorzusehen; d) Abstellmöglichkeiten für Pkw und Fahrräder könnten auch mit Pergolen begrünt werden, soweit dies technisch und praktisch möglich ist; e) auf Sitzmöglichkeiten, "Grüne Zimmer" und weitere Möblierungen ist einstweilen zu verzichten; f) die Anzahl der Kfz-Parkplätze in der Freiligrathstraße ist um nicht mehr als 20 Prozent zu reduzieren; g) es ist zu prüfen, ob und wo in der Saalburgallee Schrägparkplätze eingerichtet werden können. Begründung: In der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 4 vom 27. Oktober zeigte sich, dass es in der Bürgerschaft deutliche Meinungsunterschiede über die einzelnen Maßnahmen zur Umgestaltung der Freiligrathstraße gibt. Es gab jedoch bei vielen die Einsicht, dass eine Begrünung der Freiligrathstraße grundsätzlich sinnvoll ist. Und es gab eine deutliche Ablehnung von Maßnahmen, die mit Hilfe von Straßenmöblierung Aufenthalte für die Öffentlichkeit anbieten. Der Ortsbeirat bittet deshalb den Magistrat, die Pläne in diesem Sinne zu überarbeiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.03.2021, ST 601 Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1857 Antrag vom 18.01.2022, OF 304/1 Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1578 Antrag vom 13.11.2022, OF 251/4 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3203

Bericht zu Verkehrsplanungen im Ortsbezirk

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 522 entstanden aus Vorlage: OF 45/4 vom 20.06.2021 Betreff: Bericht zu Verkehrsplanungen im Ortsbezirk Der Magistrat wird gebeten, in einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates nach der Sommerpause darüber zu berichten, welche künftigen Verkehrsplanungen für Bornheim und Ostend projektiert und ggf. bereits im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main eingestellt sind. Begründung: Um seine Beratungsfunktion für die Stadtteile Bornheim und Ostend ausüben zu können, benötigt der Ortsbeirat möglichst umfassend und frühzeitig Informationen zu anstehenden Planungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 327 Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1781 Antrag vom 13.11.2022, OF 251/4 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3203 Antrag vom 18.08.2024, OF 426/4 Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5816 Beratung im Ortsbeirat: 4

Status barrierefreier Ausbau von Straßenbahnstationen im Ortsbezirk

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1781 entstanden aus Vorlage: OF 165/4 vom 20.02.2022 Betreff: Status barrierefreier Ausbau von Straßenbahnstationen im Ortsbezirk Vorgang: OM 522/21 OBR 4; ST 327/22 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, bis wann mit einem barrierefreien Ausbau/Umbau der noch nicht barrierefreien Straßenbahnstationen in Bornheim/Ostend zu rechnen ist. Hinsichtlich der Straßenbahnstationen "Habsburger-/Wittelsbacherallee" und "Bornheim Mitte" wird der Magistrat, die angekündigten Umsetzungen im Ortsbeirat vorzustellen, sobald die Planung vorstellungswürdig ist. Begründung: In seiner sehr ausführlichen Stellungnahme zur Verkehrsplanung im Ortsbezirk vom 04.02.2022, ST 327, listet der Magistrat unter anderem den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnstationen "Burgstraße", "Saalburg-/Wittelsbacherallee", "Ernst-May-Platz", "Bornheim Mitte" und "Habsburger-/Wittelsbacherallee" als durch die VGF geplant. Aus dem Nahverkehrsplan 2025+ ergeben sich noch weitere umzubauende Straßenbahnstationen, namentlich "Freiligrathstraße", "Waldschmidtstraße", "Osthafenplatz" und "Schwedlerstraße" (vergleiche Nahverkehrsplan 2025+ Anlagenband Kartenteil, Seite 12). Einige Termine in der Liste legen die Vermutung nahe, dass schon detailliertere Planungen vorliegen müssten: Besonders relevant wären Informationen zu den Straßenbahnstationen "Habsburger-/ Wittelsbacherallee" und "Bornheim Mitte", für die die Fertigstellung der Umbaumaßnahmen laut Nahverkehrsplan 2025+ im Jahr 2022 (Straßenbahnstation "Habsburger-/Wittelsbacherallee") bzw. 2023 (Straßenbahnstation "Bornheim Mitte") geplant war. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 522 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 327 Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2022, ST 1600 Antrag vom 13.11.2022, OF 251/4 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3203 Antrag vom 18.08.2024, OF 426/4 Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5816

Parkende Fahrzeuge an der Einmündung Mainkurstraße/Ecke Freiligrathstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2022, OF 251/4 Betreff: Parkende Fahrzeuge an der Einmündung Mainkurstraße/Ecke Freiligrathstraße Vorgang: OM 6880/20 OBR 4; ST 1857/21; OM 522/21 OBR 4; ST 327/22; OM 1781/22 OBR 4, ST 1600/22 Der Magistrat wird gebeten darauf hinzuwirken, dass die in den Stellungnahmen des Magistrats ST 1857/21 und ST 327/22 erwähnte "bestandsnahe kurzfristige Lösung für bessere Fahrradparkmöglichkeiten verbunden mit einer Verbesserung der Fußverkehrsbeziehungen" rasch umgesetzt wird. Begründung: Anwohnende beklagen sich immer noch (zu Recht, siehe Fotos), dass die zugeparkten Straßenecken für sämtliche Verkehrsteilnehmende eine Gefährdung darstellen, da diese die Sicht behindern. Fotos: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.11.2020, OM 6880 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 522 Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1857 Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 327 Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1781 Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2022, ST 1600 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 4 am 29.11.2022, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3203 2022 Die Vorlage OF 251/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Beratung im Ortsbeirat: 4