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Reflexion

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Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht 2016

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 26.01.2018, B 16 Betreff: Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht 2016 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2015, § 5783 (M 26) - l. B 275/16 - Das Amt für Wohnungswesen hat bis 2009 einen Tätigkeitsbericht, der alle Aufgabenbereiche des Amtes umfasst, und einen Jahresbericht der Kommunalen Wohnraumversorgung vorgelegt. Der Bericht der Kommunalen Wohnraumversorgung wird seit 2010 in den Tätigkeitsbericht integriert. Der Tätigkeitsbericht 2016 ist als Anlage beigefügt. Anlage _Jahresbericht_2016 (ca. 4,6 MB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 25.02.2018, OF 252/7 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.01.2015, M 26 Bericht des Magistrats vom 31.10.2016, B 275 Auskunftsersuchen vom 12.03.2018, V 771 Bericht des Magistrats vom 12.11.2018, B 356 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 31.01.2018 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 8 am 15.02.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 16.02.2018, TO I, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 15 am 16.02.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF und Piraten (= Zurückweisung) 19. Sitzung des OBR 14 am 19.02.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 11 am 19.02.2018, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 13 am 20.02.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 16 am 20.02.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 1 am 20.02.2018, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, PARTEI und U. B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 7 am 20.02.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: a) Die Vorlage B 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2018, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 19. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 12 am 23.02.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 4 am 06.03.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.03.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis) 20. Sitzung des OBR 7 am 13.03.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 780 2018 1. Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 252/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Frage "Um wie viel werden nach der Grundsanierung die Nebenkosten sinken?" als letzte Frage ergänzt wird. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und bei Abwesenheit 1 FARBECHTE 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 15.03.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2432, 19. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 12.03.2018 Aktenzeichen: 64

Situation im Wohnquartier Zentmarkweg/Wolf-Heidenheim-Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2018, OF 252/7 Betreff: Situation im Wohnquartier Zentmarkweg/Wolf-Heidenheim-Straße Bezogen auf den Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnungswesen beantragt der Ortsbeirat, dass der Magistrat an die Wohnheim GmbH zur Beantwortung folgender Fragen heranzutritt: · Wie viele Wohnungen aus den Quartier Zentmarkweg/Wolf-Heidenheim-Straße sind in den letzten Jahren aus der Sozialbindung gefallen? · Bei wie vielen Wohnungen wird es in den Folgejahren der Fall sein? · Gibt es für diese Wohnungen vertraglich gesicherte Belegungsrechte mit dem Amt für Wohnungswesen? · Um wieviel Prozent haben sich die Mieten für die Bewohner*innen · nach End e der Sozialbindung, · nach Ende der Grundsanierung erhöht? · Wie hoch ist der Quadratmeterpreis bei einer Neuanmietung? Begründung: Die Gentrifizierung betrifft mittlerweile alle Stadtteile. Auch Rödelheim steht für einkommensstarke Interessent*innen im Focus. Um so wichtiger ist, dass der vorhandene Bestand an günstigen Wohnraums erhalten bleibt. Deshalb ist es wichtig über die Planungen und Absichten der Wohnheim GmbH informiert zu sein. Antragsteller: die farbechten - LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.01.2018, B 16 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 7 am 13.03.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 780 2018 1. Die Vorlage B 16 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 252/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Frage "Um wie viel werden nach der Grundsanierung die Nebenkosten sinken?" als letzte Frage ergänzt wird. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und bei Abwesenheit 1 FARBECHTE

Beratung im Ortsbeirat: 4