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Reflexion

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Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 197 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592/02 GRÜNE, l. B 180/18 - Zugänge und Abgänge Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2018 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 50.539.272 € Zugänge 2.369.287 € Abgänge -12.373.235 € Rücklage Jahresende 40.535.325 € Verwendung der Mittel Im Jahr 2018 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken 19.435 € Unterhaltung Parken 0 € Investitionen ÖPNV 12.213.657 € Investitionen Radverkehr 140.143 € Insgesamt 12.373.235 € Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche Nach den einzelnen Förderbereichen unterteilt, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Die Investitionen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) machen im Jahr 2018 den größten Anteil der Förderung aus. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau von Stadtbahn- und Straßenbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Neubau bzw. Ausbau von Straßenbahn- und Bushaltestellen - B+R-Anlagen Zur Radverkehrsförderung wurden hauptsächlich folgende Maßnahmen gefördert: - Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Radwegweisung - Radwegebau im Zusammenhang mit dem Umbau des Arthur-Stern-Platzes Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden im Zusammenhang mit dem Umbau des Arthur-Stern-Platzes geleistet. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2018 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Bau von Radverkehrsanlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Anlagen für den ruhenden Verkehr Im Zusammenhang mit dem Etatantrag E 3 vom 15.02.2013 und dessen Umsetzung erfolgte ein Budgetsollübertrag i. H. v. 6 Mio. € im Jahr 2013 auf die Produktdefinition Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen (PD 5.001098). Anlage _Massnahmenliste (ca. 6 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.06.2019, OF 252/16 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 11.04.2002, NR 592 (nicht öffentlich) Bericht des Magistrats vom 15.06.2018, B 180 Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4836 Bericht des Magistrats vom 15.05.2020, B 227 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 22.05.2019 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 62 Beschluss: a) Die Vorlage B 197 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 8 am 13.06.2019, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2019, TO I, TOP 25 Beschluss: a) Die Vorlage B 197 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 9 am 13.06.2019, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 12 am 14.06.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 15 am 14.06.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 11 am 17.06.2019, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) 32. Sitzung des OBR 2 am 17.06.2019, TO II, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 14 am 17.06.2019, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 1 am 18.06.2019, TO I, TOP 68 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 32. Sitzung des OBR 4 am 18.06.2019, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 32. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2019, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 7 am 18.06.2019, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 10 am 18.06.2019, TO II, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 13 am 18.06.2019, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 16 am 18.06.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4836 2019 1. Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 252/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für das Wort "Straßenbahnhaltestelle" das Wort "Bushaltestelle" und für die Buslinie "551" die Buslinie "43" eingefügt werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 66 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) 33. Sitzung des OBR 3 am 22.08.2019, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 197 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 5 am 13.09.2019, TO I, TOP 15 Beschluss: a) Die Vorlage B 197 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 25.10.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 197 dient unter Hinweis auf die Vorlage OM 5279 zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4319, 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.08.2019 Aktenzeichen: 32 1

Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018 Straßenbahnhaltestelle im Marktstraße/Am Landgraben mit Fahrscheinautomaten ausstatten

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.06.2019, OF 252/16 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018 Straßenbahnhaltestelle im Marktstraße/Am Landgraben mit Fahrscheinautomaten ausstatten Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird aufgefordert, in Kooperation mit dem RMV und der VGF aus Mitteln der Stellplatzablösemittel einen Fahrscheinautomaten an der Haltestelle Marktstraße / Am Landgraben ( Linien 42 / 551) installieren zu lassen, um dem Kundenservice gerecht zu werden. Dieser Mangel ist zeitnah zu beheben. Begründung: Seit der Einrichtung der benannten Haltestelle (stadteinwärts) gibt es dort keinen Fahrscheinautomaten. Die Fahrgastmenge in den Stoßzeiten ist von den Fahrer*innen der Busse nur zeitaufwendig bewältigen. Ein Fahrscheinautomat würde zu einem erheblichen Zeitgewinn beisteuern. Antragsteller: WBE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 197 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 16 am 18.06.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4836 2019 1. Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 252/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für das Wort "Straßenbahnhaltestelle" das Wort "Bushaltestelle" und für die Buslinie "551" die Buslinie "43" eingefügt werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018 hier: Bushaltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben mit Fahrscheinautomaten ausstatten

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4836 entstanden aus Vorlage: OF 252/16 vom 16.06.2019 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2018 hier: Bushaltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben mit Fahrscheinautomaten ausstatten Vorgang: B 197/19 Der Magistrat wird aufgefordert, in Kooperation mit dem RMV und der VGF aus Mitteln der Stellplatzablöse einen Fahrscheinautomaten an der Haltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben (Linien 42 und 43) zu installieren, um dem Kundenservice gerecht zu werden. Dieser Mangel ist zeitnah zu beheben. Begründung: Seit der Einrichtung der benannten Bushaltestelle in der Marktstraße/Am Landgraben gibt es dort keinen Fahrscheinautomaten. Die Fahrgastmenge in den Stoßzeiten ist von den Fahrerinnen und Fahrern der Busse nur zeitaufwendig zu bewältigen. Ein Fahrscheinautomat würde zu einem erheblichen Zeitgewinn beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 197 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1754 Aktenzeichen: 92 13

Beratung im Ortsbeirat: 4